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	<title>Bürgermeister Matthias Thul - erwähnt auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</title>
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	<description>UWG Stadtratsfraktion - Stadtrat Bergneustadt</description>
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	<title>Bürgermeister Matthias Thul - erwähnt auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</title>
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		<title>Offener Brief an Bürgermeister Thul: Aufforderung zur sofortigen Veröffentlichung der digitalen Wahl</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 03 Nov 2026 13:29:15 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Bürger Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Heimat Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></category>
		<category><![CDATA[Offener Brief Bürgermeister Thul]]></category>
		<category><![CDATA[sofortige Veröffentlichung Online-Ergebnis Bürgerbefragung Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[stell. UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>OFFENER BRIEF &#160; An den Bürgermeister Herrn Matthias Thul Rathaus Kölner Str. 256 51702 Bergneustadt &#160; Bergneustadt, den 3. November 2026 &#160; Offener Brief zur Bürgerbefragung Windindustrieanlagen Aufforderung sofortige Bekanntgabe des Online-Abstimmungsergebnisses &#160; Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thul, &#160; die Information am gestrigen Abend nach Auszählung der Papierstimmzettel, dass das Online-Abstimmergebnis erst im Laufe des &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Foffener-brief-an-buergermeister-thul-aufforderung-zur-sofortigen-veroeffentlichung-der-digitalen-wahl%2F&amp;action_name=Offener%20Brief%20an%20B%C3%BCrgermeister%20Thul%3A%20Aufforderung%20zur%20sofortigen%20Ver%C3%B6ffentlichung%20der%20digitalen%20Wahl&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/offener-brief-an-buergermeister-thul-aufforderung-zur-sofortigen-veroeffentlichung-der-digitalen-wahl/">Offener Brief an Bürgermeister Thul: Aufforderung zur sofortigen Veröffentlichung der digitalen Wahl</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<h2 style="text-align: center;"><strong>OFFENER BRIEF</strong></h2>
<p>&nbsp;</p>
<p><img decoding="async" class="size-medium wp-image-8983 alignright" src="https://www.jensholgerpuetz.de/wp-content/uploads/2026/11/UGW-Bergneustadt-Logo-300x122.jpg" alt="" width="300" height="122" /></p>
<p style="text-align: left;">An den Bürgermeister<br />
Herrn Matthias Thul<br />
Rathaus<br />
Kölner Str. 256</p>
<p style="text-align: left;">51702 Bergneustadt</p>
<p>&nbsp;</p>
<p style="text-align: right;">Bergneustadt, den 3. November 2026</p>
<p>&nbsp;</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Offener Brief zur Bürgerbefragung Windindustrieanlagen</strong><br />
<strong>Aufforderung sofortige Bekanntgabe des Online-Abstimmungsergebnisses</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p style="text-align: left;">Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thul,</p>
<p>&nbsp;</p>
<p style="text-align: left;">die Information am gestrigen Abend nach Auszählung der Papierstimmzettel, dass das Online-Abstimmergebnis erst im Laufe des mittwochsmorgen bekanntgegeben wird, lässt mich kopfschüttelnd zurück. Wer hat das entschieden? Die Bürgerbefragung zur Windenergie in Bergneustadt entwickelt sich zunehmend zu einem fragwürdigen Beispiel dafür, wie man ein solches Verfahren gerade nicht durchführen sollte.</p>
<p style="text-align: left;">Der Postversand war offensichtlich mangelhaft. Bürger haben ihre Abstimmungsunterlagen teilweise erst in der letzten Woche der Befragung erhalten. Wer kann unter diesen Umständen überhaupt garantieren, dass alle Abstimmungsberechtigten rechtzeitig erreicht wurden?</p>
<p style="text-align: left;">Darüber hinaus waren offenbar Doppelabstimmungen möglich. Dass solche Unregelmäßigkeiten nicht bereits im Vorfeld technisch und organisatorisch ausgeschlossen wurden, wirft weitere Fragen auf.</p>
<p style="text-align: left;">Und jetzt kommt der nächste Punkt, der nicht nachvollziehbar ist:</p>
<p style="text-align: left;">Die Online-Abstimmung ist seit Sonntag, 23:59 Uhr, beendet. Das digitale Ergebnis liegt vor. Warum wird es der Öffentlichkeit trotzdem nicht sofort mitgeteilt?</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Wir fordern Sie deshalb auf, das Ergebnis der Online-Abstimmung unverzüglich öffentlich bekanntzugeben!</strong></p>
<p style="text-align: left;">Mögliche Doppelstimmen können im Anschluss geprüft und gegebenenfalls abgezogen werden. Das ist kein nachvollziehbarer Grund, ein bereits vorliegendes Abstimmungsergebnis zurückzuhalten.</p>
<p style="text-align: left;">Die Bürger haben ein Recht darauf, zeitnah zu erfahren, wie abgestimmt wurde. Sie haben auch ein Recht auf ein transparentes und faires Verfahren.</p>
<p style="text-align: left;">Stattdessen entsteht der Eindruck, dass Ergebnisse zunächst hinter verschlossenen Türen besprochen werden und die Öffentlichkeit erst dann informiert wird, wenn es politisch oder organisatorisch passt.</p>
<p style="text-align: left;">Auch die Informationsvermittlung während der Befragung war keineswegs ausgewogen. Wer den Informationsbrief zur Bürgerbefragung pro Windenergie schreibt muss den Bürgern gleichermaßen Zugang zu kritischen Informationen und Gegenpositionen ermöglichen. Das wäre durch Links im Brief möglich gewesen, aber wohl nicht gewollt.</p>
<p style="text-align: left;">Eine Fraktionsvorsitzendenrunde hätte sich zusammensetzen müssen, um diesen Informationsbrief an die Bürger aufzustellen. Ein Informationsbrief der Verwaltung zur Bürgerbefragung, der im stillen Kämmerlein  erstellt wurde, ersetzt keine öffentliche Transparenz. Und eine Ergebnisbekanntgabe erst am Mittwoch, obwohl die Online-Abstimmung bereits Sonntagabend abgeschlossen war, ist den Bürgern nicht zu vermitteln.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Unsere Forderungen sind daher eindeutig:</strong></p>
<p style="text-align: left;">Sofortige Veröffentlichung der Rohdaten, samt anonymen Codes, des vorliegenden Online-Abstimmungsergebnisses.</p>
<p style="text-align: left;">Offenlegung der Anzahl der eingegangenen Online-Stimmen.</p>
<p style="text-align: left;">Transparente Prüfung und Dokumentation möglicher Doppelabstimmungen.</p>
<p style="text-align: left;">Gegebenenfalls nachträgliche Bereinigung des Ergebnisses durch Abzug nachweislich doppelter Stimmen.</p>
<p style="text-align: left;">Herr Thul, Transparenz ist keine freiwillige Gefälligkeit gegenüber den Bürgern. Sie ist die Voraussetzung für Vertrauen in ein demokratisches Beteiligungsverfahren.</p>
<p style="text-align: left;">Legen Sie das Ergebnis jetzt offen. Die Bürger haben lange genug gewartet!</p>
<p style="text-align: left;">Viele Grüße<br />
<em>Jens-Holger Pütz</em><br />
Fraktionsvorsitzender<br />
UWG Bergneustadt</p>
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		<title>Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 01 Nov 2026 18:51:56 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgerbefragung Windindustrieanlagen Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Landrat Klaus Grootens]]></category>
		<category><![CDATA[stellvertretender UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt gegen Windindustrieanlagen]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen: Eine gute Idee – leider mangelhaft umgesetzt! Die Idee einer Bürgerbefragung zu den geplanten Windindustrieanlagen begrüßen wir als UWG Bergneustadt ausdrücklich. Wir sind überzeugt, dass die  Bürger bei einer so wichtigen Entscheidung gehört und beteiligt werden müssen. Ein Bürgerbegehren bzw. eine Bürgerbefragung ist die höchste Form der Demokratie. Umso enttäuschender ist &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fbuergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen%2F&amp;action_name=B%C3%BCrgerbefragung%20zu%20den%20Windindustrieanlagen&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left;"><strong>Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen: Eine gute Idee – leider mangelhaft umgesetzt!</strong></p>
<p style="text-align: left;">Die Idee einer Bürgerbefragung zu den geplanten Windindustrieanlagen begrüßen wir als UWG Bergneustadt ausdrücklich. Wir sind überzeugt, dass die  Bürger bei einer so wichtigen Entscheidung gehört und beteiligt werden müssen. Ein Bürgerbegehren bzw. eine Bürgerbefragung ist die höchste Form der Demokratie.</p>
<p style="text-align: left;">Umso enttäuschender ist die Art und Weise, wie Stadt und Kreis diese Bürgerbefragung durchgeführt haben.</p>
<p style="text-align: left;">Von Anfang an hätten wir uns ein transparentes, neutrales und nachvollziehbares Verfahren gewünscht. Stattdessen mussten wir eine Durchführung erleben, die aus unserer Sicht chaotisch, einseitig und in wesentlichen Punkten nicht zufriedenstellend war.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Besonders kritisch sehen wir die Informationspolitik von Stadt und Kreis.</strong> Die bereitgestellten Informationen zur Bürgerbefragung waren aus unserer Sicht deutlich einseitig zugunsten der Windindustrieanlagen ausgerichtet. Gerade bei einem kontroversen Thema wie diesem hätten wir eine ausgewogene und sachliche Information erwartet, die sowohl Argumente für als auch gegen die geplanten Anlagen darstellt.</p>
<p style="text-align: left;">Stadt und Kreis haben bei einer solchen Bürgerbefragung eine besondere Verantwortung. Sie müssen ihrer Verpflichtung zu einer sachlichen, fairen und neutralen Information gerecht werden. Die Bürger dürfen nicht den Eindruck gewinnen, dass ihre Entscheidung durch eine einseitige Darstellung in eine bestimmte Richtung gelenkt werden soll.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Neutralität muss gewährleistet sein – nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der praktischen Umsetzung!</strong></p>
<p style="text-align: left;">Besonders kritisch sehen wir außerdem die offenbar erheblichen Probleme bei der Zustellung der Abstimmungsunterlagen. Teilweise sind die Briefe erst in dieser Woche angekommen. Es stellt sich daher eine ganz grundsätzliche Frage: Haben tatsächlich alle Abstimmungsberechtigten ihre Unterlagen erhalten? Und wer kann sicherstellen, dass alle Bürger die gleiche Möglichkeit zur Teilnahme hatten?</p>
<p style="text-align: left;">Wir bitten deshalb alle Wahlberechtigten: <strong>Meldet euch bei uns, wenn ihr keine Abstimmungsunterlagen erhalten habt!</strong></p>
<p style="text-align: left;">Auch das Abstimmungsverfahren selbst wirft Fragen auf. Die Möglichkeit, den Abstimmungsbrief mit einem offenen Briefabschnitt bei der Stadt einzuwerfen, entspricht aus unserer Sicht nicht den Anforderungen, die man an eine geheime und geschützte Abstimmung stellen sollte. Warum hat man sich nicht an einem Verfahren orientiert, wie wir es von regulären Wahlen kennen?</p>
<p style="text-align: left;">Wir wollen ausdrücklich niemandem etwas unterstellen. Aber bei einer Bürgerbefragung muss nicht nur das Ergebnis stimmen – auch der Weg dorthin muss transparent, fair und über jeden Zweifel erhaben sein. Genau daran haben wir erhebliche Zweifel.</p>
<p style="text-align: left;">Auf Initiative der UWG-Fraktion im letzten Stadtrat wird die Auszählung öffentlich stattfinden:</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Montag, den 2. November, um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Bergneustadt</strong></p>
<p style="text-align: left;">Transparenz darf keine freiwillige Zugabe sein, sondern muss bei einer Bürgerbefragung selbstverständlich sein.</p>
<p style="text-align: left;">Auch die Rolle des beauftragten Postdienstleisters muss kritisch hinterfragt werden. Wenn Abstimmungsunterlagen verspätet oder möglicherweise gar nicht zugestellt werden, ist das nicht hinnehmbar. Hier muss geprüft werden, welche Leistungen erbracht wurden und ob die Kosten in einem angemessenen Verhältnis zur tatsächlichen Leistung stehen. Über eine Kürzung der Vergütung muss gesprochen werden. Daher werden wir zur nächsten Stadtratssitzung einen dementsprechenden Antrag stellen.</p>
<blockquote>
<p style="text-align: left;">Unser Fraktionsvorsitzender <strong>Jens-Holger Pütz</strong> bringt es auf den Punkt: „Die Idee einer Bürgerbefragung ist klasse. Wir als UWG stehen grundsätzlich für Bürgerbeteiligung und dafür, die Menschen bei wichtigen Entscheidungen mitzunehmen. Aber eine gute Idee darf nicht durch eine schlechte Durchführung beschädigt werden. Stadt und Kreis hätten hier deutlich mehr Neutralität, Sorgfalt und Transparenz zeigen müssen.“</p>
</blockquote>
<p style="text-align: left;"><strong>Unser Fazit: Bürgerbeteiligung ja – aber bitte richtig!</strong></p>
<p style="text-align: left;">Die Bürger haben ein Recht auf ein faires, neutrales und nachvollziehbares Verfahren. Wer die Menschen zur Beteiligung aufruft, muss auch dafür sorgen, dass diese Beteiligung unter ordentlichen Bedingungen stattfinden kann.</p>
<p style="text-align: left;">Das Vertrauen in demokratische Verfahren entsteht nicht durch schöne Ankündigungen, sondern durch eine transparente, ausgewogene und einwandfreie Umsetzung. Diesem Anspruch sind Stadt und Kreis aus unserer Sicht bei dieser Bürgerbefragung leider nicht gerecht geworden.</p>
<p style="text-align: left;"><em><strong>Eure UWG Bergneustadt</strong></em></p>
<p>&nbsp;</p>
<p style="text-align: left;">Link zum Termin:</p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.facebook.com/share/p/1N5LHwaQRH/">https://www.facebook.com/share/p/1N5LHwaQRH/</a></p>
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		<title>Neues aus dem &#8222;Brandmauer-Kindergarten&#8220; der SPD</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 Oct 2026 19:44:03 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Friedensmarsch SPD und Grüne in Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></category>
		<category><![CDATA[OVZ]]></category>
		<category><![CDATA[Presse Oberberg]]></category>
		<category><![CDATA[Stadtanzeiger]]></category>
		<category><![CDATA[stellv. UWG-Fraktionvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Neues aus dem SPD &#8222;Brandmauer&#8211;Kindergarten&#8220; Nicht nur in Bergneustadt haben Funktionsträger der SPD Probleme mit Respekt und Anstand und wundern sich dann immer, wenn sie das Echo hören. Die Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG mögen einige SPD-Sozen definitiv nicht! Weiter unten ein Beispiel, wie kritischen Journalisten dieses Grundrecht gecancelt werden soll. Nach unserer persönlichen Meinung &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fneues-aus-dem-brandmauer-kindergarten-der-spd%2F&amp;action_name=Neues%20aus%20dem%20%26%238222%3BBrandmauer-Kindergarten%26%238220%3B%20der%20SPD&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/neues-aus-dem-brandmauer-kindergarten-der-spd/">Neues aus dem &#8222;Brandmauer-Kindergarten&#8220; der SPD</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Neues aus dem <strong>SPD</strong> &#8222;<strong>Brandmauer</strong>&#8211;<strong>Kindergarten&#8220;</strong></p>
<p>Nicht nur in <strong>Bergneustadt</strong> haben Funktionsträger der SPD Probleme mit Respekt und Anstand und wundern sich dann immer, wenn sie das Echo hören. Die <strong>Meinungsfreiheit</strong> nach Art. 5 GG mögen einige SPD-Sozen definitiv nicht! Weiter unten ein Beispiel, wie kritischen <strong>Journalisten</strong> dieses Grundrecht <strong>gecancelt </strong>werden soll.</p>
<p>Nach unserer persönlichen Meinung hat das, was die SPD bundesweit abzieht, rein gar nichts mehr mit Demokratie und Verfassungstreue zu tun. Dieses Verhalten ist genau so niederträchtig, als wenn man Menschen pauschal wegen Ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrer Hautfarbe <strong>ausgrenzt</strong>.</p>
<p>Und immer wieder dasselbe Muster: Sie beschäftigen sich nie mit der Kritik, sondern greifen immer den/die Kritiker persönlich an!</p>
<p>Auf die &#8222;<strong>Kindergarten-Ansage</strong>&#8220; in Richtung SPD im letzten Stadtrat vom stellvertretenden UWG-Fraktionvorsitzenden Sven Oliver Rüsche gab es leider auch keine einzige Reaktion. Die scheinbar links-orientierte Presse hat dieser berechtigten und wichtigen Kritik auch keine einzige Zeile gewidmet.</p>
<p>Die Leser von OVZ und OA werden scheinbar absichtlich dumm gehalten.</p>
<p>Dasselbe Muster, wie bei der &#8222;Causa Datenschutz&#8220;, wo Bürgermeister Thul die Presse noch während der Stadtratssitzung darum bat nichts zu schreiben. Und wie zu erwarten haben die Hofberichterstatter auch nicht darüber berichtet!</p>
<p>Am 3. November wollen nun diese Heuchler vom &#8222;<strong>Brandmauer-Kindergarten</strong>&#8220; über die Straßen von Bergneustadt für eine bessere und friedlichere Welt durch unsere Stadt laufen. Dabei unterstützen ihre Genossen auf Bundesebene den Kriegskurs.</p>
<p>Vielleicht fangen Sie erstmal bei sich und ihren sehr speziellen Parteigenossen selber an! In Berlin wollen ihre Genossen von SPD und Grünen mit Israel-Feinden aus den Reihen von kriminellen Clans und der ehemaligen Mauerschützenpartei die Hauptstadt spalten und kaputt regieren. Anstatt &#8222;<strong>Einigkeit und Freiheit</strong>&#8220; zelebrieren diese Antidemokraten lieber &#8222;<strong>Spaltung und Grundgesetzzersetzung</strong>&#8222;.</p>
<p>Hetze und Ausgrenzung gegen kritische Journalisten, wie aktuell von Herrn Felix Döring (MdB, SPD), hatten wir schonmal in den 30er Jahren. Hier der Link zum Thema:</p>
<p><a href="https://apollo-news.net/nius-gehrt-gechtet-spd-fraktionsvorstand-fordert-ausschluss-aus-dem-kanzlerflieger/">https://apollo-news.net/nius-gehrt-gechtet-spd-fraktionsvorstand-fordert-ausschluss-aus-dem-kanzlerflieger/</a></p>
<p>Die UWG Bergneustadt wird so etwas niemals dulden. Genau wie die Hetze gegen Juden von der SED Nachfolge-Partei von der UWG Bergneustadt nicht geduldet wird. &#8222;Nie wieder ist JETZT!&#8220;, so Sven Oliver Rüsche als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt.</p>
<p>&#8222;Bundesweit tragen SPD und Grüne den Kriegskurs mit, vor Ort wird zum Friedensmarsch aufgerufen. Wasser predigen und Wein trinken – politische Doppelmoral in Reinform. Glaubwürdigkeit geht anders!&#8220;, so der UWG-Fraktionvorsitzende Jens-Holger Pütz.</p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fneues-aus-dem-brandmauer-kindergarten-der-spd%2F&amp;action_name=Neues%20aus%20dem%20%26%238222%3BBrandmauer-Kindergarten%26%238220%3B%20der%20SPD&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/neues-aus-dem-brandmauer-kindergarten-der-spd/">Neues aus dem &#8222;Brandmauer-Kindergarten&#8220; der SPD</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Baumaßnahmen Wiehltalbrücke &#8211; Planungen zum Brückenneubau neben der alten Brücke beginnen erst 2027</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/baumassnahmen-wiehltalbruecke-planungen-zum-brueckenneubau-neben-der-alten-bruecke-beginnen-erst-2027/</link>
					<comments>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/baumassnahmen-wiehltalbruecke-planungen-zum-brueckenneubau-neben-der-alten-bruecke-beginnen-erst-2027/#respond</comments>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 26 Oct 2026 11:17:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Baumaßnahmen Wiehltalbrücke]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Bürokratie Deutschland]]></category>
		<category><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></category>
		<category><![CDATA[Planungen Neubau Wiehltalbrücke erst 2027]]></category>
		<category><![CDATA[stell. UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.uwg-bergneustadt.de/?p=4144</guid>

					<description><![CDATA[<p>Wiehltalbrücke: Frühzeitig berichtet – jetzt kommt die Schrankenanlage Bereits am 29. November 2024 berichtete die UWG Bergneustadt unter der Überschrift „A4 – Muss die Wiehltalbrücke abgerissen werden???“ über Hinweise auf den besorgniserregenden Zustand der Wiehltalbrücke. Die offiziellen stellen schwiegen. Die UWG nahm die Informationen ernst und ging der Sache nach. Auch Bürgermeister Matthias Thul wurde &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fbaumassnahmen-wiehltalbruecke-planungen-zum-brueckenneubau-neben-der-alten-bruecke-beginnen-erst-2027%2F&amp;action_name=Bauma%C3%9Fnahmen%20Wiehltalbr%C3%BCcke%20%26%238211%3B%20Planungen%20zum%20Br%C3%BCckenneubau%20neben%20der%20alten%20Br%C3%BCcke%20beginnen%20erst%202027&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/baumassnahmen-wiehltalbruecke-planungen-zum-brueckenneubau-neben-der-alten-bruecke-beginnen-erst-2027/">Baumaßnahmen Wiehltalbrücke &#8211; Planungen zum Brückenneubau neben der alten Brücke beginnen erst 2027</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left;"><strong>Wiehltalbrücke</strong>: <em>Frühzeitig berichtet – jetzt kommt die Schrankenanlage</em></p>
<p style="text-align: left;">Bereits am 29. November 2024 berichtete die UWG Bergneustadt unter der Überschrift „A4 – Muss die Wiehltalbrücke abgerissen werden???“ über Hinweise auf den besorgniserregenden Zustand der Wiehltalbrücke. Die offiziellen stellen schwiegen.</p>
<p style="text-align: left;">Die UWG nahm die Informationen ernst und ging der Sache nach. Auch Bürgermeister Matthias Thul wurde über die Hinweise informiert und um Klärung gebeten. Es kam nicht viel dabei herum, auch nicht vom Oberbergischen Kreis.</p>
<p style="text-align: left;">Heute, im Oktober 2026, zeigt sich, wie ernst die Situation rund um die Wiehltalbrücke ist. Weil trotz bestehender Beschränkungen weiterhin zu schwere Lastkraftwagen die Brücke befahren, wird nun eine Schrankenanlage eingebaut. Sie soll verhindern, dass unzulässige Schwerlastfahrzeuge das Bauwerk weiter belasten.</p>
<p style="text-align: left;">Die entscheidende Frage lautet: Hätte man früher handeln können? Die UWG Bergneustadt meint ja.</p>
<p style="text-align: left;">Die Entwicklung zeigt, wie wichtig es ist, Warnungen ernst zu nehmen, Informationen transparent weiterzugeben und rechtzeitig geeignete Maßnahmen einzuleiten. Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist für die Menschen und die Wirtschaft in unserer Region unverzichtbar.</p>
<p style="text-align: left;">Laut UWG Bergneustadt muss es jetzt darum gehen, die Sicherheit der Brücke zu gewährleisten, die Belastungen für die betroffenen Anwohner und den betroffenen Berufsverkehr so gering wie möglich zu halten und die notwendigen Maßnahmen konsequent voranzutreiben. Trotzdem bleibt die Frage der UWG Bergneustadt: Warum wurde nicht schon viel früher gehandelt? Warum beginnen die Planungen erst 2027?</p>
<div class="" data-bfc="" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-ved="2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQi4wTegoIAggACAAIDhAA" data-hveid="CAIIAAgACA4QAA" data-complete="true">
<div class="n6owBd awi2gc" style="text-align: left;" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA4QAQ" data-complete="true">Nach Angaben der <span data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-wiz-uids="lI4GDb_am" data-complete="true"><span class=""><a class="H23r4e" href="https://www.google.com/url?sa=i&amp;source=web&amp;rct=j&amp;url=https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/instandsetzung-und-verstaerkung-der-wiehltalbruecke&amp;ved=2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQy_kOegoIAggACAAIDhAC&amp;opi=89978449&amp;cd&amp;psig=AOvVaw1d5ssFpHbz_gOARtj2h0_z&amp;ust=1793029927160000" target="_blank" rel="noopener" data-ved="2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQy_kOegoIAggACAAIDhAC" data-hveid="CAIIAAgACA4QAg">Autobahn GmbH des Bundes</a></span><!--TgQPHd|||[[&quot;https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/instandsetzung-und-verstaerkung-der-wiehltalbruecke&quot;,null,null,[null,null,null,null,null,null,null,null,null,null,null,null,null,null,null,[{&quot;1218&quot;:[16,null,null,null,[1]]}]],16,null,&quot;Instandsetzung und Verstärkung der Wiehltalbrücke - Autobahn GmbH&quot;,&quot;Muss die Wiehltalbrücke gesperrt werden? Nach aktuellem Kenntnisstand ist eine Sperrung der Brücke weder vorgesehen noch erforderlich. Es findet ein engmaschiges Monitoring statt, bei dem sowohl die Verkehrslast (Gewicht welches auf die Brücke einwirkt, Gewicht der Fahrzeuge), Einhaltung der Abstandsregelung als auch das Schadensbild beobachtet werden.&quot;,&quot;https://encrypted-tbn3.gstatic.com/images?q\u003dtbn:ANd9GcRDEcL0FKcHbAelXhXjX9HhQ7YopnkT1u3kQlfNm5_QeJ6Ka-cYTI_5YjIydR15PUcOoVR66G8PPDkMPJ0&quot;,&quot;Die Autobahn GmbH des Bundes&quot;,&quot;https://encrypted-tbn1.gstatic.com/faviconV2?url\u003dhttps://www.autobahn.de\u0026client\u003dAIM\u0026size\u003d32\u0026type\u003dFAVICON\u0026fallback_opts\u003dTYPE,SIZE,URL&quot;,[[1792943527160299,134054746,3241227007],null,null,null,null,[[2,0,0,13]]],null,&quot;fedb62e0-9336-4c89-a687-a6f02b0f9385&quot;]]--></span> gilt aktuell folgendes:<!--TgQPHd|||[]--></div>
<div data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA4QAQ" data-complete="true"></div>
<p><!--TgQPHd|||[]--></p>
</div>
<div class="" data-bfc="" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-ved="2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQi4wTegoIAggACAAIDxAB" data-hveid="CAIIAAgACA8QAQ" data-complete="true">
<ul>
<li class="Z1qcYe" style="text-align: left;" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QAg" data-complete="true"><span class="iNqyIf" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true"><strong class="rQesXe MPyX" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true">Kein akuter Abriss:<!--TgQPHd|||[]--></strong> Ein sofortiger Abriss oder eine Vollsperrung der Brücke ist nach dem aktuellen Stand nicht vorgesehen.<!--TgQPHd|||[]--></span> [<a href="https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/oberbergischer-kreis/wiehltalbrucke-autobahn4-lkw-verbot-sperre-100.html">1</a>, <a href="https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/instandsetzung-und-verstaerkung-der-wiehltalbruecke">2</a>]<!--TgQPHd|||[]--></li>
</ul>
<p><!--TgQPHd|||[]--></p>
</div>
<div class="" data-bfc="" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-ved="2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQi4wTegoIAggACAAIDxAG" data-hveid="CAIIAAgACA8QBg" data-complete="true">
<ul>
<li class="Z1qcYe" style="text-align: left;" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QBw" data-complete="true"><span class="iNqyIf" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true"><strong class="rQesXe MPyX" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true">Neubau geplant:<!--TgQPHd|||[]--></strong> Langfristig ist ein Ersatzneubau der rund 700 Meter langen Brücke aus den 1970er-Jahren geplant, der direkt neben dem bestehenden Bauwerk entstehen soll. Die Planungen hierzu sollen ab 2027 beginnen.<!--TgQPHd|||[]--></span> [<a href="https://www.oberberg-aktuell.de/news/wiehltalbruecke-neubau-soll-neben-das-bestehende-bauwerk-a-125431">1</a>, <a href="https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/einschraenkungen-auf-der-a4-schranke-soll-schwere-laster-vor-der-wiehltalbruecke-stoppen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-261023-930-880370">2</a>, <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Wiehltalbr%C3%BCcke">3</a>, <a href="https://www1.wdr.de/nrw/rheinland/wiehltalbruecke-zukunft-lebensdauer-buergerversammlung-100.html">4</a>]<!--TgQPHd|||[]--></li>
</ul>
<p><!--TgQPHd|||[]--></p>
</div>
<div class="" data-bfc="" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-ved="2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQi4wTegoIAggACAAIDxAL" data-hveid="CAIIAAgACA8QCw" data-complete="true">
<ul>
<li class="Z1qcYe" style="text-align: left;" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QDA" data-complete="true"><span class="iNqyIf" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true"><strong class="rQesXe MPyX" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true">Schwere Schäden:<!--TgQPHd|||[]--></strong> Das Bauwerk weist erhebliche Stahlschäden auf und leidet unter Überlastung durch zu schwere Lastwagen (&gt; 44 Tonnen) und Missachtung der Abstandsregeln.<!--TgQPHd|||[]--></span> [<a href="https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/sperrung-wiehltalbruecke-droht-a4-nrw-100.html">1</a>, <a href="https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/einschraenkungen-auf-der-a4-schranke-soll-schwere-laster-vor-der-wiehltalbruecke-stoppen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-261023-930-880370">2</a>, <a href="https://www1.wdr.de/nrw/rheinland/wiehltalbruecke-zukunft-lebensdauer-buergerversammlung-100.html">3</a>]<!--TgQPHd|||[]--></li>
</ul>
<p><!--TgQPHd|||[]--></p>
</div>
<div class="" data-bfc="" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-ved="2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQi4wTegoIAggACAAIDxAQ" data-hveid="CAIIAAgACA8QEA" data-complete="true">
<ul>
<li class="Z1qcYe" style="text-align: left;" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QEQ" data-complete="true"><span class="iNqyIf" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true"><strong class="rQesXe MPyX" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true">Übergangsmaßnahmen:<!--TgQPHd|||[]--></strong><!--TgQPHd|||[]--></span>
<ul class="XSq4R KI3fJ" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QEg" data-complete="true">
<li style="list-style-type: none;">
<ul class="XSq4R KI3fJ" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QEg" data-complete="true">
<li class="Z1qcYe" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QEw" data-complete="true"><span class="iNqyIf" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true">Die Brücke ist nur noch einstreifig je Richtung befahrbar.<!--TgQPHd|||[]--></span><!--TgQPHd|||[]--></li>
<li class="Z1qcYe" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QFA" data-complete="true"><span class="iNqyIf" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true">Ab Ende 2026/Anfang 2027 soll eine neue Schranken- und Wiegeanlage vor der Brücke zu schwere Lkw automatisch ableiten.<!--TgQPHd|||[]--></span><!--TgQPHd|||[]--></li>
<li class="Z1qcYe" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QFQ" data-complete="true"><span class="iNqyIf" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true">Für den Einbau dieser Schrankenanlage kommt es im November 2026 zu temporären Vollsperrungen auf der A4.<!--TgQPHd|||[]--></span> [<a href="https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/oberbergischer-kreis/wiehltalbrucke-autobahn4-lkw-verbot-sperre-100.html">1</a>, <a href="https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/einschraenkungen-auf-der-a4-schranke-soll-schwere-laster-vor-der-wiehltalbruecke-stoppen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-261023-930-880370">2</a><!--TgQPHd|||[]--></li>
</ul>
</li>
</ul>
<p><!--TgQPHd|||[]--></p>
<p><!--TgQPHd|||[]--></li>
</ul>
<p><!--TgQPHd|||[]--></p>
</div>
<ul class="XSq4R KI3fJ" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-hveid="CAIIAAgACA8QAA" data-complete="true"><!--TgQPHd|||[]--></ul>
<div class="yhAwj" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-complete="true" data-sfc-inited="2"><!--TgQPHd|||[]--></div>
<blockquote>
<div class="" style="text-align: left;" data-bfc="" data-sfc-cp="" data-sfc-root="c" data-ved="2ahUKEwjr06eQw9WXAxVag_0HHf8yMcEQi4wTegoIAggACAAIEBAA" data-hveid="CAIIAAgACBAQAA" data-complete="true">Deutschland erstickt an überbordender Bürokratie und weder Bundes- noch Landesregierung machen etwas dagegen, trotz Wahlverprechen an uns Bürger.<br />
Jahrelange Planungs- und Genehmigungsverfahren bremsen Wirtschaft, Investitionen und Fortschritt. Während andere handeln, verlieren wir uns in Vorschriften und endlosen Abstimmungen.<br />
Deutschland braucht weniger Bürokratie, schnellere Entscheidungen und mehr Mut zum Handeln! Es muss endlich wieder etwas vorangehen, so Jens-Holger Pütz.</div>
</blockquote>
<p style="text-align: left;">Nachfolgend Links zum Thema:</p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.google.com/url?opi=89978449&amp;q=https://www.news-on-tour.de/269314/wiehl-schrankenanlage-wiehltalbruecke/&amp;sa=U&amp;ved=2ahUKEwjGga7My9WXAxUEeP4FHTI2AS4QFnoECCkQAQ&amp;usg=AOvVaw0-RmD1Cg52bOUx97Wc8uXg">https://www.google.com/url?opi=89978449&amp;q=https://www.news-on-tour.de/269314/wiehl-schrankenanlage-wiehltalbruecke/&amp;sa=U&amp;ved=2ahUKEwjGga7My9WXAxUEeP4FHTI2AS4QFnoECCkQAQ&amp;usg=AOvVaw0-RmD1Cg52bOUx97Wc8uXg</a></p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.google.com/url?opi=89978449&amp;q=https://www.uwg-bergneustadt.de/thema/wiehltalbruecke/&amp;sa=U&amp;sqi=2&amp;ved=2ahUKEwi4ip3EuNWXAxUtYv4FHekgB3cQFnoECCEQAQ&amp;usg=AOvVaw0PgZiPT4CYoM7ItVRdBHPA">https://www.google.com/url?opi=89978449&amp;q=https://www.uwg-bergneustadt.de/thema/wiehltalbruecke/&amp;sa=U&amp;sqi=2&amp;ved=2ahUKEwi4ip3EuNWXAxUtYv4FHekgB3cQFnoECCEQAQ&amp;usg=AOvVaw0PgZiPT4CYoM7ItVRdBHPA</a></p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.google.com/url?opi=89978449&amp;q=https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/wiehltalbruecke-in-schlechtem-zustand/&amp;sa=U&amp;sqi=2&amp;ved=2ahUKEwi4ip3EuNWXAxUtYv4FHekgB3cQFnoECCIQAQ&amp;usg=AOvVaw3myUVAI_hUS1CDrdF20QyV">https://www.google.com/url?opi=89978449&amp;q=https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/wiehltalbruecke-in-schlechtem-zustand/&amp;sa=U&amp;sqi=2&amp;ved=2ahUKEwi4ip3EuNWXAxUtYv4FHekgB3cQFnoECCIQAQ&amp;usg=AOvVaw3myUVAI_hUS1CDrdF20QyV</a></p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/oberbergischer-kreis/wiehltalbrucke-autobahn4-lkw-verbot-sperre-100.html">https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/oberbergischer-kreis/wiehltalbrucke-autobahn4-lkw-verbot-sperre-100.html</a></p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.oberberg-aktuell.de/lokalmix/schrankenanlage-auf-a---baustart-mit-sperrungen-schon-am-montag-a-139441">https://www.oberberg-aktuell.de/lokalmix/schrankenanlage-auf-a&#8212;baustart-mit-sperrungen-schon-am-montag-a-139441</a></p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.ruhr24.de/nrw/vollsperrung-autobahn-a4-nrw-verbot-schrankenanlage-gummersbach-wiehltalbruecke-verkehr-umleitung-94556794.html">https://www.ruhr24.de/nrw/vollsperrung-autobahn-a4-nrw-verbot-schrankenanlage-gummersbach-wiehltalbruecke-verkehr-umleitung-94556794.html</a></p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.n-tv.de/regionales/nordrhein-westfalen/Schranke-soll-schwere-Laster-vor-der-Wiehltalbruecke-stoppen-id31449291.html">https://www.n-tv.de/regionales/nordrhein-westfalen/Schranke-soll-schwere-Laster-vor-der-Wiehltalbruecke-stoppen-id31449291.html</a></p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.autobahn.de/betrieb-verkehr/verkehrsmeldung/a4-einrichtung-einer-schrankenanlage-auf-der-wiehltalbruecke">&gt;https://www.autobahn.de/betrieb-verkehr/verkehrsmeldung/a4-einrichtung-einer-schrankenanlage-auf-der-wiehltalbruecke</a></p>
<p>&nbsp;</p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fbaumassnahmen-wiehltalbruecke-planungen-zum-brueckenneubau-neben-der-alten-bruecke-beginnen-erst-2027%2F&amp;action_name=Bauma%C3%9Fnahmen%20Wiehltalbr%C3%BCcke%20%26%238211%3B%20Planungen%20zum%20Br%C3%BCckenneubau%20neben%20der%20alten%20Br%C3%BCcke%20beginnen%20erst%202027&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/baumassnahmen-wiehltalbruecke-planungen-zum-brueckenneubau-neben-der-alten-bruecke-beginnen-erst-2027/">Baumaßnahmen Wiehltalbrücke &#8211; Planungen zum Brückenneubau neben der alten Brücke beginnen erst 2027</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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					<wfw:commentRss>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/baumassnahmen-wiehltalbruecke-planungen-zum-brueckenneubau-neben-der-alten-bruecke-beginnen-erst-2027/feed/</wfw:commentRss>
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			</item>
		<item>
		<title>Bericht von NEWS-on-Tour zur Fristverlängerung bei der Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen in Bergneustadt!!!</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/bericht-von-news-on-tour-zur-fristverlaengerung-bei-der-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-in-bergneustadt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Oct 2026 22:53:14 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Landrat Klaus Grootens]]></category>
		<category><![CDATA[stellv. UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt gegen Windindustrieanlagen]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.uwg-bergneustadt.de/?p=4135</guid>

					<description><![CDATA[<p>Fristverlängerung allein reicht nicht! Erst der öffentliche Druck – unter anderem durch die UWG-Fraktion – und die Kritik am unprofessionellen Postversand bewegen Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens dazu, die Frist bis zum 1. November zu verlängern. Doch am eigentlichen Problem wird nichts geändert: Der einseitig verfasste Text zugunsten der Windindustrieanlagen bleibt unverändert bestehen. &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fbericht-von-news-on-tour-zur-fristverlaengerung-bei-der-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-in-bergneustadt%2F&amp;action_name=Bericht%20von%20NEWS-on-Tour%20zur%20Fristverl%C3%A4ngerung%20bei%20der%20B%C3%BCrgerbefragung%20zu%20den%20Windindustrieanlagen%20in%20Bergneustadt%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/bericht-von-news-on-tour-zur-fristverlaengerung-bei-der-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-in-bergneustadt/">Bericht von NEWS-on-Tour zur Fristverlängerung bei der Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen in Bergneustadt!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left;">Fristverlängerung allein reicht nicht!<br />
Erst der öffentliche Druck – unter anderem durch die UWG-Fraktion – und die Kritik am unprofessionellen Postversand bewegen Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens dazu, die Frist bis zum 1. November zu verlängern.</p>
<p style="text-align: left;">Doch am eigentlichen Problem wird nichts geändert: Der einseitig verfasste Text zugunsten der Windindustrieanlagen bleibt unverändert bestehen.</p>
<p style="text-align: left;">Die Fristverlängerung ist gut, aber kein Ersatz für eine ausgewogene und faire Information der Bürger! Wer Bürgerbeteiligung ernst meint, darf nicht einseitig informieren und anschließend glauben, mit ein paar zusätzlichen Tagen sei alles erledigt.</p>
<p style="text-align: left;">Das ist kein fairer Umgang mit den Bürgern – das ist schlicht eine Unverschämtheit! Eigentlich sind Bürgermeister und Landrat zu Neutralität verpflichtet.</p>
<p style="text-align: left;">Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!!!</p>
<p>Nachfolgend die Links zum Thema:</p>
<p><a href="https://www.news-on-tour.de/243683/bergneustadt-buergerbefragung-windkraft-2/">https://www.news-on-tour.de/243683/bergneustadt-buergerbefragung-windkraft-2/</a></p>
<p><a href="https://www.jensholgerpuetz.de/news-on-tour-bericht-zur-fristverlaengerung-bei-der-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-in-bergneustadt/">https://www.jensholgerpuetz.de/news-on-tour-bericht-zur-fristverlaengerung-bei-der-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-in-bergneustadt/</a></p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fbericht-von-news-on-tour-zur-fristverlaengerung-bei-der-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-in-bergneustadt%2F&amp;action_name=Bericht%20von%20NEWS-on-Tour%20zur%20Fristverl%C3%A4ngerung%20bei%20der%20B%C3%BCrgerbefragung%20zu%20den%20Windindustrieanlagen%20in%20Bergneustadt%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/bericht-von-news-on-tour-zur-fristverlaengerung-bei-der-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-in-bergneustadt/">Bericht von NEWS-on-Tour zur Fristverlängerung bei der Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen in Bergneustadt!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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		<item>
		<title>NEWS-on-Tour: Bericht zu unserer KI-Analyse und unserem Offenen Brief an Bürgermeister Thul!!!</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/news-on-tour-bericht-zu-unserer-ki-analyse-und-unserem-offenen-brief-an-buergermeister-thul/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 12 Oct 2026 13:38:13 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Landrat Klaus Grootens]]></category>
		<category><![CDATA[Offener Brief an Bürgermeister Thul]]></category>
		<category><![CDATA[stellv. UWG-Fraktionvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt lehnt Windindustrieanlagen ab]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
		<category><![CDATA[Windindustrieanlagen Bergneustadt]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.uwg-bergneustadt.de/?p=4131</guid>

					<description><![CDATA[<p>Nachfolgend der Bericht von Christian Sasse zu unserer KI-Analyse und unserem zweiten Offenen Brief an Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens: https://www.news-on-tour.de/243586/bergneustadt-buergerbefragung-neustart/<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fnews-on-tour-bericht-zu-unserer-ki-analyse-und-unserem-offenen-brief-an-buergermeister-thul%2F&amp;action_name=NEWS-on-Tour%3A%20Bericht%20zu%20unserer%20KI-Analyse%20und%20unserem%20Offenen%20Brief%20an%20B%C3%BCrgermeister%20Thul%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Nachfolgend der Bericht von Christian Sasse zu unserer KI-Analyse und unserem zweiten Offenen Brief an Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens:</p>
<p style="text-align: left;"><a href="https://www.news-on-tour.de/243586/bergneustadt-buergerbefragung-neustart/">https://www.news-on-tour.de/243586/bergneustadt-buergerbefragung-neustart/</a></p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fnews-on-tour-bericht-zu-unserer-ki-analyse-und-unserem-offenen-brief-an-buergermeister-thul%2F&amp;action_name=NEWS-on-Tour%3A%20Bericht%20zu%20unserer%20KI-Analyse%20und%20unserem%20Offenen%20Brief%20an%20B%C3%BCrgermeister%20Thul%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/news-on-tour-bericht-zu-unserer-ki-analyse-und-unserem-offenen-brief-an-buergermeister-thul/">NEWS-on-Tour: Bericht zu unserer KI-Analyse und unserem Offenen Brief an Bürgermeister Thul!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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		<item>
		<title>Weiterer Offener Brief an Bürgermeister Thul: Transparenz wäre besser gewesen!!!</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/weiterer-offener-brief-an-buergermeister-thul-transparenz-waere-besser-gewesen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 11 Oct 2026 17:56:33 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Brief Bürgerbefragung in Bergneustadt einseitig]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen in Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Offener Brief an Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[stellv. UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.uwg-bergneustadt.de/?p=4113</guid>

					<description><![CDATA[<p>Die UWG Bergneustadt sendet einen weiteren Offenen Brief an Bürgermeister Matthias Thul zu dieser Farce: An Bürgermeister Matthias Thul Stadt Bergneustadt Bürgerbefragung zu Windindustrieanlagen – einseitige Einflussnahme statt neutraler Information Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thul, Ihr Schreiben zur Bürgerbefragung über Windindustrieanlagen in Bergneustadt ist kein neutrales Informationsschreiben. Es ist ein bewusst einseitiges, politisches Schreiben. Sie &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fweiterer-offener-brief-an-buergermeister-thul-transparenz-waere-besser-gewesen%2F&amp;action_name=Weiterer%20Offener%20Brief%20an%20B%C3%BCrgermeister%20Thul%3A%20Transparenz%20w%C3%A4re%20besser%20gewesen%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<h2><strong>Die UWG Bergneustadt</strong> sendet einen weiteren <strong>Offenen Brief</strong> an <strong>Bürgermeister Matthias Thul</strong> zu dieser Farce:</h2>
<p style="text-align: left;"><strong>An</strong><br />
<strong>Bürgermeister Matthias Thul</strong><br />
<strong>Stadt Bergneustadt</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Bürgerbefragung zu Windindustrieanlagen – einseitige Einflussnahme statt neutraler Information</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thul,</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Ihr Schreiben zur Bürgerbefragung über Windindustrieanlagen in Bergneustadt ist kein neutrales Informationsschreiben. Es ist ein bewusst einseitiges, politisches Schreiben.</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Sie haben die Bürgerbefragung von vornherein in Richtung „pro Windindustrieanlagen“ formuliert und damit den eigentlichen Zweck einer solchen Befragung ad absurdum geführt.</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Ein Bürgermeister hat die Pflicht, die Bürger neutral zu informieren und keinesfalls seine politische Agenda und die der übergeordneten Politik durchzudrücken.  Dieses Schreiben ist des Amtes eines Bürgermeisters unwürdig.</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Die Bürger sollen hier nicht informiert, sondern gelenkt und für dumm verkauft werden. Einseitige Darstellung, fehlende transparente Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen, keine ernsthafte Auseinandersetzung mit den realen Belastungen für Landschaft, Anwohner und Natur – das ist keine Bürgerbeteiligung, das ist Bevormundung.</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Dazu kommt der dilettantische Versandt. Mindestens eine Woche früher wäre das Minimum an Respekt den Bürgern gegenüber gewesen. So wirkt der gesamte Prozess wie ein durchsichtiger Versuch, Kritik und Gegenstimmen kleinzuhalten und das gewünschte Ergebnis zu steuern.</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Das geht so nicht. Wer Bürgerbefragungen derart organisiert und formuliert, zeigt, dass er Transparenz und echte Mitbestimmung nicht will, sondern nur ein Ergebnis, das der eigenen politischen Linie entspricht.</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Die Bürger von Bergneustadt haben ein Recht auf ehrliche, ausgewogene Information. Nicht auf ein Schreiben, das sie in eine bestimmte Richtung schieben soll.</strong></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Mit deutlicher Kritik und der Forderung nach echter Transparenz, die unsere Bürger verdient haben. Diese Farce muss eingestampft werden. Wir erwarten eine neue und unvoreingenommene Bürgerbefragung.</strong></p>
<p><strong>Mit freundlichen Grüßen</strong><br />
<strong>Jens-Holger Pütz</strong><br />
<strong>Fraktionsvorsitzender</strong><br />
<strong>UWG Bergneustadt</strong></p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fweiterer-offener-brief-an-buergermeister-thul-transparenz-waere-besser-gewesen%2F&amp;action_name=Weiterer%20Offener%20Brief%20an%20B%C3%BCrgermeister%20Thul%3A%20Transparenz%20w%C3%A4re%20besser%20gewesen%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/weiterer-offener-brief-an-buergermeister-thul-transparenz-waere-besser-gewesen/">Weiterer Offener Brief an Bürgermeister Thul: Transparenz wäre besser gewesen!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Brief zur Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen &#8211; Eine KI-Analyse!!!</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/brief-zur-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-eine-ki-analyse/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 11 Oct 2026 17:04:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[KI-Analyse zum Brief der Bürgerbefragung in Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[stellv. UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
		<category><![CDATA[Windindustrieanlagen Bergneustadt]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.uwg-bergneustadt.de/?p=4111</guid>

					<description><![CDATA[<p>Liebe Bürger und liebe Freunde, ein guter Freund hat mir das Schreiben per WhatsApp zukommen lassen, da wir es immer noch nicht vorliegen haben. Nach Durchlesen des Briefes komme ich zu dem Schluss, dass dieses sehr einseitig pro Windindustrieanlagen verfasst ist. Daher wird die UWG Bergneustadt einen weiteren Offenen Brief diesbezüglich an Bürgermeister Matthias Thul &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fbrief-zur-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-eine-ki-analyse%2F&amp;action_name=Brief%20zur%20B%C3%BCrgerbefragung%20zu%20den%20Windindustrieanlagen%20%26%238211%3B%20Eine%20KI-Analyse%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/brief-zur-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-eine-ki-analyse/">Brief zur Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen &#8211; Eine KI-Analyse!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left;">Liebe Bürger und liebe Freunde,</p>
<p style="text-align: left;">ein guter Freund hat mir das Schreiben per WhatsApp zukommen lassen, da wir es immer noch nicht vorliegen haben. Nach Durchlesen des Briefes komme ich zu dem Schluss, dass dieses sehr einseitig pro Windindustrieanlagen verfasst ist. Daher wird die UWG Bergneustadt einen weiteren <strong>Offenen Brief</strong> diesbezüglich an Bürgermeister Matthias Thul senden. Dieser ist unten zu finden.</p>
<p style="text-align: left;">Ich habe dieses Schreiben bzgl. der Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen in Bergneustadt von der KI analysieren lassen:</p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4116" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img_20261011_175532-353x470.jpg" alt="" width="353" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img_20261011_175532-353x470.jpg 353w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img_20261011_175532-768x1024.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img_20261011_175532-1152x1536.jpg 1152w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img_20261011_175532.jpg 1536w" sizes="auto, (max-width: 353px) 100vw, 353px" /></p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4117" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0003-353x470.jpg" alt="" width="353" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0003-353x470.jpg 353w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0003-768x1024.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0003-1152x1536.jpg 1152w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0003.jpg 1536w" sizes="auto, (max-width: 353px) 100vw, 353px" /></p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4118" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0015-353x470.jpg" alt="" width="353" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0015-353x470.jpg 353w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0015-768x1024.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0015-1152x1536.jpg 1152w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0015.jpg 1536w" sizes="auto, (max-width: 353px) 100vw, 353px" /></p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4119" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0004-353x470.jpg" alt="" width="353" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0004-353x470.jpg 353w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0004-768x1024.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0004-1152x1536.jpg 1152w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0004.jpg 1536w" sizes="auto, (max-width: 353px) 100vw, 353px" /></p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4120" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0006-353x470.jpg" alt="" width="353" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0006-353x470.jpg 353w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0006-768x1024.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0006-1152x1536.jpg 1152w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/10/img-20261011-wa0006.jpg 1536w" sizes="auto, (max-width: 353px) 100vw, 353px" /></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Hier die Ergebnis-Analyse der KI:</strong></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Ja, das Schreiben ist klar pro Windenergie ausgerichtet – auch wenn es formal als neutrale „Meinungseinholung“ daherkommt.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Warum es pro ist</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Ziel und Framing</span></strong></em><br />
<em><span style="color: #ff0000;">Stadt und Kreis stellen das Vorhaben selbst in den Raum und betonen ausdrücklich ihre „Verantwortung für die künftige Entwicklung erneuerbarer Energien vor Ort“. Die Flächen gehören dem Kreis, und man will „grundsätzlich“ die Möglichkeit schaffen, dort bis zu zwei (plus ggf. eine weitere) Anlagen zu errichten. Das ist kein ergebnisoffenes „Sollen wir überhaupt?“ – sondern ein „Wie stehen Sie zu unserem Vorhaben?“.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Die zwei Abstimmungsfragen</span></strong></em><br />
<em><span style="color: #ff0000;">Beide Fragen sind so formuliert, dass ein „Ja“ die Möglichkeit eröffnet bzw. planungsrechtlich vorbereitet. Es gibt keine Gegenfrage nach Alternativen oder nach einem generellen Verzicht.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Die Informationsunterlagen (Seiten 3–4)</span></strong></em><br />
<em><span style="color: #ff0000;">Hier wird die positive Seite deutlich stärker hervorgehoben als die kritischen Punkte:</span></em><br />
<em><span style="color: #ff0000;">Klimaschutz: Eine Anlage spart angeblich rund 6.200 t CO₂-Äquivalente pro Jahr ≈ 4,5 % der Bergneustädter Emissionen.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Finanzen: </span></strong><span style="color: #ff0000;">Gewerbesteuer für die Stadt, Pachteinnahmen für den Kreis, mögliche direkte Bürgerbeteiligung über das Bürgerenergiegesetz NRW (pauschale Zahlungen, Genossenschaft etc.).</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Infraschall: </span></strong><span style="color: #ff0000;">Offizielle Stellungnahme des LANUV NRW wird zitiert, wonach es „keine negativen gesundheitlichen Auswirkungen“ gebe und der Infraschall kaum von natürlichem Wind zu unterscheiden sei.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Natur/Wald: </span></strong><span style="color: #ff0000;">Die Flächen seien schon im Regionalplan so ausgewählt worden, dass besonders schützenswerte Lebensräume vermieden wurden; weitere Prüfungen und Ausgleichsmaßnahmen würden folgen. Der Wald sei ohnehin durch Fichtensterben geprägt.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Abstände: </span></strong><span style="color: #ff0000;">Mindestens 850 m – wird als ausreichend dargestellt.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Kritische Aspekte (Schall, Schattenwurf, </span></strong></em><em><span style="color: #ff0000;">Landschaftsbild, tatsächliche Stromerträge, Rückbau etc.) werden erwähnt, aber relativiert oder mit dem Hinweis versehen, dass sie im späteren Genehmigungsverfahren noch geprüft und ggf. durch Abschaltungen etc. gelöst würden.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Ton und Sprache</span></strong></em><br />
<em><span style="color: #ff0000;">Durchgängig werbend und einladend („Ihre Meinung ist wichtig“, „Wir freuen uns auf Ihre Meinung“, „Je mehr teilnehmen, desto aussagekräftiger“). Die Ergebnisse sind explizit nicht bindend – sie dienen nur als „zusätzliche Informationsgrundlage“ für Rat und Kreistag. Das ist typisch für Behörden, die ein Vorhaben politisch absichern wollen, ohne sich formal festzulegen.</span></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Fazit</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #ff0000;">Das Schreiben ist kein neutrales Informationspapier, sondern eine klassische pro-Windenergie-Kommunikation einer Kommune/eines Kreises, die eigene Flächen für Windkraft nutzen will. Es liefert Argumente, die das Vorhaben rechtfertigen und erleichtern sollen, relativiert Bedenken und stellt die Bürgerbeteiligung als Meinungsbild für die weiteren politischen Schritte dar – nicht als echte Entscheidungsgrundlage.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><span style="color: #0000ff;"><em><strong><span style="color: #ff0000;">Wer die Unterlagen unvorbereitet liest, bekommt ein überwiegend positives Bild. Wer kritisch ist, muss die Gegenargumente (Landschaft, Lärm, tatsächliche Wirtschaftlichkeit, Alternativen, etc.) selbst recherchieren</span></strong>.</em></span></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Nachfolgend eine Gegenanalyse der KI zu dem städtischen &#8222;pro Windindustrieanlagen&#8220; &#8211; Schreiben:</strong></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Das Schreiben der Stadt und des Kreises ist kein neutrales Informationspapier – es ist Propaganda für ein Vorhaben, das die Bürger am Ende ausbaden sollen.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Die nackten Fakten hinter der schönen Sprache:</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Windkraft im Binnenwald ist energetischer Unsinn</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #0000ff;">Eine 7,2-MW-Anlage liefert im Bergischen Land real oft weit weniger als die schön gerechneten 16 Millionen kWh. Bei Flaute steht sie still, bei zu viel Wind wird sie abgeschaltet. Sieben solcher Anlagen sollen „rechnerisch“ den Jahresbedarf Bergneustadts decken – das ist Statistik-Betrug. Strom braucht man nicht im Jahresdurchschnitt, sondern dann, wenn man ihn braucht. Die Lücke füllen Gas und Kohle. Oder teurer Importstrom.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Klimarettung als Verkaufsargument ist Augenwischerei</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #0000ff;">6.200 Tonnen CO₂-Einsparung pro Jahr klingt heroisch. Die Zahl basiert auf dem heutigen schmutzigen Strommix. Je sauberer der Mix wird, desto wertloser wird jedes weitere Windrad. Gleichzeitig verbraucht der Bau Tonnen von Beton, Stahl und seltenen Erden. Das wird schön unter den Teppich gekehrt.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Waldzerstörung wird verharmlost</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #0000ff;">Pro Anlage 0,5–1 Hektar Wald weg – für Fundamente, Schneisen und Zuwege. Dauerhaft. In einem Gebiet, das schon unter dem Fichtensterben leidet. Man reißt weiteren Wald kaputt, um „Klima zu schützen“. Gleichzeitig wird behauptet, die Flächen seien „schon ausgewählt, weil keine besonders schützenswerten Lebensräume betroffen“ seien. Das ist eine vorauseilende Entschuldigung. Rotmilan und Fledermäuse interessieren das Papier wenig.</span></strong></em><em><strong><span style="color: #0000ff;">Lärm, Schatten und Gesundheit werden wegdiskutiert</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">850 Meter Abstand sind kein Schutz, sondern die absolute Untergrenze, die man gerade noch durchdrücken will. Schall und Schattenwurf bleiben. Beim Infraschall zitiert man brav die Behörde, die sagt „kein Problem“. Viele Anwohner sehen das anders. Die Wissenschaft ist nicht so einig, wie das Schreiben tut.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Das Geld bleibt oben</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #0000ff;">Gewerbesteuer und Pacht kassieren Stadt und Kreis. Die Bürger sollen sich mit vagen Versprechen von „Beteiligung“ abspeisen lassen – die erst später und nur unter Bedingungen kommen soll.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Die eigentlichen Kosten (EEG-Umlage, Netzausbau, Backup-Kraftwerke) zahlt der Stromkunde. Also wieder der Bürger.</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #0000ff;">Die Bürgerbefragung ist Show</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Zwei Ja/Nein-Fragen, die nur in eine Richtung zielen. Ergebnis rechtlich nicht bindend. Die Entscheidung wird danach trotzdem von Rat und Kreistag getroffen.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Man holt sich ein Meinungsbild, das man bei Bedarf ignorieren kann – und tut so, als wäre das demokratische Teilhabe.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Fazit in einem Satz:</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #0000ff;">Man will auf Kreisflächen im Wald riesige Industrieanlagen bauen, verkauft das als Klimaschutz und Bürgerbeteiligung, relativiert jeden Nachteil und lässt die Bürger hinterher die Zeche zahlen – in Form von Landschaftszerstörung, möglichen Belästigungen und höheren Strompreisen.</span></strong></em><br />
<em><strong><span style="color: #0000ff;">Das ist kein Zukunftsprojekt.</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><em><strong><span style="color: #0000ff;">Das ist ein klassisches „Wir machen das trotzdem“-Vorhaben mit schönem Informationsblatt</span></strong></em></p>
<h3><strong>Auf Grund dieser Farce senden wir Bürgermeister Thul einen weiteren OFFENEN BRIEF!!! Diesen werden wir gleich gesondert veröffentlichen.</strong></h3>
<p>&nbsp;</p>
<p><em><strong>Euer Lokalpatriot Jens-Holger Pütz </strong></em></p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fbrief-zur-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-eine-ki-analyse%2F&amp;action_name=Brief%20zur%20B%C3%BCrgerbefragung%20zu%20den%20Windindustrieanlagen%20%26%238211%3B%20Eine%20KI-Analyse%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/brief-zur-buergerbefragung-zu-den-windindustrieanlagen-eine-ki-analyse/">Brief zur Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen &#8211; Eine KI-Analyse!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Offener Brief an Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens: Wo bleibt der Brief zur Bürgerbefragung???</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/offener-brief-an-buergermeister-matthias-thul-und-landrat-klaus-grootens-wo-bleibt-der-brief-zur-buergerbefragung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 09 Oct 2026 11:15:49 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgerbefragung Windindustrieanlagen Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[Landrat Klaus Grootens]]></category>
		<category><![CDATA[stellv. UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Offener Brief an Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens: Wo bleibt der Brief zur Bürgerbefragung??? Sehr geehrter Herr Landrat Klaus Grootens und sehr geehrter Herr Bürgermeister Matthias Thul, die aktuelle Ausgabe des Amtsblatts „Bergneustadt im Blick“ vom 7. Oktober 2026 informiert auf Seite 207 über die Bürgerbefragung zur Windenergie in Bergneustadt. Darin heißt es, &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Foffener-brief-an-buergermeister-matthias-thul-und-landrat-klaus-grootens-wo-bleibt-der-brief-zur-buergerbefragung%2F&amp;action_name=Offener%20Brief%20an%20B%C3%BCrgermeister%20Matthias%20Thul%20und%20Landrat%20Klaus%20Grootens%3A%20Wo%20bleibt%20der%20Brief%20zur%20B%C3%BCrgerbefragung%3F%3F%3F&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/offener-brief-an-buergermeister-matthias-thul-und-landrat-klaus-grootens-wo-bleibt-der-brief-zur-buergerbefragung/">Offener Brief an Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens: Wo bleibt der Brief zur Bürgerbefragung???</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<h3 style="text-align: left;"><strong>Offener Brief an Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens: </strong><strong style="font-size: 1.5rem; background-color: transparent;">Wo bleibt der Brief zur Bürgerbefragung???</strong></h3>
<p>Sehr geehrter Herr Landrat Klaus Grootens und sehr geehrter Herr Bürgermeister Matthias Thul,</p>
<p style="text-align: left;">die aktuelle Ausgabe des Amtsblatts „Bergneustadt im Blick“ vom 7. Oktober 2026 informiert auf Seite 207 über die Bürgerbefragung zur Windenergie in Bergneustadt. Darin heißt es, dass die wahlberechtigten Bürger ein Anschreiben mit den entsprechenden Fragestellungen erhalten.</p>
<p style="text-align: left;">Doch am <strong>9. Oktober 2026</strong> ist dieses Anschreiben bei uns noch immer nicht angekommen.</p>
<p style="text-align: left;">Die Befragung läuft vom 5. bis zum 25. Oktober. Ein erheblicher Teil dieses ohnehin begrenzten Zeitraums ist damit bereits verstrichen, während Bürger offenbar noch auf die notwendigen Unterlagen und ihren persönlichen Zugangscode warten. Erschwerend kommt hinzu, dass die Herbstferien vor der Tür stehen.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Wie soll eine faire Bürgerbefragung funktionieren, wenn die Unterlagen nicht rechtzeitig bei den Bürgern ankommen?</strong></p>
<p style="text-align: left;">Herr Bürgermeister Matthias Thul, Herr Landrat Klaus Grootens, wir bitten um eine zeitnahe Stellungnahme.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Unsere Fragen an Stadt und Kreis:</strong></p>
<ol>
<li style="text-align: left;"><strong>Wann genau wurden die Anschreiben tatsächlich versandt?</strong> Wir erwarten die Angabe des konkreten Versanddatums sowie eine Erklärung, weshalb die Unterlagen bei den Bürgern bislang nicht eingetroffen sind.</li>
<li style="text-align: left;"><strong>Warum wurden die Briefe zur Bürgerbefragung nicht schon letzte Woche versandt, damit sie rechtzeitig vor dem offiziellen Beginn der Bürgerbefragung am 5. Oktober beim Bürger ankommen?</strong></li>
<li style="text-align: left;"><strong>Warum beginnt die Befragungsfrist bevor sichergestellt ist, dass die Bürger ihre Unterlagen rechtzeitig erhalten?</strong> Wer eine Bürgerbefragung organisiert, muss auch einen fairen Zugang zur Teilnahme gewährleisten.</li>
<li style="text-align: left;"><strong>Wie soll gewährleistet werden, dass alle Bürger ausreichend Zeit haben, sich mit den Fragestellungen auseinanderzusetzen?</strong> Schließlich geht es um eine überaus wichtige Entscheidungsperspektive für unsere Stadt, unsere Landschaft und die Zukunft unserer Heimat.</li>
<li style="text-align: left;"><strong>Wird die Möglichkeit einer absichtlichen oder zumindest billigend in Kauf genommenen Verzögerung ausgeschlossen?</strong> Wir unterstellen niemandem ohne Belege eine gezielte Behinderung. Aber angesichts der Bedeutung des Themas und des knappen Zeitfensters muss diese Frage transparent und nachvollziehbar beantwortet werden.</li>
</ol>
<h3 style="text-align: left;"><strong>Unsere Forderungen:</strong></h3>
<p style="text-align: left;"><strong>Erstens:</strong> Stadt und Kreis müssen öffentlich erklären, wann die Anschreiben verschickt wurden und warum so spät.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Zweitens:</strong> Die Befragungsfrist muss angemessen verlängert werden. Und zwar so, dass alle Bürger tatsächlich ausreichend Zeit zur Information und Teilnahme haben.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Drittens:</strong> Die Verlängerung muss öffentlich und verbindlich bekannt gegeben werden.</p>
<h3 style="text-align: left;"><strong>Demokratie braucht Vertrauen – und Vertrauen braucht Transparenz!</strong></h3>
<p style="text-align: left;">Es geht hier nicht um irgendeinen Verwaltungsbrief. Es geht um eine Bürgerbefragung zur möglichen Nutzung von Flächen am Beulberg für Windindustrieanlagen. Die Ergebnisse sollen dem Stadtrat und dem Kreistag als zusätzliche Entscheidungsgrundlage dienen. Auch wenn die Befragung rechtlich nicht bindend ist, muss sie politisch ernst genommen werden.</p>
<p style="text-align: left;">Wer die Bürger ausdrücklich nach ihrer Meinung fragt, muss ihnen auch eine faire Gelegenheit geben, diese Meinung kundzutun.</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Bürgerbeteiligung darf keine Formsache sein. Sie darf nicht an verspäteter Post scheitern. Und sie darf erst recht nicht den Eindruck erwecken, dass die Zeit für eine echte Beteiligung zu knapp bemessen ist.</strong></p>
<p style="text-align: left;">Deshalb unsere klare Forderung an Landrat Klaus Grootens und Bürgermeister Matthias Thul:</p>
<p style="text-align: left;"><strong>Legen Sie bitte den Versandablauf offen. Beantworten Sie bitte die offenen Fragen. Und verlängern Sie bitte die Befragungsfrist!</strong></p>
<p style="text-align: left;">Denn eines muss klar sein: Die Bürger müssen eine angemessene Zeit zur Information und Abstimmung haben.</p>
<p style="text-align: left;">Mit freundlichen Grüßen<br />
Jens-Holger Pütz</p>
<p style="text-align: left;">Fraktionsvorsitzender<br />
UWG Bergneustadt</p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Foffener-brief-an-buergermeister-matthias-thul-und-landrat-klaus-grootens-wo-bleibt-der-brief-zur-buergerbefragung%2F&amp;action_name=Offener%20Brief%20an%20B%C3%BCrgermeister%20Matthias%20Thul%20und%20Landrat%20Klaus%20Grootens%3A%20Wo%20bleibt%20der%20Brief%20zur%20B%C3%BCrgerbefragung%3F%3F%3F&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/offener-brief-an-buergermeister-matthias-thul-und-landrat-klaus-grootens-wo-bleibt-der-brief-zur-buergerbefragung/">Offener Brief an Bürgermeister Matthias Thul und Landrat Klaus Grootens: Wo bleibt der Brief zur Bürgerbefragung???</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>#stadtrat51702: Bürgerbefragung zur Windkraft &#8211; SPD stimmt nicht dafür!!!</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/stadtrat51702-buergerbefragung-zur-windkraft-spd-stimmt-nicht-dafuer/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Sep 2026 21:30:45 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Abwasserbeseitigung Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[AfD Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Bebauungsplan Nr. 52]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Liebe Bürger und liebe Freunde, nachfolgend ein Bericht zur Stadtratssitzung: Einwohnerfragestunde: Eine Bürgerin stellt die Frage &#8222;Wird es denn eine Info-Veranstaltung zur Naturzerstörung geben, falls die Windkrafträder gebaut werden? Bürgermeister Matthias Thul antwortet der Bürgerin, dass noch weitere Info-Veranstaltungen stattfinden werden. 44. Änderung des Flächennutzungsplans &#8211; Parallelverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 9N &#8211; Dreiort &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fstadtrat51702-buergerbefragung-zur-windkraft-spd-stimmt-nicht-dafuer%2F&amp;action_name=%23stadtrat51702%3A%20B%C3%BCrgerbefragung%20zur%20Windkraft%20%26%238211%3B%20SPD%20stimmt%20nicht%20daf%C3%BCr%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/stadtrat51702-buergerbefragung-zur-windkraft-spd-stimmt-nicht-dafuer/">#stadtrat51702: Bürgerbefragung zur Windkraft &#8211; SPD stimmt nicht dafür!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe Bürger und liebe Freunde,</p>
<p>nachfolgend ein Bericht zur Stadtratssitzung:</p>
<h2><strong>Einwohnerfragestunde:</strong></h2>
<p>Eine Bürgerin stellt die Frage &#8222;Wird es denn eine Info-Veranstaltung zur Naturzerstörung geben, falls die Windkrafträder gebaut werden? Bürgermeister Matthias Thul antwortet der Bürgerin, dass noch weitere Info-Veranstaltungen stattfinden werden.</p>
<h3>44. Änderung des Flächennutzungsplans &#8211; Parallelverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 9N &#8211; Dreiort sowie des Bebauungsplans Nr. 52 &#8211; Bahnflächen Innenstadt, hier: Abwägung der Anregungen und/oder Stellungnahme aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§2 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Feststellungsbeschluss:</h3>
<p>Dr. Geyer trägt alle Anregungen vor. Der Stadtratsbeschluss erfolgt einstimmig. Die Punkte können auf der Homepage der Stadt Bergneustadt ausführlich nachgelesen werden.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 9N – Dreiort hier: Abwägung der Anregungen und/oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=31475" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 9N – Dreiort hier: Abwägung der Anregungen und/oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 9N – Dreiort<br />
hier: Abwägung der Anregungen und/oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss</a></span></h3>
<p>Dr. Geyer trägt alle Anregungen vor. Der Stadtratsbeschluss erfolgt einstimmig. Die Punkte können auf der Homepage der Stadt Bergneustadt ausführlich nachgelesen werden.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 52 – Bahnflächen Innenstadt hier: Abwägung der Anregungen und/oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30424" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 52 – Bahnflächen Innenstadt hier: Abwägung der Anregungen und/oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 52 – Bahnflächen Innenstadt<br />
hier: Abwägung der Anregungen und/oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss</a></span></h3>
<p>Dr. Geyer trägt alle Anregungen vor. Der Stadtratsbeschluss erfolgt einstimmig. Die Punkte können auf der Homepage der Stadt Bergneustadt ausführlich nachgelesen werden.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Klarstellungssatzung „Dreiort“ hier: Abwägung der Anregungen und/ oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss. Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=31476" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Klarstellungssatzung „Dreiort“ hier: Abwägung der Anregungen und/ oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss. Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Klarstellungssatzung „Dreiort“<br />
hier: Abwägung der Anregungen und/ oder Stellungnahmen aus der Beteiligung (Offenlage) gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss.</a></span></h3>
<p>Dr. Geyer trägt alle Anregungen vor. Der Stadtratsbeschluss erfolgt einstimmig. Die Punkte können auf der Homepage der Stadt Bergneustadt ausführlich nachgelesen werden.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Entlastung des Bürgermeisters Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30428" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Entlastung des Bürgermeisters Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Entlastung des Bürgermeisters</a></span></h3>
<p>Dieser Stadtratsbeschluss erfolgt einstimmig.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Gesamtabschluss zum 31.12.2025 - größenabhängige Befreiung nach § 116a GO NRW Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30429" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Gesamtabschluss zum 31.12.2025 - größenabhängige Befreiung nach § 116a GO NRW Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Gesamtabschluss zum 31.12.2025 &#8211; größenabhängige Befreiung nach § 116a GO NRW</a></span></h3>
<p>Dieser Stadtratsbeschluss erfolgt einstimmig.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30304" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung)</a></span></h3>
<p>Der Hebesatz stieg schon von <strong data-start="228" data-end="247">370% in 2025 auf 407% in 2026. </strong>Für <strong>2027</strong> wird er auf <strong>444% </strong>angehoben.</p>
<p>Abstimmungsergebnis: 26 Ja      7Nein (u.a. Jens-Holger Pütz)     0 Enthaltungen</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer B 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30302" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer B 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer B 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung)</a></span></h3>
<p>Der Stadtrat stimmt wie folgt ab:</p>
<p>Variante 1: einheitlicher Hebesatz<br />
Grundsteuer B 1.177 v. H.     Abstimmungsergebnis:     15 Ja (12xCDU/FDP, 1xBürgermeister Thul, 2xFWGB)     18 Nein (8xSPD, 6xAfD, 2xUWG, 2xGrüne)     0 Enthaltungen</p>
<p>Variante 2: <strong>differenzierte Hebesätze </strong><br />
Grundsteuer B1 (Wohngrundstücke)1.056 v. H.<br />
Grundsteuer B2 (Nichtwohngrundstücke)1.506 v. H.</p>
<p><strong>Abstimmungsergebnis:     18 Ja (8xSPD, 6xAfD, 2xUWG, 2xGrüne)       15 Nein (12xCDU/FDP, 1xBürgermeister Thul, 2xFWGB)        0 Enthaltungen</strong></p>
<p>Somit bleibt es für das Jahr 2027 beim <strong>differenzierten Verfahren</strong> mit Hebesätzen von 1.056 Punkten (Wohngrundstücke) und 1.506 Punkte (Nichtwohngrundstücke).</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30303" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer 2027 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzsatzung)</a></span></h3>
<p>Die Gewerbesteuer stieg von <strong>470% in 2025 auf 475% in 2026</strong>.  Für <strong>2027</strong> wird sie auf <strong>485%</strong> angehoben.</p>
<p>Abstimmungsergebnis     30 Ja     3 Nein (u.a. Jens-Holger Pütz)     0 Enthaltungen</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Wasserwerks, Gewinnverwendungsbeschluss und Entlastung des Betriebsausschusses Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30347" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Wasserwerks, Gewinnverwendungsbeschluss und Entlastung des Betriebsausschusses Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Wasserwerks, Gewinnverwendungsbeschluss und Entlastung des Betriebsausschusses</a></span></h3>
<p>Jens-Holger Pütz beantragt, die drei Unterpunkte einzeln abzustimmen. Bürgermeister Thul lässt darüber abstimmen: 9 Ja     (6xAfD, 2xUWG, 1xMichael Kuntze)     23 Nein     1 Enthaltung</p>
<p>Somit lässt Bürgermeister Thul über den gesamten Beschlussvorschlag abstimmen. Das Abstimmungsergebnis sieht wie folgt aus: 31 Ja     1 Nein (Jens-Holger Pütz)     1 Enthaltung (Michael Kuntze)</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: 6. Nachtrag zur Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bergneustadt vom 27.06.2006 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30348" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: 6. Nachtrag zur Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bergneustadt vom 27.06.2006 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">6. Nachtrag zur Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bergneustadt vom 27.06.2006</a></span></h3>
<p>Dieser Punkt wird einstimmig beschlossen.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Wasserversorgung im Wirtschaftsjahr 2027 23. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bergneustadt vom 12.12.2001 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=31477" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Wasserversorgung im Wirtschaftsjahr 2027 23. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bergneustadt vom 12.12.2001 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Wasserversorgung im Wirtschaftsjahr 2027 23. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bergneustadt vom 12.12.2001</a></span></h3>
<p>Laut Verwaltung ist bedingt durch die momentane allgemeine Kostensteigerung eine Erhöhung der Gebühren zur Erreichung des wirtschaftlichen Betriebsergebnisses erforderlich.</p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4059" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164748-720x470.jpg" alt="" width="720" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164748-720x470.jpg 720w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164748-1024x668.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164748-768x501.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164748-1536x1002.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164748-2048x1337.jpg 2048w" sizes="auto, (max-width: 720px) 100vw, 720px" /></p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4060" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164832-725x470.jpg" alt="" width="725" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164832-725x470.jpg 725w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164832-1024x664.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164832-768x498.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164832-1536x995.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_164832-2048x1327.jpg 2048w" sizes="auto, (max-width: 725px) 100vw, 725px" /></p>
<h3><strong><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Bergneustadt 2026 bis 2031 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30423" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Bergneustadt 2026 bis 2031 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Medienentwicklungsplan (MEP) für die Schulen der Stadt Bergneustadt 2026 bis 2031</a></span></strong></h3>
<p>Nachfolgend der Link zum MEP:</p>
<p><a href="https://eu.wps.com/cms/docs/d/cbOakdKUAMpQyjlq?sa=601.1074&amp;refer=gmail">https://eu.wps.com/cms/docs/d/cbOakdKUAMpQyjlq?sa=601.1074&amp;refer=gmail</a></p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Straßenreinigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2027 21. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 20.09.2007 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30346" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Straßenreinigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2027 21. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 20.09.2007 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Straßenreinigung<br />
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2027<br />
21. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 20.09.2007 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)</a></span></h3>
<p>Die steigenden Straßenreinigungsgebühren werden mit 31 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen (u.a. Jens-Holger Pütz) und 0 Enthaltungen beschlossen.</p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4063" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191640-480x470.jpg" alt="" width="480" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191640-480x470.jpg 480w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191640-1024x1002.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191640-768x752.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191640-1536x1504.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191640-2048x2005.jpg 2048w" sizes="auto, (max-width: 480px) 100vw, 480px" /></p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4064" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191721-780x351.jpg" alt="" width="780" height="351" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191721-780x351.jpg 780w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191721-1024x461.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191721-768x346.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191721-1536x691.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_191721-2048x922.jpg 2048w" sizes="auto, (max-width: 780px) 100vw, 780px" /></p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2027 29. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz bei Grundstücken zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30427" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung 2027 29. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz bei Grundstücken zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Abwasserbeseitigung<br />
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2027<br />
29. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz bei Grundstücken zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt vom 10.12.1999</a></span></h3>
<p>Die steigenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung werden mit 31 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen (u.a. Jens-Holger Pütz) und 0 Enthaltungen beschlossen.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc-text-block-991 smc-t-r991" style="color: #000000;" title="Dokument Download Dateityp: pdf" href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/getfile.asp?id=51491&amp;type=do" aria-label="Dokument Download Dateityp: pdf">29 N Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2027</a></span></h3>
<p>Die Gebührenbedarfsberechnung wird mit 31 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen (u.a. Jens-Holger Pütz) und 0 Enthaltungen beschlossen.</p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4067" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_193055-730x470.jpg" alt="" width="730" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_193055-730x470.jpg 730w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_193055-1024x660.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_193055-768x495.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_193055-1536x989.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_193055-2048x1319.jpg 2048w" sizes="auto, (max-width: 730px) 100vw, 730px" /></p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsrechnung 2027 18. Nachtrag zur Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 15.12.2003 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30425" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsrechnung 2027 18. Nachtrag zur Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 15.12.2003 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Bestattungswesen<br />
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2027<br />
18. Nachtrag zur Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 15.12.2003</a></span></h3>
<p>Die Gebührenbedarfsberechnung für das Bestattungswesen wird mit 31 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen (2xUWG) und 0 Enthaltungen beschlossen.</p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4068" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194055-595x470.jpg" alt="" width="595" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194055-595x470.jpg 595w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194055-1024x809.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194055-768x607.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194055-1536x1213.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194055-2048x1618.jpg 2048w" sizes="auto, (max-width: 595px) 100vw, 595px" /></p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignnone size-medium wp-image-4070" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194200-1-731x470.jpg" alt="" width="731" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194200-1-731x470.jpg 731w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194200-1-1024x658.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194200-1-768x494.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194200-1-1536x987.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/09/img_20260924_194200-1-2048x1316.jpg 2048w" sizes="auto, (max-width: 731px) 100vw, 731px" /></p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion betr. Benennung des Kirchplatzes vor der Altstadtkirche vom 25.06.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30300" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion betr. Benennung des Kirchplatzes vor der Altstadtkirche vom 25.06.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Antrag der SPD-Fraktion betr. Benennung des Kirchplatzes vor der Altstadtkirche vom 25.06.2026</a></span></h3>
<p>Die SPD beantragt, auf dem Kirchplatz in der Altstadt eine Plakette zu ehren von Pfarrer Heinrich Schmitz anzubringen. <strong>Dies wurde mit 24 Ja- Stimmen (8xSPD, 12xCDU/FDP, 1xBürgermeister Thul, 2xGrüne, 1xFWGB), bei 7 Nein-Stimmen (6xAfD, 1xUWG-Jens-Holger Pütz) und 2 Enthaltungen (1xUWG-Sven Oliver Rüsche, 1xFWGB) beschlossen.</strong></p>
<p>Die SPD beantragt, den Kirchplatz in Pfarrer Heinrich Schmitz &#8211; Platz umzubenennen. <strong>Dies wurde mit 23 Nein-Stimmen (11xCDU/FDP, 6xAfD, 2xUWG, 2xGrüne, 1xBürgermeister Thul, 1xFWGB), bei 9 Ja-Stimmen (8xSPD, 1xCDU Florian Runow) und 1 Enthaltung (1xFWGB) abgelehnt.</strong></p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion betr. Coole Schule - Klimaplan für unsere Schulen vom 27.06.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30301" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion betr. Coole Schule - Klimaplan für unsere Schulen vom 27.06.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Antrag der SPD-Fraktion betr. Coole Schule &#8211; Klimaplan für unsere Schulen vom 27.06.2026</a></span></h3>
<p>Detlef Kämmerer (SPD) hat diesen Antrag zu Beginn der Sitzung zurückgezogen, da noch Informationen fehlen. Der Antrag kommt höchstwahrscheinlich in der nächsten Stadtratssitzung wieder auf die Tagesordnung.</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion betr. Erhalt der Wald- und Wirtschaftswege vom 14.08.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=30349" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion betr. Erhalt der Wald- und Wirtschaftswege vom 14.08.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Antrag der SPD-Fraktion betr. Erhalt der Wald- und Wirtschaftswege vom 14.08.2026</a></span></h3>
<p>Der Antrag wird mit 27 Ja-Stimmen, bei 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.</p>
<p>Anm.: Auf einer Art setzt sich die SPD für den Erhalt der Waldwirtschaftswege ein und auf der anderen Art will die SPD mit aller Macht Windindustrieanlagen in Bergneustadt, wo diese Wege wieder zerstört werden. Das ist ein Widerspruch)</p>
<h3><span style="color: #000000;"><a class="smce-a-u smc_datatype_to" style="color: #000000;" title="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Verkehrssicherheitsmaßnahme in der Kreuzstraße (Bergneustadt-Pernze) vom 14.07.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte." href="https://sessionnet.owl-it.de/bergneustadt/BI/to0050.asp?__ktonr=31482" aria-label="Tagesordnungspunkt anzeigen: Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Verkehrssicherheitsmaßnahme in der Kreuzstraße (Bergneustadt-Pernze) vom 14.07.2026 Diese Seite liefert Detailinformationen zu einem Tagesordnungspunkt. Angezeigt werden ggf. die Vorlage und Anträge zum TOP sowie Beschlusstexte.">Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Verkehrssicherheitsmaßnahme in der Kreuzstraße (Bergneustadt-Pernze) vom 14.07.2026</a></span></h3>
<p>Thorsten Jäger (CDU) stellt den Antrag &#8222;Die Verwaltung möge prüfen, mit welchen baulichen Maßnahmen in der Kreuzstraße (Höhe Nr. 16/18 gegenüber Nr. 11) in Bergneustadt-Pernze eine Verkehrsberuhigung und damit eine ungefährlichere Situation für Fußgänger in diesem Kurvenbereich geschaffen werden kann. Anschließend sollte dann die wirtschaftlichste Sicherungsmaßnahme durchgeführt werden&#8220;vor.</p>
<p>Der Stadtrat stimmt dem einstimmig zu.</p>
<h3>Anfragen, Anregungen, Hinweise:</h3>
<p class="isSelectedEnd"><strong>Hinweis von Sven-Oliver Rüsche (UWG Bergneustadt): Er kritisiert respektloses Verhalten im Stadtrat und in Ausschüssen</strong></p>
<p class="isSelectedEnd">Im Namen der UWG-Stadtratsfraktion kritisiert Sven-Oliver Rüsche den aus Sicht der UWG zunehmend respektlosen Umgang einzelner Mitglieder der SPD-Fraktion mit politischen Mitbewerbern im Bergneustädter Stadtrat und in den Ausschüssen.</p>
<p class="isSelectedEnd">Politischer Streit gehört zur Demokratie. Unterschiedliche Meinungen sind völlig normal – und ausdrücklich erwünscht. Was allerdings nicht zur politischen Kultur unserer Stadt gehören sollte, sind persönliche Ausgrenzung und demonstrative Missachtung.</p>
<p class="isSelectedEnd">Aus Sicht der UWG haben sich zuletzt mehrere Situationen ereignet, die zu dieser Diskussion Anlass geben:</p>
<p class="isSelectedEnd">So hat Frau Bettina Thauer (SPD) Jens-Holger Pütz (UWG Bergneustadt) im Aufzug des Rathauses nicht mitgenommen, weil er ihr zu &#8222;räääächts&#8220; ist. Außerdem soll der sachkundige Bürger Herr Jonas Steppat dem Vorsitzenden des Betriebsausschusses Wasserwerk, Wolfgang Lenz (AfD), den Handschlag verweigert haben. Und das nur, weil Pütz und Lenz eine andere Meinung haben.</p>
<p class="isSelectedEnd"><strong>Unabhängig davon, welcher Partei jemand angehört: Ein Mindestmaß an gegenseitigem Respekt sollte selbstverständlich sein.</strong></p>
<p>Die UWG kritisiert deshalb insbesondere, dass dieser politische &#8222;Brandmauer-Kindergarten&#8220; der SPD aus ihrer Sicht inzwischen ein Ausmaß erreicht hat, das sich zunehmend auch im persönlichen Umgang miteinander zeigt.</p>
<p class="isSelectedEnd">Wir fragen uns: <strong>Wo soll das noch hinführen?</strong></p>
<p class="isSelectedEnd">Im Stadtrat sitzen Menschen mit unterschiedlichen politischen Überzeugungen. Genau das ist Demokratie. Aber nach einer kontroversen Debatte muss es trotzdem möglich sein, miteinander zu sprechen, sich zu begegnen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.</p>
<p class="isSelectedEnd">Die Bürger von Bergneustadt haben uns nicht gewählt, damit wir uns gegenseitig ausgrenzen.</p>
<p class="isSelectedEnd">Sie erwarten von uns, dass wir <strong>miteinander reden, Argumente austauschen und gemeinsam nach Lösungen für unsere Stadt suchen.</strong></p>
<p class="isSelectedEnd">Die UWG wird deshalb weiterhin für eine politische Kultur eintreten, in der man hart in der Sache diskutieren kann, ohne den politischen Gegner persönlich auszugrenzen.</p>
<p class="isSelectedEnd"><strong>Keine Brandmauer im persönlichen Umgang.<br />
Kein Kindergarten im Stadtrat.<br />
Sondern Respekt, Dialog und Zusammenarbeit – zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.</strong></p>
<p><strong>Politische Unterschiede dürfen trennen – aber sie dürfen niemals verhindern, dass man miteinander redet.</strong></p>
<p><strong>Hinweis von Wolfgang Lenz (AfD Bergneustadt): Auch er kritisiert respektloses Verhalten im Stadtrat und in Ausschüssen. </strong>Er geht auf das gleiche Thema ein und wirft der SPD vor, sich nicht respektvoll zu Verhalten. Andere Personen nicht im Aufzug mitzunehmen oder nicht zu Grüßen, nur weil sie eine andere Meinung haben, ist nicht in Ordnung.</p>
<p><strong>Anfrage von Jens-Holger Pütz(UWG Bergneustadt):</strong> Er fragt die Verwaltung, warum an der Einfahrt zum Herweg (bei der ehemaligen Poststelle) auch nach Abschluss der Bauarbeiten das &#8222;Tempo30-Schild&#8220; noch nicht wieder angebracht wurde. Bürgermeister Thul sagt zu, dies schnellstens überprüfen zu lassen.</p>
<p><strong>Anfrage der UWG Bergneustadt zum Thema &#8222;Windindustrieanlagen&#8220;: </strong>Bürgermeister Thul fragt den UWG-Fraktionsvorsitzenden Jens-Holger Pütz, ob die Verwaltung die Antworten zu der 6-seitigen und 73 Fragen umfassenden Anfrage der UWG Bergneustadt schriftlich nachreichen darf, da die Verwaltung in der Kürze der Zeit dies nicht schriftlich beantworten konnte. Oder ob er schon einen Teil der Antworten mündlich beantworten soll? Jens-Holger Pütz ist mit einer schriftlichen Beantwortung einverstanden und bittet, dass diese dem Protokoll angehängt wird. Bürgermeister Thul sagt dies zu und bedankt sich. Hier der Link zur Anfrage: <a href="https://www.jensholgerpuetz.de/stadtrat51702-sechsseitige-anfrage-der-uwg-bergneustadt-uwg-lehnt-windkraftindustrieanlagen-ab/">https://www.jensholgerpuetz.de/stadtrat51702-sechsseitige-anfrage-der-uwg-bergneustadt-uwg-lehnt-windkraftindustrieanlagen-ab/</a></p>
<p><em><strong>Euer Lokalpatriot Jens-Holger Pütz</strong></em></p>
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