Also: Zeit für neue Versprechungen. Zeit für Wählerfang, wer weiß 2030 noch was 2025 gesagt und geschrieben wurde.

Ein gestern von der CDU Bergneustadt wirklich gut recherchiertes Video (DSGVO Hinweis: Der Link führt zu Youtube und ihre persönlichen Daten werden in die USA übertragen!) veranlasst uns, nochmals einen
Post zu veröffentlichen. Hier der dazugehörige Link:

Unser aktueller Bürgermeister Matthias Thul zeigt der SPD Bergneustadt und ihrem „Wirtschaftsexperten“ und in der Industrie sicher „gut vernetzem“ Bürgermeisterkandidat Christian Hannes gnadenlos ihre tatsächlichen Wirtschafskompetenzen auf. Tut euch den Gefallen und hört euch dieses wirklich interessante Video an.

Ein Paradebeispiel für Inkompetenz in Wirtschaftsangelegenheiten.

Aber sind wir anderes von der SPD gewohnt?? War da nicht schon mal was?

War es nicht die UWG Bergneustadt – Bürger für Bergneustadt die schon längere Zeit die SPD Bergneustadt nach einer Kosten-Nutzen-Analyse fragte?

Egal, was soll es. Dank an Matthias Thul und der CDU Bergneustadt, dass man endlich mal eine Vorlage der UWG Bergneustadt umgesetzt hat.

Aufgrund des Jahresabschluß 2024 der Stadt Bergneustadt möchten wir nochmal unsere Wähler darauf
hinweisen, dass es seit 2020 ohne Probleme möglich gewesen wäre, die Grundsteuer B um mindestens
200 bis 300 Punkte zu senken!

Die wesentlichen Zahlen für den Zeitraum von 2017 bis 2024 listen wir hier noch einmal auf. Eine Statistik kann gerne bei uns angefordert werden. Auch können die Zahlen auf der Homepage der Stadt Bergneustadt nachgelesen werden.

Die Haushaltsplanungen der Stadt Bergneustadt und die starken Ergebnisabweichungen:

Wir waren die Einzigen, die sich im Laufe der Wahlperiode für eine merkliche Reduzierung eingesetzt
haben. Wo waren sie alle, die CDU, SPD, FWGB, Grüne und die FDP?

Nein, stattdessen wollten bis auf die CDU Bergneustadt alle sogar noch an der Steuerschraube nach oben drehen.

Bürgernähe sieht bekanntlich anders aus.

Deswegen Augen auf an der Wahlurne und hinterfragt euch, wer sich über 5 Jahre wirklich für die Bergeustädter Bürger eingesetzt hat.
Die Altparteien und auch die FWGB zeigten jedenfalls kein Herz für ihre Bergneustädter Bürger.

Und ob die AFD im Kommunalbereich wirklich für die Bürger eine Alternative sind? Es wird sich zeigen.

Aber die bessere Wahl ist sicherlich die
UWG Bergneustadt – Bürger für Bergneustadt.

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Grundsteuer Senkung, JETZT!

Wir als UWG Bergneustadt werden zum Haushalt auf jeden Fall nachfolgende zwei Anträge stellen:

1. Die UWG Bergneustadt wird beantragen, den Bau eines Asylantenheimes am Silberg auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Dieser Bau ist im Haushalt mit 2,4 Millionen EUR veranschlagt und würde den Haushalt dementsprechend belasten.
2. Die UWG Bergneustadt wird eine Senkung der Grundsteuer B beantragen. Auf jeden Fall soll die erste magische Grenze von 900%punkten nach unten durchbrochen werden.

Wir als UWG Bergneustadt haben ja schon im Wahlkampf den Bürgern versprochen, diese unverantwortlich hohe Grundsteuer B in Höhe von 959%punkten kurz- bis mittelfristig wieder zu senken.

Zur Entlastung und zum Wohle der Bürger muss diese Steuer drastisch gesenkt und in ein normales Maß zurückgeführt werden. Unser Antrag ist als erster Schritt auf dem Weg dorthin zu sehen.
Wir hoffen, dass die CDU Bergneustadt diesen Schritt mitgehen wird.

Sicherlich weiß man nicht, was die kommende rot- grüne Bundesregierung den Städten und Gemeinden für neue Belastungen aufbürden wird, aber der Schritt der Senkung ist zum jetzigen Zeitpunkt nur folgerichtig.

