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	<title>SPD -Fraktionsvorsitzender Daniel Grütz - erwähnt auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</title>
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	<description>UWG Stadtratsfraktion - Stadtrat Bergneustadt</description>
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	<title>SPD -Fraktionsvorsitzender Daniel Grütz - erwähnt auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</title>
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		<title>Leserbriefzuschrift: Monster-Windkrafträder in Bergneustadt?</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/leserbriefzuschrift-monster-windkraftraeder-in-bergneustadt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 26 Jun 2026 12:18:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Birgit Gauer]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[CDU Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[CDU-Fraktionsvorsitzender Ralf Siepermann]]></category>
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		<category><![CDATA[Grüne Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Leserbrief von Alexandra Rüsche zu den Monster-Windkrafträdern in Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[SPD -Fraktionsvorsitzender Daniel Grütz]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Uns hat folgender Leserbrief erreicht: Monster-Windkrafträder in Bergneustadt? Es ist noch nicht zu 100% sicher Am 10.06.2026 fand im Krawinkelsaal in Bergneustadt eine Infoveranstaltung zu dem heiklen Thema Windenergie statt. Da auch ich von den Auswirkungen des Baus der Windkrafträder betroffen bin, wollte ich mir persönlich einen Eindruck darüber verschaffen, wann, wo und welche Auswirkungen &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fleserbriefzuschrift-monster-windkraftraeder-in-bergneustadt%2F&amp;action_name=Leserbriefzuschrift%3A%20Monster-Windkraftr%C3%A4der%20in%20Bergneustadt%3F&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/leserbriefzuschrift-monster-windkraftraeder-in-bergneustadt/">Leserbriefzuschrift: Monster-Windkrafträder in Bergneustadt?</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><em><strong><span style="color: #3366ff;">Uns hat folgender Leserbrief erreicht:</span></strong></em></p>
<p style="text-align: left;"><strong>Monster-Windkrafträder in Bergneustadt?</strong><br />
<strong>Es ist noch nicht zu 100% sicher</strong></p>
<p style="text-align: left;">Am 10.06.2026 fand im Krawinkelsaal in Bergneustadt eine Infoveranstaltung zu dem heiklen Thema Windenergie statt. Da auch ich von den Auswirkungen des Baus der Windkrafträder betroffen bin, wollte ich mir persönlich einen Eindruck darüber verschaffen, wann, wo und welche Auswirkungen der Bau der 250 m hohen Windkraftanlagen auf Mensch und Umwelt haben wird. Zuvor sei aber noch kurz erwähnt, dass, lt. Aussage des Betreibers, die ERG-Group es eine 50/50 Chance gibt, dass die 250m hohen Windräder in unser schönes Naherholungsgebiet kommen.</p>
<p style="text-align: left;">Es ist kein Geheimnis, dass ich nicht zu 100% dahinter stehe &#8211; zum einen aus Emotionalität, zum anderen aus ökologischer Sicht und nicht zuletzt als Mitglied des örtlichen Schäferhundevreins. Dieser wird massiv darunter leiden, da der Hundeübungsplatz von den Windkraftanlagen quasi eingekesselt sein wird, was das Trainieren deutlich beeinträchtigen wird.</p>
<p style="text-align: left;">Viele Windkraftgegner, aber auch Befürworter waren anwesend, um sich zu dem Thema Windkrafträder in Bergneustadt zu äußern und sich zu informieren. Ich empfand die Stimmung als sehr angespannt; einigen brannte es unter den Nägeln, Antworten auf ihre viele Fragen zu erhalten. Doch zunächst einmal wurden die Anwesenden mit technischen Details der Windräder bombardiert, bevor überhaupt Fragen beantwortet wurden. Technische Details waren allerdings für viele nur Nebensache. Sie waren gekommen, um ihren Unmut kundzutun oder zu erfahren was für den Waldbesitzer dabei herausspringt, wenn dieser an die ERG verpachtet.</p>
<p style="text-align: left;">Interessant war das natürlich auch für diejenigen aus der Lokalpolitik, die im Interesse der Bürgerschaft bzw. der Gemeinde da waren, um herauszufinden was für die Kommune abfällt. Doch das war eher enttäuschend. Denn die ERG schließt Genossenschaftsanteile aus. Der Betrag der der Gemeinde zugute kommt, stopft die Löcher im Haushalt auch nicht, wohl eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Um es nur ganz kurz zu erwähnen.</p>
<p style="text-align: left;">Mit Marketingfloskeln und Schönrederei wurden die Bürger hier von der ERG Group „aufgeklärt“.</p>
<p style="text-align: left;">Nach der Präsentation konnten endlich Fragen gestellt werden. Bürgermeister, Matthias Thul, machte sich dabei sehr gut als Moderator bei dem „Frage &#8211; und &#8211; Antwort &#8211; Spiel“. Immer wieder kochten die Emotionen bei einigen Anwesenden hoch. Gekonnt diplomatisch beruhigte er die Gemüter und erwähnte dabei immer und immer wieder, dass noch nichts endgültig entschieden sei.</p>
<p style="text-align: left;">Fragen wie laut die Dezibel Stärke sei, mit denen die 250m hohen Windkraftanlagen betrieben werden, wurden lapidar abgewiegelt.</p>
<p style="text-align: left;">Nun ja, die Lautstärke von 95 Dezibel der schlagenden Flügel und Motoren in Bodennähe seien nicht einmal so laut wie ein Staubsauger, war nur einer von vielen Beispielen für das Schönreden der Windkrafträder. Das mag vielleicht sein, aber ein Staubsauger lasse ich nicht den ganzen Tag laufen. „Die Soundboxen einer Discoanlage seien ebenfalls deutlich lauter.“ Auch diese Aussage kam von Philipp Scheerer, Abgesandter der ERG Group &#8211; Germany.</p>
<p style="text-align: left;">Auf die Frage hin wie das mit den beheimateten, geschützten Rotmilan sei, kam als Aussage: Es gäbe keine Rotmilane in der Gegend. Dazu sei gesagt, dass sich diese Aussage auf ein Gutachten bezog, das aufgrund einer anderen Bauanfrage und für ein anderes Bauvorhaben in der Gegend erstellt wurde. Dabei ging es allerdings nicht um den Bau von 250 m hohen Windkrafträder.</p>
<p style="text-align: left;">Rotmilane gibt es hier nämlich &#8211; genauer gesagt reichlich. Jeder der auf der Belmicke wohnt, dort wandert oder spazieren geht, weiß das. Genauso wie dort Turmfalken, Fledermäuse und zum Glück noch viele andere Tierarten den schönen Wald und die Wiesen bewohnen.</p>
<p style="text-align: left;">Wie möchte man das Vogelsterben vermeiden? Na ja… Auch hierzu war die Aussage von Philipp Scheerer von der ERG Group nicht gerade zufriedenstellend. Auch wenn die Anlage einen Vogelschwarm erkennt und dann die Leistung automatisch verringert, sodass die Rotorflügel langsamer werden, trifft das nicht auf den den einzelnen Vogel zu.</p>
<p style="text-align: left;">Und wie wir alle wissen, fliegen Rotmilane nicht gerade in Schwärmen durch die Gegend. Es kann also gut sein, dass dann in naher Zukunft es keinen Rotmilan mehr gibt.</p>
<p style="text-align: left;">Mittlerweile gibt es allerdings moderne KI-unterstützte Kamerasysteme wie zum Beispiel „IdentiFlight“, die gezielt einzelne große Greifvögel, wie eben auch den Rotmilan, im Anflug erkennen und die Anlage temporär abschalten. Ob sich ein solches Kamerasystem für die ERG Group lohnt? Oder ist es den Betreibern egal? Okay, das mag dem ein oder anderen ja egal sein, denn es müssen ja „Opfer“ gebracht werden. Denn auch die „Grünen“ scheinen ihre Ideologie des Umweltschutzes gänzlich aufzugeben. Laut Aussage von Frau Gauer, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, würden die Tiere schließlich auch auf andere Weise umkommen. Ach so, ja dann…</p>
<p style="text-align: left;">Besorgte Bürger, die um die Zukunft der Kinder und Kindeskinder bangen, weil wir in Zukunft ohne die Windkraftenergie eventuell zu wenig Strom hätten, äußerten sich ebenso. Sind die Ängste begründet in Anbetracht der jetzigen wirtschaftlichen und politischen Situation?</p>
<p style="text-align: left;">Eine weitere Bürgerin, ebenfalls um ihre Zukunft besorgt, drückte in emotionalen Worten ihre Bedenken aus, jedoch gegen die Windkrafträder. Sowie auch mehrere andere Anwesenden Bürger die Bedenken äußerten, wie sich der Infraschall auf die Tier/Insektenwelt auswirken wird, selbst wenn wir Menschen so gut wie gar nicht davon betroffen wären. Wäre es nicht sinnvoller, unser schönes Oberbergisches Land, welches auch viele Städter als Naherholungsgebiet nutzen, im Bereich Tourismus zu fördern, um Geld in die Kassen der Kommunen zu spülen? Der Vorschlag kam von einem anderen Bürger und erntete großen Beifall von den Anwesenden. Immer wieder kamen Bedenken bezüglich der Vogelwelt auf, was auf verständnisloses Augenrollen und Grummeln stieß.</p>
<p style="text-align: left;">Wie ist es mit dem Rückbau der Windräder? Wieviel muss die Gemeinde bezahlen? Diese Frage kam von einer Dame, die auch Mitglied im örtlichen Schäferhundeverein ist. Laut Aussage von Philipp Scheerer für die ERG Group, ist der Rückbau mit einer Bürgschaft abgesichert, so dass keine Kosten auf die Kommune zukommen.</p>
<p style="text-align: left;">Welche Beeinträchtigung bzw. welche Auswirkungen haben die Windkrafträder auf den Segelflugverein „Auf dem Dümpel“? Diese Frage stellte Jens-Holger Pütz, Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt. Auch hier konnte noch keine adäquate Antwort gegeben werden.</p>
<p style="text-align: left;">All die professionell erstellten Präsentations-Folien die von der ERG vorbereitet wurden, konnten einen großen Teil der Anwesenden nicht wirklich überzeugen. Der CO₂-Abdruck war dabei ebenfalls ein großes Thema. Doch all die schönen Zahlen können die negativen Fakten nicht aufheben. Nicht für mich und auch nicht für viele der anderen Anwesenden.<br />
Dabei muss auch erwähnt werden, dass die Zuwegung für den Bau dieser 250 m hohen Windkrafträder mindestens 6 Meter breit sein müssen. 6 Meter! Jeder weiß, dass die Wege &#8211; ich rede von den Wegen Sülemicke und drumherum &#8211; wenn überhaupt gerade mal 3 Meter sind. Selbst auf der „Hauptstraße“ kommen nur knapp zwei Autos aneinander vorbei.</p>
<p style="text-align: left;">Auch hier wird der ein oder andere sagen: „Na endlich, dann kommt wenigstens eine ordentliche Straße hierhin.“ Aus der Sicht kann ich es sogar verstehen. Eine ordentliche Strasse, die die Anwohner nicht zahlen müssen.</p>
<p style="text-align: left;">Aber die schönen Waldwege sind davon ja auch betroffen. Seid ihr schon mal die Loipe entlanggegangen, nachdem der Havester dort gewütet hat?</p>
<figure id="attachment_3862" aria-describedby="caption-attachment-3862" style="width: 627px" class="wp-caption alignnone"><img fetchpriority="high" decoding="async" class="size-medium wp-image-3862" src="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/06/img_20260626_123633-627x470.jpg" alt="" width="627" height="470" srcset="https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/06/img_20260626_123633-627x470.jpg 627w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/06/img_20260626_123633-1024x768.jpg 1024w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/06/img_20260626_123633-768x576.jpg 768w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/06/img_20260626_123633-1536x1152.jpg 1536w, https://www.uwg-bergneustadt.de/wp-content/uploads/2026/06/img_20260626_123633-2048x1536.jpg 2048w" sizes="(max-width: 627px) 100vw, 627px" /><figcaption id="caption-attachment-3862" class="wp-caption-text">Noch eine herrliche Idylle, ohne Monster-Windkrafträder</figcaption></figure>
<p style="text-align: left;">Geäußert wurden noch weitere Bedenken bezüglich der Zuwegung zu den Windkrafträdern. Auch wenn die Zuwegung nach Fertigstellung der Windkrafträder wieder zurückgebaut werden, müssen diese, bei etwaigen Reparaturarbeiten an den Anlagen, gegebenenfalls wieder passend aufgerissen werden. Diese Erfahrung musste leider ein betroffener Bürger machen, der in unmittelbarer Nähe eines Windkraftrades wohnt.</p>
<p style="text-align: left;">Wie sehen der Stadtrat bzw. die Parteien das? Zustimmung oder nicht? Ralf Siepermann, Fraktionsvorsitzender der CDU Bergneustadt, sieht das mit gemischten Gefühlen &#8211; also 50/50. Jens Holger Pütz von der UWG äußerte sich sichtlich erbost über die Monsterräder &#8211; also ein klares Nein. Bündnis 90/Die Grünen habe ich ja oben schon erwähnt: Tierwelt ist egal. Von Daniel Grütz, (SPD) gab ein klares Ja zu den Windrädern. Wobei die Zustimmung oder Ablehnung durch den Stadtrat letztlich nicht verhindert, ob die Windräder kommen oder nicht. Windkraftanlagen sind nach § 35 BauGB „privilegierte Vorhaben“ im Außenbereich. Selbst wenn der Stadtrat „Nein“ sagt, kann das gemeindliche Einvernehmen im Genehmigungsverfahren durch die höhere Baubehörde (den Kreis) ersetzt werden, wenn alle gesetzlichen Vorgaben (Immissionsschutz etc.) erfüllt sind.</p>
<p style="text-align: left;">Auf die Frage mit wieviel Prozent die Windkrafträder nach Bergneustadt kommen, antwortete Philipp Scheerer von der ERG Group: „Die Windräder kommen zu 50%.“<br />
Das ganze Projekt steht aber noch ganz am Anfang. Es sind noch nicht alle Gutachten erstellt und noch nicht mit allen Grundstücksbesitzern Gespräche geführt worden. Das ist ein langer Prozess und kann sich durchaus noch eineinhalb Jahre hinziehen. Falls die Windkrafträder kommen, sollen sie 2030 in Betrieb genommen werden. Dann könnten sie rund 18.000 Haushalte mit Strom versorgen. Allerdings sind auch hier keine Stromspeicher geplant!</p>
<p style="text-align: left;">Eine zutreffende Aussage die ich nur unterstützen kann, kam von Bürgermeister Matthias Thul. „Wer einen Bau der Windkrafträder verhindern möchte, solle dies nicht auf Facebook diskutieren sondern handeln.“ Und da stimme ich voll und ganz zu.</p>
<p style="text-align: left;">Mein Beitrag soll ja nur kurz wiedergeben wie ich die Infoveranstaltung empfunden habe. Als Betroffene, die auf der wunderschönen Belmicke wohnt; als Betroffene in meiner Rolle als Mitglied und 2. Vorsitzende des Schäferhundevereins OG-Bergneustadt; als Naturfreundin, die die Spaziergänge mit dem Hund im Oberbergischen liebt &#8211; und auch als Redakteurin beim Verein zur Förderung von Lokaljournalismus, Meinungs- und Informationsvielfalt in NRW e.V.</p>
<p style="text-align: left;">Einen klitzekleinen Hoffnungsschimmer gibt es jedoch. Erst wenn alle Voraussetzungen erfüllt werden und alle Gutachten vorliegen, kann das Genehmigungsverfahren, Ende 2027, angestoßen werden. Eins ist dabei schon mal klar. Den Rotmilan gibt es definitiv. Der kann und darf nicht verschwiegen werden.</p>
<p>Wer den Bau der Windräder ablehnt und diese Verhindern möchte, kann sich gerne an Markus Rädler (Mitglied der CDU) wenden. Markus Rädler hat eine Initiative gegründet: „Gegenwind Bergneustadt“.</p>
<p>Des Weiteren sei gesagt, dass dies nicht die erste und auch nicht die letzte Infoveranstaltung zum Thema Windkrafträder in Bergneustadt gewesen sein wird. Es sind weitere geplant um die Bürger Aufzuklären.</p>
<p>Viele Grüße, Alexandra Rüsche, Belmicke</p>
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			</item>
		<item>
		<title>#stadtrat51702: Festsetzung der Hebesätze zur Grundsteuer B 2026 &#8211; UWG, AfD, Grüne und SPD stimmen gegen Erhöhung!!!</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/stadtrat51702-festsetzung-der-hebesaetze-zur-grundsteuer-b-2026-uwg-afd-gruene-und-spd-stimmen-gegen-erhoehung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 May 2026 18:05:20 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[AfD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Lenz]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister Matthias Thul]]></category>
		<category><![CDATA[CDU/FDP Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[CDU/FDP-Fraktionsvorsitzender Ralf Siepermann]]></category>
		<category><![CDATA[Differenziertes Verfahren]]></category>
		<category><![CDATA[Einfaches Verfahren]]></category>
		<category><![CDATA[FWGB]]></category>
		<category><![CDATA[FWGB-Fraktionsvorsitzender Mehmet Pektas]]></category>
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		<category><![CDATA[Grüne-Fraktionsvorsitzender Roland Wernicke]]></category>
		<category><![CDATA[Hebesätze Grundsteuer B]]></category>
		<category><![CDATA[SPD -Fraktionsvorsitzender Daniel Grütz]]></category>
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		<category><![CDATA[stellvertretender UWG-Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche]]></category>
		<category><![CDATA[UWG Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[UWG-Fraktionvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer B 2026 (Hebesatzsatzung): Der Verwaltungsvorschlag von Bürgermeister Matthias Thul sieht eine rückwirkende Erhöhung zum 1. Januar 2026 vor. Des Weiteren schlägt er das einheitliche Verfahren vor, heißt, Gewerbe und Einfamilienhausbesitzer würden den gleichen Hebesatz haben. Der Steuersatz für das Gewerbe würde von 1.500 auf &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fstadtrat51702-festsetzung-der-hebesaetze-zur-grundsteuer-b-2026-uwg-afd-gruene-und-spd-stimmen-gegen-erhoehung%2F&amp;action_name=%23stadtrat51702%3A%20Festsetzung%20der%20Hebes%C3%A4tze%20zur%20Grundsteuer%20B%202026%20%26%238211%3B%20UWG%2C%20AfD%2C%20Gr%C3%BCne%20und%20SPD%20stimmen%20gegen%20Erh%C3%B6hung%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/stadtrat51702-festsetzung-der-hebesaetze-zur-grundsteuer-b-2026-uwg-afd-gruene-und-spd-stimmen-gegen-erhoehung/">#stadtrat51702: Festsetzung der Hebesätze zur Grundsteuer B 2026 &#8211; UWG, AfD, Grüne und SPD stimmen gegen Erhöhung!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<h3><span style="color: #0000ff;">Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer B 2026 (Hebesatzsatzung):</span></h3>
<p>Der Verwaltungsvorschlag von <strong>Bürgermeister Matthias Thul</strong> sieht eine rückwirkende Erhöhung zum 1. Januar 2026 vor. Des Weiteren schlägt er das einheitliche Verfahren vor, heißt, Gewerbe und Einfamilienhausbesitzer würden den gleichen Hebesatz haben. Der Steuersatz für das Gewerbe würde von 1.500 auf 1.145 %punkte fallen und der Steuersatz beim Einfamilienhausbesitzer würde von 1.050 auf 1.145 %punkte steigen. Bürgermeister Thul hat Angst, dass die Gerichte das NRW-Landesgesetz kippen könnten, weil es bislang zwei Urteile unterer Gerichte gab, die gegen das differenzeirte Verfahren geurteilt haben, aber aus Gesichtspunkten heraus, die bei uns in Bergneustadt so nicht vorliegen.</p>
<p>Sollte der Stadtrat entscheiden, beim differenzierten Verfahren (1.050/1.500) zu bleiben und die Gerichte entscheiden gegen das Landesgesetz, hätte die Stadt laut Bürgermeister ein Risiko von 300.000 €. Daher plädiert der Bürgermeister dafür, dass einheitliche Verfahren rückwirkend zum 1. Januar 2026 einzuführen. Das würde unter anderem bedeuten, dass 70% der Einfamilienhausbesitzer mehr bezahlen und Gewerbe- und Geschäftsgrundstücke bei dann 1.145 %punkten steuerlich alle mehr oder weniger stark fallen.</p>
<p>Im Anschluss entsteht eine lebhafte und kontroverse Diskussion für bzw. gegen die Bürger, hier sind einige Wortmeldungen:</p>
<p><strong>Sven Oliver Rüsche (stellvertretender UWG-Fraktionsvorsitzender):</strong> Die Bürger brauchen politische Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Hebesätze rückwirkend zum 1. Januar 2026 zu erhöhen, halte ich für das falsche Signal. Bereits heute fühlen sich viele Menschen von Bundes- und Landespolitik alleingelassen. Umso wichtiger ist es, dass sie sich zumindest auf kommunaler Ebene auf ihren Stadtrat verlassen können. Daher sollten wir am differenzierten Verfahren festhalten. Das wäre ein wichtiges und starkes Zeichen an die Bürger: dass ihre Sorgen ernst genommen werden und Entscheidungen nachvollziehbar, verlässlich und fair getroffen werden.</p>
<p><strong>Ralf Siepermann (CDU/FDP-Fraktionsvorsitzender):</strong> Wir als CDU/FDP unterstützen Bürgermeister Matthias<span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal"> Thul</span></span> und die Verwaltung in ihrem Vorhaben, ein einheitliches Verfahren zu beschließen und für Gewerbe sowie Eigenheimbesitzer denselben Hebesatz einzuführen. 12 von 13 Kommunen sowie Großstädte wie <span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal">Köln</span></span> und <span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal">Duisburg</span></span> haben sich inzwischen für das einheitliche Verfahren entschieden – deshalb sollten auch wir diesen Schritt gehen. Es ist aus unserer Sicht ein Armutszeugnis, dass die Landesregierung hierzu keine praktikablen Alternativen anbietet. Meiner Einschätzung nach ist zwar nur ein vergleichsweise kleiner Teil der Bürger unmittelbar betroffen, dennoch zeigt die Vielzahl der eingereichten Klagen, dass weiterhin erheblicher Klärungsbedarf besteht.</p>
<p><strong>Roland Wernicke (Grüne):</strong> Die bisherigen Urteile stellen lediglich Einzelfallentscheidungen dar und sind daher nicht ohne Weiteres auf die Situation in <span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal">Bergneustadt</span></span> übertragbar. Jeder Sachverhalt ist gesondert zu prüfen, insbesondere unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten, der individuellen Verwaltungsentscheidungen sowie der konkreten rechtlichen Voraussetzungen vor Ort. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass eine rückwirkende Anwendung erhebliche Auswirkungen auf zahlreiche Bürger haben könnte. Sollte eine solche Regelung rückwirkend umgesetzt werden, ist davon auszugehen, dass viele Betroffene rechtliche Schritte prüfen und gegebenenfalls Klage erheben würden.</p>
<p><strong>Bürgermeister Matthias Thul (CDU):</strong> In 2026 gibt es in Bergneustadt keine Klagen und lediglich 26 Widersprüche.</p>
<p><strong>Daniel Grütz (SPD-Fraktionsvorsitzender):</strong> Das Gesetz liegt vor und der differenzierte Hebesatz bleibt. Das Land steht in der Pflicht. Mit uns gibt es keine Erhöhungen.</p>
<p><strong>Wolfgang Lenz (AfD-Fraktionsvorsitzender):</strong> Wir bleiben beim differenzierten Verfahren und lehnen Erhöhungen ab. Ich habe das Gefühl, dass der Bürgermeister zu Beginn der Diskussion absichtlich die Werte bezüglich der Anzahl der Klagen und Widersprüche zurückgehalten hat.</p>
<p><strong>Bürgermeister Matthias Thul (CDU):</strong> Das stimmt so nicht und hat meine Meinung nicht beeinflusst.</p>
<p class="isSelectedEnd"><strong>Jens-Holger Pütz (UWG-Fraktionsvorsitzender): </strong>70% der Bürger mit einem Einfamilienhaus würden bei einem vereinfachten Verfahren, wie Bürgermeister Matthias Thul (CDU) und die CDU/FDP das wollen, stärker belastet. Damit würden die Leistungsträger unserer Gesellschaft immer stärker bestraft. Deshalb müssen wir am differenzierten Verfahren festhalten und endlich wieder den Mut haben, verantwortbare Risiken einzugehen. Vor einigen Jahren haben wir gemeinsam mit Wolfgang Lenz (damals FDP) im Stadtrat dafür gekämpft, die Stromverträge nicht vorschnell abzuschließen. Während Bürgermeister Thul und die CDU sofort unterschreiben wollten, haben wir auf die Marktentwicklung gesetzt – mit Erfolg. Dieser Mut der Stadtratsmehrheit zum Risiko hat unserer Stadt über 1 Million Euro eingespart. Wäre es nach Bürgermeister Thul und der CDU gegangen, hätte unsere Stadt wesentlich höhere Kosten gehabt.</p>
<p class="isSelectedEnd">Heute stehen wir erneut vor einer Entscheidung: Vertrauen wir blind auf den bequemsten Weg oder handeln wir mit Augenmaß und Verantwortung für die Bürger? Der mögliche finanzielle Risiko beim differenzierten Verfahren liegt bei rund 300.000 Euro. Auch möchte ich daran erinnern, dass in der Vergangenheit Ratsmehrheiten bereits deutlich höhere Summen ohne vergleichbaren Nutzen „in den Sand gesetzt“ haben. Fakt ist: Eigentümer von Einfamilienhäusern sollen massiv stärker belastet werden, während Gewerbe- und Geschäftsgrundstücke entlastet werden. Das ist weder gerecht noch ausgewogen. Die Mehrheit der Bürger darf nicht die Zeche zahlen. Und eines ist klar: Ob wir heute nachberechnen oder eventuell in einigen Jahren bei entsprechenden Gerichtsurteilen neu berechnen müssen – der Arbeitsaufwand bleibt am Ende derselbe. Deshalb dürfen wir jetzt nicht aus Bequemlichkeit die falsche Entscheidung treffen. Politik braucht Mut, Weitsicht und den Willen, für die Mehrheit der Bürger einzustehen – genau dafür stehen wir.</p>
<blockquote><p>Noch eins zu Dir, Ralf Siepermann (CDU-Fraktionsvorsitzender): Zu Deiner Aussage, dass wir es den anderen 12 Kommunen gleich tun müssen, habe ich noch eine Anmerkung bzw. Frage. Falls 12 Personen von der Aggermauer Richtung Derschlag springen, würdest Du dann, Deiner Logik folgend, hinterherspringen?</p></blockquote>
<p><strong>Bürgermeister Matthias Thul (CDU):</strong> Diese Aussage, Herr Fraktionsvorsitzender, empfinde ich als nicht sachlich, da ich das Thema &#8222;Stromverträge&#8220; als Bürgermeister auch alleine hätte entscheiden können und es aber trotzdem in den Stadtrat gebracht habe. Die Stromverträge kann man nicht mit den Hebesätzen zur Grundsteuer B vergleichen.</p>
<p><strong>Jens-Holger Pütz (UWG-Fraktionsvorsitzender):</strong> Da muss ich widersprechen, Herr Bürgermeister. Meine Aussage ist sehr wohl sachlich und ich habe lediglich die Risiken miteinander verglichen.</p>
<p><strong>Roland Wernicke (Grüne):</strong> Ich beantrage die &#8222;<span style="color: #3366ff;">Namentliche Abstimmung</span>&#8222;. Der Bürgermeister lässt darüber abstimmen: <strong>14 Ja (u.a. 2xUWG, 6xAfD, 2xGrüne, 2xFWGB), 12 Nein (CDU/FDP), 9 Enthaltungen (8xSPD, 1xBürgermeister)</strong></p>
<p><strong>Jonathan Gauer (CDU):</strong> Ich beantrage eine <span style="color: #0000ff;">Sitzungsunterbrechung</span>. Der Bürgermeister lässt darüber abstimmen: <strong>21 Ja, 7 Nein (u.a. 2xUWG, 4xAfD), 7 Enthaltungen</strong></p>
<p><strong>Jens-Holger Pütz (UWG-Fraktionsvorsitzender):</strong> Ich beantrage das &#8222;<span style="color: #0000ff;">Ende der Debatte</span>&#8222;. In seiner Gegenrede lehnt Daniel Grütz das &#8222;Ende der Debatte&#8220; mit der Begründung, dass man jeden, der noch etwas sagen will, reden lassen sollte. (Anmerkung JHP: Das wird ihm irgendwann auf die Füße fallen). Der Bürgermeister lässt darüber abstimmen: <strong>8 Ja (2xUWG, 6xAfD), 26 Nein, 1 Enthaltung</strong></p>
<p>Nach der <span style="color: #0000ff;">Sitzungsunterbrechung</span> beantragt <strong>Ralf Siepermann</strong> die &#8222;<span style="color: #0000ff;">Geheime Wahl</span>&#8222;. <strong>Jens-Holger Pütz, Daniel Grütz</strong> und <strong>Roland Wernicke</strong> sagen sofort, dass das nicht mehr möglich ist, da die &#8222;<span style="color: #0000ff;">Namentliche Abstimmung</span>&#8220; schon beschlossen wurde. Nach kurzer Beratung der Verwaltung bestätigt <strong>Bürgermeister Matthias Thul</strong> dies, da die Entscheidung schon für die &#8222;<span style="color: #0000ff;">Namentliche Abstimmung</span>&#8220; gefallen ist.</p>
<p><strong>Sven Oliver Rüsche (stellvertretender UWG-Fraktionsvorsitzender):</strong> Ich möchte noch anmerken, dass private Haushalte beziehungsweise Bürger zusätzliche Belastungen aus ihrem bereits versteuerten Einkommen (Netto) finanzieren müssen. Unternehmen und Gewerbetreibende hingegen können diese Belastungen als Betriebsausgaben steuerlich geltend machen, wodurch sich der steuerpflichtige Gewinn und damit häufig auch die Einkommen- beziehungsweise Körperschaftsteuer sowie teilweise die Gewerbesteuer reduziert.</p>
<p><strong>Mehmet Pektas (FWGB):</strong> Bei den Stromverträgen abzuwägen, war richtig. Bei der Grundsteuer sollten wir das nicht tun. Die Erhöhung ist nicht viel, sollten wir machen.</p>
<p>Der Bürgermeister Matthias Thul führt die &#8222;<span style="color: #3366ff;">Namentliche Abstimmung</span>&#8220; durch. Wer für den Vorschlag des Bürgermeisters stimmen möchte, sagt JA, wer diesen ablehnt, sagt NEIN. Enthaltungen sind auch möglich. Das <strong>Abstimmungsergebnis</strong> sieht wie folgt aus:</p>
<p><strong>16 Ja (1xBürgermeister, 13xCDU/FDP, 2xFWGB), </strong></p>
<p><strong>18 Nein (2xUWG, 6xAfD, 9xSPD, 1xGrüne)</strong></p>
<p><strong>1 Enthaltung (Grüne) </strong></p>
<blockquote><p>UWG, AfD, SPD und Grüne stimmen bei diesem überaus wichtigen Thema gemeinsam gegen den Verwaltungsvorschlag, die Brandmauer ist gefallen!!!</p></blockquote>
<p>Die <strong>Hebesatzung</strong> bleibt und der <strong>Vorschlag</strong> des <span style="color: #0000ff;">Bürgermeisters</span>, unterstützt von <span style="color: #0000ff;">CDU</span> und <span style="color: #0000ff;">FWGB</span>, ist abgelehnt. <span style="color: #0000ff;">Das ist im Sinne der Mehrheit der Bürger.</span></p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Daniel Grütz (SPD) kann es nicht lassen, er spaltet erneut!!!</title>
		<link>https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/daniel-gruetz-spd-kann-es-nicht-lassen-er-spaltet-erneut/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 08 May 2026 21:18:16 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[AfD Bergneustadt]]></category>
		<category><![CDATA[Freiwillige Feuerwehr Bergneustadt - 150 Jahre Jubiläum Löschzug 1]]></category>
		<category><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></category>
		<category><![CDATA[Philipp Maximilian Pütz]]></category>
		<category><![CDATA[SPD -Fraktionsvorsitzender Daniel Grütz]]></category>
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		<category><![CDATA[UWG Fraktionsvorsitzender Jens Holger Pütz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Es ist schwer zu ertragen, wenn Kommunalpolitiker wie Daniel Grütz (SPD-Fraktionsvorsitzender) sich auf einer Feier zum 150-jährigen Bestehen des Löschzugs 1 der Freiwilligen Feuerwehr Bergneustadt hinstellen und in einem Grußwort über ‚Spaltung‘ reden, während genau ihre eigene politische Kultur seit Jahren dazu beiträgt, Menschen gegeneinander aufzubringen. Die Feuerwehr steht für Kameradschaft, Respekt und Zusammenhalt — &#8230;<img src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fdaniel-gruetz-spd-kann-es-nicht-lassen-er-spaltet-erneut%2F&amp;action_name=Daniel%20Gr%C3%BCtz%20%28SPD%29%20kann%20es%20nicht%20lassen%2C%20er%20spaltet%20erneut%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /></p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left;">Es ist schwer zu ertragen, wenn Kommunalpolitiker wie Daniel Grütz (SPD-Fraktionsvorsitzender) sich auf einer Feier zum 150-jährigen Bestehen des Löschzugs 1 der Freiwilligen Feuerwehr Bergneustadt hinstellen und in einem Grußwort über ‚Spaltung‘ reden, während genau ihre eigene politische Kultur seit Jahren dazu beiträgt, Menschen gegeneinander aufzubringen.</p>
<p style="text-align: left;">Die Feuerwehr steht für Kameradschaft, Respekt und Zusammenhalt — dort zählt nicht, wen jemand wählt, sondern ob man sich im Ernstfall aufeinander verlassen kann. Genau deshalb wirkt es so fehl am Platz, wenn von einem SPD-Fraktionsvorsitzenden eine parteipolitische Moralrede gehalten wird, die unterschwellig wieder Bürger in die ‚Richtigen‘ und die ‚Falschen‘ einteilt.</p>
<p style="text-align: left;">Viele Menschen haben längst genug von dieser Doppelmoral: Einerseits wird ständig Toleranz gepredigt, andererseits werden Kritiker oft vorschnell diffamiert, ausgegrenzt oder als Problem dargestellt. Wer echte Einheit will, muss auch andere Meinungen aushalten und aufhören, gesellschaftliche Debatten ständig moralisch aufzuladen.</p>
<p style="text-align: left;">Ein Feuerwehrjubiläum sollte den Ehrenamtlichen gehören — nicht politischen Fingerzeigen. Die Männer und Frauen der Feuerwehr verdienen Respekt für ihren jahrzehntelangen Dienst an allen Bürgern. Ohne Belehrungen. Ohne Parteipropaganda. Und ohne Kommunalpolitiker, die von Zusammenhalt sprechen, während viele Menschen genau das Gegenteil erleben.“</p>
<p style="text-align: left;">Herr Daniel Grütz (SPD), schämen sie sich.</p>
<img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.statisto.de/webstatistiken/piwik.php?idsite=8&amp;rec=1&amp;url=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Fblog%2Fdaniel-gruetz-spd-kann-es-nicht-lassen-er-spaltet-erneut%2F&amp;action_name=Daniel%20Gr%C3%BCtz%20%28SPD%29%20kann%20es%20nicht%20lassen%2C%20er%20spaltet%20erneut%21%21%21&amp;urlref=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Ffeed%2F" style="border:0;width:0;height:0" width="0" height="0" alt="" /><p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/daniel-gruetz-spd-kann-es-nicht-lassen-er-spaltet-erneut/">Daniel Grütz (SPD) kann es nicht lassen, er spaltet erneut!!!</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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