Stadtrat, Lokalpolitik & Woker Brandmauer-Schwachsinn

Fraktionsvorsitzender Jens Holger Pütz berichtete dem Vereinsvorstand und den Vereinsmitgliedern, wie fragwürdig die letzte Stadtratsitzung abgelaufen ist. Aber das auch „kleine Erfolge“ stattgefunden haben…

Datenschutz
Bei dem von Bürgermeister Thul angeklagte Veröffentlichung von IT-Schwachstellen der Stadt Bergneustadt in unserem Antrag zeigte sich dann am Ende endlich „etwas Bewegung“. Die ersten Sicherheitsoptimierungen an der Internetdomain bergneustadt.de wären ohne die Öffentlichkeitswirkung niemals vollzogen worden. Immerhin haben wir seit Herbst 2024 darauf „im Guten“ gewartet.

O2-Sender Brelöh/Immicke
Der von Telefonica O2 vor gut 2 Jahren gebaute Sendeturm hatte keine 10 Tage später endlich sichtbar Antennen angeschraubt. Und auf der O2-Netzversorgung Landkarte sieht man nun endlich, dass „in Kürze“ der Sender „auf Sendung“ gehen wird.

Angeblich in den nächsten 4 Wochen. Ob das alles Zufall ist? Kann sein. Es ist unterm Strich auch egal, weil es zählt (wie beim Thema Datenschutz!) am Ende immer das Ergebnis und nicht nur Monate lange „Laberei“! – Der Stadtkern von Bergneustadt und auch weite Teile des Othetals erhält nun kurzfristig 5G von O2.

Anfrage Zwangsvollstreckungen Rundfunkbeitrag

Meinung von Sven Oliver Rüsche:
Durch unsere „GEZ Anfrage“ zeigte sich, dass zwar die Stadt Bergneustadt seit geraumer Zeit nicht mehr für die Eintreibung von säumigen „Zwangsbeitragszahlern“ missbraucht wird und das finanziell nicht gedeckte „Vollzugsmandat“ glücklicherweise ein Ende gefunden hat. Erschreckend war die Aussage, dass gut 140 Vollstreckungen im letzten „Vollzugsjahr“ stattgefunden haben.

Satirischer Blickwinkel:

„Wenn schon die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern in diesem Land nicht funktionieren, dann ist es ja schön, dass wenigstens die Bürger wegen diesem komplett unnötigen Rundfunkbeitrag „kriminalisiert“ werden. Aktuell werden die Zwangsvollstreckungen vom Amtsgericht Gummersbach vollzogen. Also kein Wunder, wenn dort viele (viel wichtigere) Gerichtsfälle monatelang liegen bleiben. Wetten, dass die Zwangsvollstreckungen für den Rundfunkbeitrag immer „zeitnah“ durchgezogen werden?!!!“

Der Stammtisch wurde gegen 21 Uhr beendet. Es war schön und JEDER interessierte Bürger ist dazu eingeladen beim nächsten Mal dabei zu sein. Den Termin werden wir rechtzeitig hier auf UWG-Bergneustadt.de und in unserem eMail Newsletter ankündigen.

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Die Herausforderung: Von Öl und Gas zur klimaneutralen Wärmeversorgung

Bergneustadts aktuelle Wärmeversorgung ist noch stark auf fossile Energieträger angewiesen. Gas- und Ölheizungen decken kumuliert 88 Prozent des gesamten Wärmebedarfs ab. Erneuerbare Energieträger wie Strom, Umweltwärme und Biomasse machen gegenwärtig nur 11 Prozent aus. Diese Ausgangslage verdeutlicht die Magnitude der vor uns liegenden Aufgabe. Die klassische Heizungslandschaft unserer Stadt muss sich grundlegend verändern, um die ambitionierten Klimaschutzziele der Bundesregierung und des Bundes-Klimaschutzgesetzes zu erreichen.

Der Wärmesektor ist dabei ein entscheidender Hebel für den Klimaschutz. Über die Hälfte der in Deutschland verbrauchten Endenergie wird für die Wärmeerzeugung aufgewendet – in der Stadt Bergneustadt nicht anders. Die Notwendigkeit einer strategischen und durchdachten Planung ergibt sich daher nicht nur aus ökologischen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen.

Die Lösung: Wärmepumpen als Rückgrat der Wärmewende

Szenarien für 2045:
Dezentrale Versorgung mit Biomasse als Ergänzung

Für die UWG Bergneustadt nahm Sven Oliver Rüsche an der Sitzung teil:

Sven Oliver Rüsche ist Stadtverordneter und Mitglied der Unabhängigen Wählergruppe Bergneustadt (UWG). Als selbstständiger Unternehmer bringt er langjährige praktische Erfahrung in wirtschaftlichen und kommunalen Fragen mit. Seine Arbeit zeichnet sich durch Klartext, Unabhängigkeit und Verlässlichkeit aus.
Innerhalb der UWG Bergneustadt, die ohne Parteibindung und Stallorder arbeitet, engagiert sich Rüsche für die unmittelbare Interessensvertretung der Bürgerinnen und Bürger. Er ist bekannt dafür, auch unbequeme Probleme anzusprechen und nicht-parteiische Lösungen zu verfolgen.Rüsche ist verheiratet, Vater von zwei erwachsenen Söhnen und lebt in Belmicke. Er schreibt regelmäßig zu politischen Themen auf seinem Blog und analysiert kommunale Entscheidungen mit Fokus auf Wirtschaftskompetenz und nachhaltige Entwicklung.

Kontakt und weitere Informationen: politik.ruesche.de

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Also: Zeit für neue Versprechungen. Zeit für Wählerfang, wer weiß 2030 noch was 2025 gesagt und geschrieben wurde.

Ein gestern von der CDU Bergneustadt wirklich gut recherchiertes Video (DSGVO Hinweis: Der Link führt zu Youtube und ihre persönlichen Daten werden in die USA übertragen!) veranlasst uns, nochmals einen
Post zu veröffentlichen. Hier der dazugehörige Link:

Unser aktueller Bürgermeister Matthias Thul zeigt der SPD Bergneustadt und ihrem „Wirtschaftsexperten“ und in der Industrie sicher „gut vernetzem“ Bürgermeisterkandidat Christian Hannes gnadenlos ihre tatsächlichen Wirtschafskompetenzen auf. Tut euch den Gefallen und hört euch dieses wirklich interessante Video an.

Ein Paradebeispiel für Inkompetenz in Wirtschaftsangelegenheiten.

Aber sind wir anderes von der SPD gewohnt?? War da nicht schon mal was?

War es nicht die UWG Bergneustadt – Bürger für Bergneustadt die schon längere Zeit die SPD Bergneustadt nach einer Kosten-Nutzen-Analyse fragte?

Egal, was soll es. Dank an Matthias Thul und der CDU Bergneustadt, dass man endlich mal eine Vorlage der UWG Bergneustadt umgesetzt hat.

Aufgrund des Jahresabschluß 2024 der Stadt Bergneustadt möchten wir nochmal unsere Wähler darauf
hinweisen, dass es seit 2020 ohne Probleme möglich gewesen wäre, die Grundsteuer B um mindestens
200 bis 300 Punkte zu senken!

Die wesentlichen Zahlen für den Zeitraum von 2017 bis 2024 listen wir hier noch einmal auf. Eine Statistik kann gerne bei uns angefordert werden. Auch können die Zahlen auf der Homepage der Stadt Bergneustadt nachgelesen werden.

Die Haushaltsplanungen der Stadt Bergneustadt und die starken Ergebnisabweichungen:

Wir waren die Einzigen, die sich im Laufe der Wahlperiode für eine merkliche Reduzierung eingesetzt
haben. Wo waren sie alle, die CDU, SPD, FWGB, Grüne und die FDP?

Nein, stattdessen wollten bis auf die CDU Bergneustadt alle sogar noch an der Steuerschraube nach oben drehen.

Bürgernähe sieht bekanntlich anders aus.

Deswegen Augen auf an der Wahlurne und hinterfragt euch, wer sich über 5 Jahre wirklich für die Bergeustädter Bürger eingesetzt hat.
Die Altparteien und auch die FWGB zeigten jedenfalls kein Herz für ihre Bergneustädter Bürger.

Und ob die AFD im Kommunalbereich wirklich für die Bürger eine Alternative sind? Es wird sich zeigen.

Aber die bessere Wahl ist sicherlich die
UWG Bergneustadt – Bürger für Bergneustadt.

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In der Energiekrise zeigte sich, wie wichtig wir Unabhängigen und unser Wirtschaftsverstand sind!

Hier zeigte sich, wie wichtig unabhängige Stimmen im Stadtrat sind. Während die CDU auf einen schnellen Vertragsabschluss drängte, stellten sich die Vertreter der UWG Bergneustadt gemeinsam mit der FDP entschieden dagegen. Wolfgang Lenz und Sven Oliver Rüsche von der UWG machten deutlich, dass jetzt nicht der richtige Zeitpunkt war, um teure Verträge zu unterzeichnen. Lenz mahnte zur Vorsicht, und Rüsche verglich die Preisentwicklung mit einer überhitzten Aktienblase, die nach einem starken Anstieg unausweichlich abkühlen müsse.

Es ist gut, dass es eine Mehrheit gegen die CDU Bergneustadt gibt!

Die klare Haltung der UWG überzeugte auch die Mehrheit der übrigen Fraktionen. Bürgermeister Thul folgte schließlich diesem Kurs und bewies, dass verantwortungsvolles Handeln wichtiger ist als schnelle Entscheidungen.

Das Ergebnis: Die Stadt Bergneustadt sparte durch diese Zurückhaltung rund 1,5 Millionen Euro – ein Erfolg, der ohne den wirtschaftlichen Sachverstand der UWG und FDP nicht möglich gewesen wäre.

UWG Bergneustadt – mit klarem Menschenverstand und hoher Kompetenz!

Gerade in Zeiten von Krise und Unsicherheit zeigt die UWG Bergneustadt, dass unabhängige Politik mit klarem Menschenverstand und wirtschaftlicher Kompetenz unverzichtbar ist. Jens Holger Pütz, Volker Heitmann und Sven Oliver Rüsche stehen dafür ein, Misswirtschaft, Vetternwirtschaft und falschen Schnellschüssen entgegenzuwirken.

Am 14.09.2025 heißt es daher: UWG Bergneustadt wählen – für mehr Unabhängigkeit, finanzielle Vernunft und politischen Klartext.

Video zur Wirtschaftskompetenz der CDU Bergneustadt:

Inhaltlich verantwortlich für den Text und das Video:
Sven Oliver Rüsche, Enneststr. 3, 51702 Bergneustadt, Telefon: 0171-1111444.

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Vergleicht man diese Positionen, merkt man schnell, wie die anderen ihre ehemaligen Werte über Bord geworfen haben und sich dem links-grünen Mainstream unterwerfen. Die UWG macht das nachweislich nicht. Wir halten Kurs – wir halten unser Steuer geradeaus in Richtung Schutz der Heimat und der unverhandelbaren Werte von Glaube, Sitte und klassischem Familienbild. Ebenso verhunzen wir auch nicht unsere deutsche Sprache und verzichten auch in Zukunft auf „Gender-Gaga“!

Wir haben unseren UWG Kompass auf Papier gebracht und bieten es hier zum Download an:

Download: UWG Themenpapier

Der Beitrag PDF-Download: Wofür steht die UWG Bergneustadt? erschien zuerst auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft).

In 45 Minuten erfahren die Wähler zur Kommunalwahl 2025, wofür die UWG steht. Die Themen sind „Familie und Bildung“, „Wirtschaft, Verkehr und Finanzen“, „Innere Sicherheit und Ordnung“, „Kultur und Identität“, „Asyl- und Migrationspolitik“, „Soziales & Gesundheit“ sowie „Infrastruktur und Umwelt“.

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Die Diskussion um die Geldverschwendung der Stadt Bergneustadt und die Belastung der Bürger, insbesondere durch die Grundsteuer-B, ist ein wiederkehrendes Thema in der lokalen Politik. Kritiker und Teile der Bürgerschaft äußern Bedenken hinsichtlich der Effizienz öffentlicher Ausgaben und schlagen alternative Verwendungen für Steuergelder vor. Diese Recherche der UWG Bergneustadt beleuchtet einige der jüngsten Projekte und Entscheidungen, die in diesem Kontext kritisch hinterfragt werden.

Projekte im Fokus der Kritik

Kirchplatzerneuerung

Die geplante Umgestaltung des Kirchplatzes in Bergneustadt, veranschlagt mit über 1 Million Euro, steht im Mittelpunkt der Debatte. Obwohl ein Großteil der Kosten durch Förderungen (angenommene 80%) gedeckt werden soll, verbleiben 20% Eigenanteil, die aus dem Stadthaushalt finanziert werden müssen. Kritiker weisen darauf hin, dass der Platz sich in einem guten Zustand befinde und eine derartige Investition ohne dringende Notwendigkeit in Anbetracht leerer Stadtkassen fragwürdig sei.

Stadtteilbüro in der Altstadt

Die Anmietung eines Stadtteilbüros in der Altstadt wirft Fragen bezüglich der Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit auf. Es wird argumentiert, dass im Rathaus ausreichend Platz vorhanden sein könnte, um die Funktionen dieses Büros zu integrieren. Die Miet- und Nebenkosten für ein externes Büro könnten demnach eingespart und zur Entlastung des Haushalts beitragen.

Jägerhof-Sanierung

Der Erhalt des Jägerhofs wird grundsätzlich befürwortet, jedoch stoßen die geplanten Investitionen von mehreren Millionen Euro in einen als „abbruchreif“ beschriebenen Saal auf Widerstand. Es wird die Frage gestellt, ob angesichts bestehender Alternativen wie dem Krawinkelsaal, der Aula der Realschule, dem WWG oder den Stefanusstuben eine derart hohe Investition gerechtfertigt ist. Eine Terrasse mit Zugang zum Park des Evangelischen Altenheims wird als möglicherweise ausreichendere und kostengünstigere Lösung vorgeschlagen. Der Jägerhof wird in diesem Kontext von einigen als potenzielles „Millionengrab“ bezeichnet, dessen Finanzierung letztlich über die Grundsteuer-B erfolgt.

Kauf des Schullandheims am Dreiort

Der Erwerb des Schullandheims am Dreiort im Frühjahr 2024 für 1,1 Millionen Euro, kurz bevor eine mögliche Einstufung Bergneustadts in das Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufgrund der Grundsteuer-B-Änderung absehbar war, wird ebenfalls kritisch betrachtet. Trotz des maroden Zustands und des hohen Renovierungsbedarfs wurde der Kauf getätigt. Die anfängliche Einschätzung als „Schnäppchen“ (Bürgermeister Thul) und finanziell lohnende Investition wird im Nachhinein hinterfragt, da eine detaillierte Kosten-Nutzen-Analyse vorab nicht eingefordert wurde.

KKK Jugendtreff

Die Übernahme der Kosten für den KKK Jugendtreff durch die Stadt Bergneustadt nach Auslaufen der Kreisförderung bis 2023 wird als weitere Belastung für den Bürgerhaushalt gesehen. Die jährlichen Kosten im kleinen sechsstelligen Bereich könnten nach Ansicht der Kritiker durch eine kostengünstigere Alternative vermieden werden: die Bereitstellung von Busfahrkarten für Kinder und Jugendliche zur Teilnahme am Angebot der Pkjs Bgs Hackenberg, einem Treffpunkt für „Jung und Alt“. Die freiwerdende Immobilie könnte vermietet werden, was die Stadtkasse entlasten und die Bürger in der Last der Grundsteuer-B entlasten würde.

Ausblick

Die genannten Beispiele sind nur einige der Punkte, die in der Diskussion um die Geldverschwendung der Stadt Bergneustadt angeführt werden. Sie verdeutlichen, dass aus Sicht der Kritiker erhebliche Einsparungen möglich wären, sofern der politische Wille dazu vorhanden ist. Die Finanzierung dieser Projekte durch die Grundsteuer-B und die damit verbundene Belastung der Bürger wird dabei immer wieder betont. Die wiederholte Bestätigung dieser Politik bei Kommunalwahlen wird als Indiz dafür gewertet, dass die Bürger diese Entscheidungen mehrheitlich mittragen oder zumindest stillschweigend hinnehmen.

In den kommenden Wochen wird eine weitere Analyse folgen, die sich mit den Wahlversprechen der Bergneustädter Parteien aus dem Jahr 2020 und deren Umsetzung befasst. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Erkenntnisse diese Untersuchung zutage fördern wird.

Der Beitrag Geldverschwendung in Bergneustadt erschien zuerst auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft).

Grundsteuer-B in Bergneustadt
Geplant war Armut, geerntet wurde Reichtum – auf Kosten der Bürger

Seit 2017 zeichnet sich ein klares Bild ab. Die von der Stadtführung vorgelegten Haushaltspläne waren stets von äußerster Vorsicht geprägt und malten ein düsteres Bild. Doch die Realität sah anders aus. Betrachten wir die Fakten, die jeder auf der Homepage der Stadt Bergneustadt nachprüfen kann:

• Geplant (2017-2022): Ein bescheidener Überschuss von ca. 2,45 Millionen Euro.
• Erwirtschaftet (2017-2022): Ein satter Gewinn von ca. 25,1 Millionen Euro.
• Bis Ende 2024 summiert sich der erwirtschaftete Überschuss sogar auf unglaubliche ca. 28,8 Millionen Euro!

Diese Zahlen sind kein Zufall, sie sind das Ergebnis einer Politik, die den Bürgern und Unternehmen das Geld aus der Tasche zieht. Aus einem negativen Eigenkapital von ca. 5,5 Millionen Euro im Jahr 2017 wurde bis Ende 2024 ein prall gefülltes positives Eigenkapital von voraussichtlich 17,8 Millionen Euro. Gleichzeitig wurden die Schulden der Stadt von 95 Millionen auf 68 Millionen Euro reduziert.

Ein Erfolg? Nur auf den ersten Blick!

Die verpasste Chance: 200 Punkte weniger Grundsteuer B waren möglich!

Die UWG Bergneustadt – Bürger für Bergneustadt – prangert seit 2020 an: Diese exzellenten Ergebnisse wurden auf dem Rücken der Bürger erzielt!

Spätestens ab 2021 wäre es ohne jegliche Probleme möglich gewesen, die Grundsteuer B um mindestens 200 Punkte zu senken.

Zur Erinnerung: Jeder Punkt Entlastung bedeutet rund 5.000 Euro weniger Last (nach der bis 2024 geltenden Gesetzgebung) für die Gesamtheit der Bürger.

Über die Jahre hätte dies eine Entlastung von mehreren Millionen Euro für die Menschen in unserer Stadt bedeutet!

Selbst mit dieser dringend notwendigen Senkung läge das positive Eigenkapital der Stadt heute immer noch bei beeindruckenden 13,8 Millionen Euro.

Die bittere Konsequenz: CDU, SPD, FDP und FWGB belasten die Bürger bis zur Schmerzgrenze

Doch anstatt die Menschen, die diesen Erfolg erarbeitet haben, zu entlasten, hielten CDU, SPD, FDP und FWGB an der hohen Belastung fest. Die Folgen sind dramatisch und spiegeln sich in einer traurigen Statistik wider, die Bürgermeister Matthias Thul kürzlich selbst nannte: Rund 10 % unserer Bevölkerung sind auf Bürgergeld angewiesen – das ist doppelt so viel wie im Kreisdurchschnitt! Es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der erdrückenden Abgabenlast und der wachsenden Zahl von Menschen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. 

Schluss mit der Verschwendung – Zeit für einen Wechsel!

Die UWG und ihr Bürgermeisterkandidat Jens-Holger Pütz sagen klar und deutlich: Es reicht! Wir werden nicht länger zusehen, wie das hart verdiente Geld der Bürger für Prestigeprojekte verschwendet und ohne Not gehortet wird.

Wir werden in der nächsten Zeit Fälle von Geldverschwendung aufdecken und den Bürgern schonungslos aufzeigen, wo ihr Geld versickert.

Es ist Zeit für eine Politik, die den Menschen dient und nicht nur die Bilanzen saniert. Es ist Zeit für eine spürbare Entlastung. Es ist Zeit für die UWG.

Hinweis: Dieser Text basiert auf öffentlich zugängliche Zahlen im Ratssystem der Stadt Bergneustadt. Die UWG Stadverordneten Volker Heitmann und Sven Oliver Rüsche haben diesen Text auf der Basis von nachprüfbaren Fakten erstellt und werden in weiteren Texten die Gründe für diese Art der Politik hinterleuchten. Als Unabhängige Wählergruppe ist genau DAS unsere Mission!

Sagt Ihnen Ihre bisherige Partei was Anderes? Wird der UWG wieder nur „Populismus“ unterstellt? Diese „Blendgranaten“ sind üblich, die „abstürzenden Parteien“ wissen, was Ihnen am 14.9.2025 bei der Kommunalwahl 2025 blüht, sie versuchen mit allen Mitteln wiedergewählt zu werden.

Fakten sind keine Hetze und niemals Populismus. Sie brauchen Beweise? Haben konkrete Nachfrage? Dann schreiben Sie uns an hallo@uwg-bergneustadt.de – Wir sind immer für unsere Bürger da!

Der Beitrag Jahrelang zur Kasse gebeten: Die unbequeme Wahrheit über Bergneustadts Finanzen! erschien zuerst auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft).