Konstituierende Stadtratssitzung 2020

(Foto: Lisa Marie Pütz, Jens-Holger Pütz, Sven Oliver Rüsche und Hans Helmut Mertens)

Von Jens-Holger Pütz:

Liebe Bürger und liebe Freunde der UWG,

gerne möchte ich euch einen kurzen Bericht rund um die konstituierende Stadtratssitzung geben und euch somit auf dem laufenden halten:

Nachdem die Wahlen gelaufen waren gab es in den letzten Wochen zwischen fünf Fraktionen eine ganze Reihe von Gesprächen, um im Hinblick auf die konstituierende Stadtratssitzung zu einem gemeinsamen Listenvorschlag zu kommen, um dadurch einen Wahlmarathon zu vermeiden, wie ich ja schon berichtet hatte.

Diese Treffen fanden in freundschaftlicher Atmosphäre statt und dauerten teilweise bis tief in die Nacht und zum Schluss legte man der Verwaltung für die konstituierende Stadtratssitzung einen (Kompromiss) Listenvorschlag vor.

Anstrengende Verhandlungen
– Es gibt neue Mehrheiten im Rat!

Eine Fraktion verstand zunächst nicht, dass es nicht um Sachthemen geht, aber dass wurde dann nochmal genau erklärt. Eine andere Fraktion musste erkennen, dass die Zeiten des Bestimmens endgültig vorbei sind und man sich zähneknirschend den anderen Fraktionen beugen sollte, denn sonst hätte sie noch viel mehr verloren. Und doch wäre der Listenvorschlag dann fast noch auf der Zielgeraden gescheitert, weil eine Person dieser Partei die Zeichen der Zeit noch nicht realisiert hatte oder konnte, weil er auf gewissen Posten bestand. Aber auch dieses Problem haben wir aus dem Weg geräumt.

Erst Harmonie – im nichtöffentlichen Teil ein Skandal!

So verlief die Stadtratssitzung bezüglich der ganzen Regularien sehr harmonisch ab. Es gab auch zwei Anträge, die behandelt wurden und zu denen ich später noch komme. Im nichtöffentlichen Teil war es mit der Harmonie vorbei, denn unter dem Punkt Mitteilungen gab es noch eine Information seitens der Verwaltung, die es in sich hatte. Hierauf kann ich zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht näher eingehen, da es im nichtöffentlichen Teil war. Aber soviel sei gesagt, es wurde laut und sehr kontrovers diskutiert. Sobald es möglich ist, werde ich über diesen Skandal informieren.

Gute Neuigkeiten für unsere Neustädter Vereine
Der Verkauf Krawinkel-Wiese wurde vertagt

Nun zu den beiden Anträgen:

1. Es wurde einstimmig beschlossen, dass die Stadt für die Jahre 2020 und 2021 auf die Werbeabgaben der Vereine für Bandenwerbung verzichtet, da die Vereine auf Grund der “Corona-Maßnahmen” auf viele Veranstaltungen verzichten müssen und dadurch erhebliche Einnahmeausfälle haben.

2. Die SPD beantragt, dass die Freifläche neben dem Krawinkelsaal, die “Krawinkel-Wiese”, in städtischem Besitz bleiben soll. Zudem soll geprüft werden, ob es anderweitige städtische Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks gibt. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Sven Oliver Rüsche hat als neues Stadtratsmitglied für die UWG Bergneustadt beantragt, diesen Antrag in den Bau- und Planungsausschuss zu verschieben, da wir als UWG Bergneustadt der Meinung sind, dass zu einer Entscheidung über diesen Antrag noch zu viele Fakten fehlen. Mit großer Mehrheit folgte der Stadtrat diesem Verweisungsantrag.

In weiteren Beiträgen werde ich euch die Aufgaben unserer Mitglieder vorstellen. Wir als UWG Bergneustadt sind der große Gewinner der zurückliegenden Wahlen und werden für euch da sein. (JHP)

Foto: Amei Schüttler

Das sagt die örtliche Presse:

Oberberg-Nachrichten: Bericht zur konstituierende Stadtratssitzung vom neuen Stadtrat Bergneustadt
News-on-Tour: Stadtrat und Bürgermeister wurden vereidigt!