#heimat
#bürgerlichkonservativ
#BürgerfürBürger
#SenkungGrundsteuerB
#UWGBergneustadt

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Friedenseiche Schmittenloch

Bürgermeister Thul stellte fest, dass ihm der Erhalt der Friedenseiche am Schmittenloch sehr am herzen läge. Immerhin ist der Baum über 150 Jahre alt und wurde im Jahr 1871 zum Ende des Deutsch-Französischen Krieg gepflanzt worden. Das Dilemma besteht aber leider bei den Haftungsrisiken. Aktuell gibt es nach der Begutachtung eines Fachmanns eine akute Bruchgefahr und das Urteil, dass die Eiche “unheilbar erkrankt” wäre. Entsprechend würde eine Unfallgefahr von dem Baum ausgehen. Sollte sich auf dem Fußgängerweg am Schmittenloch jemand durch herabfallendes Geäst verletzten, dann würde die städtische Haftpflichtversicherung die aktuelle Situation als “grobe Fahrlässigkeit” einstufen und der Stadtrat könnte nach §43 Gemeindeordnung für diese grobe Fahrlässigkeit haftbar gemacht werden. Eine Fällung würde nur ca. 2000 EUR an Kosten verursachen und eine Neubepflanzung könnte dann sehr kostengünstig im Rahmen der geplanten Bepflanzung in der Talstraße bewerkstelligt werden. Ein Beschnitt der alten Eiche würde zwischen 2500 und 3000 EUR kosten. Ein sogenannter “Zugversuch”, um die Vitalität des Baumes nachzuweisen würde samt Gutachten zwischen 6000 und 7000 EUR veranschlagt. Diese ganzen Punkte sollte der Ausschuss bitte bei seinen Entscheidungen mit einfließen lassen. Bürgermeister Thul unterstrich aber noch, dass ihm am liebsten der Baum erhalten bliebe, wenn es irgendwie machbar ist. Immerhin ist er ein wichtiger Lebensraum für Insekten und Vögel!

Heinz Kowalski (NABU Bergneustadt) war als Sachkundiger Bürger vom Umweltausschuss geladen und gab dem Ausschuss für Umwelt- und Zukunftsfragen eine andere Perspektive mit auf dem Weg: “Ein Baum ist in 20 Minuten gefällt – ein neuer Baum braucht dann wieder 150 Jahre, um diesen Baum zu ersetzen”. Auch im Hinblick, dass wir 10.000ende Bäume wegen den Klimaveränderungen in den Sommern 2019 und 2020, sowie der Borkenkäferplage, gestorben sind, wäre der Erhalt eines jeden Baumes umso wichtiger.
Die EU will 4 Millionen Bäume pflanzen – das zeigt die Wichtigkeit des Baumbestandes. Kowalski spannte aber auch einen Bogen, der für jeden Anwesenden nachvollziehbar war: “Menschen werden auch behandelt, wenn sie krank sind!”. Seiner Einschätzung nach, wäre der Baum definitiv NICHT unheilbar krank. Beim ersten herbstlichen Sturmtief sind keine Äste von der Fiedenseiche runtergekommen. Er empfiehlt dem “Umweltausschuss”, dass ein zweites Gutachten von einem Experten für Pilzbefall eingeholt werden sollte. Er würde eine Empfehlung geben. Ferner stufte er die von Bürgermeister Thul genannten Kosten als “Überzogen” ein. 

Doris Klaka (SPD) nahm die Empfehlungen von Baumexperte Heinz Kowalski sofort auf und stellte einen Antrag für ein zweites Gutachten, dass die Standfestigkeit und den aktuellen Pilzbefall beachten soll. Dieser Antrag wurde einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.

Bürgermeister Thul nahm diesen Auftrag dann an – stellte aber fest, dass er bis zum Vorliegen der neuen Bewertung der Gefahrenlage den Fußgängerweg am Schmittenloch dann sperren wird. 

Neue Klimamanagerin Nora Leidig vorgestellt

Um das Klimaabkommen von Paris auch in Bergneustadt weiterhin ernsthaft zu berücksichtigen, konnte unsere Stadt eine Klimamanagerin mit Landesmitteln einstellen. Es ist Nora Leidig. Sie wurde zum 1.10.2021 eingestellt. An der Universität Bonn hat Frau Leidig ein Bachelorstudium der Volkswirtschaftslehre und ein anschließendes Masterstudium in Agrar- und Lebensmittelwirtschaft absolviert. Ihre Schwerpunkte waren Ressorcenökonomie.

Denn: “Wir von der UWG Bergneustadt begrüßen es sehr, dass fundiertes Volkswirtschaftswissen mit Umweltwissen gepaart diese Aufgabe übernehmen! Umweltschutz ist nur dann langfristig sinnvoll, wenn Ökonomie und Ökologie sinnvoll verzahnt werden.” (Zitat: Sven Oliver Rüsche, stv. Ausschussvorsitzender und stv. Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt).

Frau Leidig wird in den nächsten 18 Monaten ein fertiges Klimaschutzkonzept erarbeiten. In diesem finden sich dann kirzfristige, mittelfristige und langfristige Ziele, um am Ende Treibhausgase im Stadtgebiet von Bergneustadt nachweislich zu senken. Aktuell erstellt sie eine Ist-Analyse und greift auf das vom Ausschuss erarbeitete Grobkonzept zurück. 

Haushaltsplanungen 2022

Der Stadtkämmerer, Bernd Knabe, stellte seinen Haushaltsplan für das kommende Jahr vor und präsentierte die für den Ausschuss wichtigen Punkte. Seine Empfehlungen wurden vom Ausschuss für Umwelt- und Zukunftsfragen einstimmig angenommen.

SPD Antrag zur Entwicklung eines Hochwasserkonzeptes

Die SPD Bergneustadt stellte einen sehr wertvollen Antrag in der letzten Stadtratssitzung, der an den Ausschuss weitergeleitet wurde. Herr Albert Allerdings vom Rathaus Bergneustadt (Bauverwaltung / Planung) präsentierte die aktuellen Aktivitäten und bereits vorhandenen „Hochwasserszenarien-Datenbank“, die vom Land NRW bzw. dem Oberbergischen Kreis bereits angegangen wurden. Die kritischen Zonen an den Gewässern im Stadtgebiet wurden sichtbar. Es zeigen sich auch die Problemzonen eines “Jahrhundert Hochwassers”. Der Ausschuss ist so verblieben, dass das Thema weiterhin im Auge behalten wird und das Herr Allerdings den Ausschuss regelmäßig über neue Planungen und Erkenntnisse stets zu informieren hat. 

Anregung zu den aktuellen Elektroladesäulen Parkzeiten

Sven Oliver Rüsche gab eine Anregung zu den maximalen Parkzeiten an den zwei Ladesäulen an der Othestraße bzw. Bahnhofstraße. Die Nutzungszeiten für das Aufladen von Elektroautos sind aktuell auf zwei Stunden begrenzt. Sven Oliver Rüsche gab zur Anregung, dass diese Ladezeiten in den Sommermonaten ausreichend wären. Jedoch verdoppeln sich in den Wintermonaten bei frostigen Temperaturen die Ladezeiten und dann wären gerade bei Elektroautos mit maximal 11 KW bzw. weniger die Ladezeiten zu kurz, um eine brauchbare Reichweite aufladen zu können. Der Betreiber der Ladesäulen (Aggerenergie) hat in den letzten 12 Monaten seinen Tarif geändert. Dort werden “Strafgebühren” fällig, wenn länger als 4 Stunden geladen wird. Entsprechend wäre die Deinstallation des Schildes “2 Stunden” sinnvoll und die “politische Begrenzung” unnötig. Sven Oliver Rüsche bat seine Kollegen im Ausschuss sich zu seinen Ausführungen Gedanken zu machen. Er wird bei nächster Gelegenheit einen entsprechenden Antrag stellen. 

(Protokoll: Sven Oliver Rüsche, stv. Fraktionsvorsitzender)

Der Beitrag Bericht Ausschuss Umwelt- und Zukunftsfragen 27.10.2021 erschien zuerst auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft).

1. Bebauungsplan Nr. 71 – Im Stadtgraben

Beim heutigen Beschluss geht es um das Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB. Den Vortrag hielt Herr Geyer vom Planungsbüro Jansen. Ein Streitpunkt war die auch vorgesehene Dachform „Flachdach„. Angeblich soll dies aus ökologischen Gründen und wegen dem Bau von Photovoltaikanlagen erlaubt werden. Unser Fraktionsvorsitzender Jens-Holger Pütz lehnt dies vor dem Hintergrund der historischen Altstadt ab und stimmt dagegen. Bei 3 Gegenstimmen wird die frühzeitige Beteiligung beschlossen. Über die Erlaubnis von Flachdächern wird beim endgültigen Beschluss befunden.

Bürgergarten Krawinkelwiese

Antrag der SPD-Fraktion betrifft die Prüfung des Konzeptes eines Bürgergartens auf der Krawinkelwiese. Herr Klaka und Herr Martens vom Förderkreis KKK stellen das Konzept vor. Im Anschluss daran fragt der Ausschussvorsitzende Detelf Kämmerer, ob abgestimmt werden kann. Einen kleinen Moment sieht es danach aus, doch dann meldet sich Jens-Holger Pütz zu Wort.

Er könne die skandalösen Vorgänge, die zum Rückzug der Investoren führten, nicht unkommentiert lassen. Zunächst einmal merkt er an, dass es gut ist, dass das Konzept vorgestellt wurde. Dann geht er konkret auf den Prüfantrag der SPD ein, der im Grunde genommen ein Prüfantrag von SPD, FDP und FWGB ist, mit Unterstützung des Förderkreises KKK.

Da von den erwähnten Protagonisten die Investoren so vor den Kopf gestoßen wurden, dass sie sich von der Investition zurückgezogen haben, ist es schon ein starkes Stück, diesen Prüfantrag zu stellen und zu erwarten, dass diesem zugestimmt wird. Das ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.

Auf Grund der unerträglich hohen Grundsteuer B ist es unglaublich wichtig, dass unsere Stadt durch Gewerbesteuereinnahmen und Steuereinnahmen durch Anteile an der Einkommenssteuer Gelder einnimmt. Diese Einnahmen wären ein Puzzlestein gewesen, um kurz- bis mittelfristig die Grundsteuer B zu senken.

Wie nicht anders zu erwarten widerspricht Wolfgang Lenz (FDP) den Ausführungen von Jens-Holger Pütz, sagt aber auch gleichzeitig, dass man beim nächsten potentiellen Investor das gleiche Spielchen durchziehen werde, um auch diesen Investor abzuhalten.

Diese Aussage muss man sich in Ruhe auf der Zunge zergehen lassen. Reinhard Schulte (CDU) stimmt Jens-Holger Pütz in vielen Punkten zu. Die Grünen sind auch für den Verkauf des Grundstücks an potentielle Investoren. Heiner Grütz (SPD) greift in seinem Wortbeitrag die Grünen und die UWG an.

An die UWG gerichtet meint er, dass die Geschehnisse um die abgesprungenen Investoren nichts mit Sabotage, Intrigen und unter Druck setzen zu tun haben, die UWG Sachen aus dem Zusammenhang reißen würde, auf BILDzeitungsniveau kommuniziert und dies lächerlich sei.

Daraufhin meinte Jens-Holger Pütz, dass er nichts dafür könne, wenn Heiner Grütz (SPD) anscheinend nicht um die Bedeutung der Wörter Sabotage und Intrige weiß, denn das müsse er bei dessen Aussage annehmen. Daher gebe er das mit der lächerlichen Aussage gerne zurück.

Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: UWG, CDU und Grüne lehnen den Prüfantrag mit 6 zu 5 Stimmen (SPD, FDP, FWGB) ab.

Bernd Knabe: Vorstellung Haushaltsplanungen 2022

Der Kämmerer Bernd Knabe stellt die für den Bau- und Planungsausschuss relevanten Punkte des Haushaltes 2022 vor. Ein ganz großer Punkt sind die eingeplanten 2,4 Millionen EUR für den Neubau eines Asylantenheimes am Silberg, die den städtischen Haushalt sehr stark belasten. Obdachlose sollen dort auch eine Bleibe finden. Die Stadt ist laut Kämmerer Bernd Knabe verpflichtet, diese Unterkunft zu bauen. Der Zeitpunkt ist allerdings nicht festgelegt.

(Wir als UWG Bergneustadt werden auf jeden Fall zwei Anträge zum Haushalt stellen: Zum einen werden wir auf Grund unserer Haushaltslage und der sehr hohen Grundsteuer B beantragen, den Bau des Asylantenheimes auf unbestimmte Zeit zu verschieben und zum anderen werden wir einen ersten Schritt zur Senkung der Grundsteuer B beantragen, so Jens-Holger Pütz.)

Danach wird die Arbeitsgruppe „Ärztehaus“ eingerichtet, in dem die Fraktionen die Mitglieder für diese Arbeitsgruppe benennen. Hierzu merkte Jens-Holger Pütz bereits in der letzten Sitzung an, dass neben den Haus- und Fachärzten auch ein Tierarzt in Bergneustadt dringend gebraucht wird.

Neuer Radweg: Belmicke – Othetal

Der Prüfantrag der CDU bezüglich eines Radweges entlang der K23 vom Zentrum, durchs Othetal bis hinauf zur Belmicke wird ebenso einstimmig beschlossen wie ein weiterer CDU-Prüfantrag bezüglich der Aufstellung von Trockentoiletten.

Prioritätenliste „Smiley-Ampeln“

Die von der UWG beantragte Aufnahme von Straßen ( Bergstraße, Hunschlade, Markstraße und Talstraße ) in die Prioritätenliste „Smiley-Ampeln“ wurde von der Verwaltung bereits vorgenommen. Jens-Holger Pütz ließ auf Grund einer Information durch einen Bürger mit der Steinstraße noch eine weitere Straße aufnehmen. Die Smiley-Ampeln werden Mitte November an die Stadt ausgeliefert.

Euer Lokalpatriot
Jens-Holger Pütz

Der Beitrag Bericht vom Bau- und Planungsausschusssitzung 25.10.2021 erschien zuerst auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft).