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	<title>Gremien - erwähnt auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</title>
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	<description>UWG Stadtratsfraktion - Stadtrat Bergneustadt</description>
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	<title>Gremien - erwähnt auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</title>
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		<title>#stadtrat51702: Konstituierende Ratssitzung am 26. November 2025</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Jens-Holger Pütz]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 04 Nov 2025 14:46:37 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Nach den Kommunalwahlen ist es üblich, dass sich die gewählten Wählergruppen und Parteien zu interfraktionellen Gesprächen treffen, um zu besprechen, wieviel und welche Ausschüsse gebildet werden, wer welchen Ausschussvorsitz und stellvertretenden Ausschussvorsitz erhält, wie viele Mitglieder die Ausschüsse haben werden, wer in welches Gremium kommt, usw.. Nach den letzten beiden Kommunalwahlen in 2014 und 2020 &#8230;</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/stadtrat51702-konstituierende-ratssitzung-am-26-november-2025/">#stadtrat51702: Konstituierende Ratssitzung am 26. November 2025</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left;">Nach den <strong>Kommunalwahlen</strong> ist es <strong>üblich</strong>, dass sich die <strong>gewählten</strong> Wählergruppen und Parteien zu <strong>interfraktionellen Gesprächen</strong> treffen, um zu <strong>besprechen</strong>, wieviel und welche Ausschüsse gebildet werden, wer welchen Ausschussvorsitz und stellvertretenden Ausschussvorsitz erhält, wie viele Mitglieder die Ausschüsse haben werden, wer in welches Gremium kommt, usw.. Nach den letzten beiden <strong>Kommunalwahlen in 2014 und 2020</strong> haben wir als <strong>UWG Bergneustadt</strong> die Initiative zu diesen Treffen ergriffen, um die Dinge <strong>demokratisch</strong> zu erörtern und auf den Weg zu bringen, was sehr gut<strong> funktioniert</strong> hat.</p>
<p style="text-align: left;">Dieses Mal ist alles anders. <strong><span style="color: #ff0000;">Demokratie war gestern</span></strong>. Gerade <strong>CDU</strong> und<strong> SPD</strong> meinen ihr eigenes <strong>Süppchen</strong> zu kochen. Nach einem <strong>ersten</strong> Gespräch mit <strong>allen</strong> Fraktionen, zu dem die <strong>Verwaltung</strong> eingeladen hatte, gab es ein<strong> zweites</strong> Treffen Anfang Oktober, zu dem <strong>weder</strong> die UWG Bergneustadt <strong>noch</strong> die AfD (nach Rücksprache mit Wolfgang Lenz) <strong>eingeladen</strong> wurden. Aus <strong>zuverlässiger</strong> Quelle weiß ich, dass sich die CDU <strong>weigert</strong> mit den <strong>Verantwortlichen</strong> der UWG Bergneustadt zu <strong>sprechen</strong>. Die SPD habe ich angerufen, Detlef Kämmerer war aber <strong>sehr</strong> <strong>kurz angebunden</strong> und hatte <strong>kein</strong> Interesse an einem <strong>Gespräch</strong>.</p>
<p style="text-align: left;">In einem Telefongespräch aus der letzten Woche wurde mir die Frage aus einer <strong>anderen</strong> Fraktion gestellt (Name bleibt außen vor), ob wir uns als UWG Bergneustadt <strong>vorstellen könnten</strong>, mit <strong>allen</strong> anderen Fraktionen zusammen eine Liste<strong> gegen</strong> die AfD zu bilden, denn dann würden diese <strong>keinen</strong> Ausschussvorsitz erhalten. Ich habe <strong>umgehend</strong> meine<strong> Empörung</strong> über diese <strong>Frage</strong> zum <strong>Ausdruck</strong> gebracht. Da ich <strong>vermute</strong>, dass dieser Vorschlag aus den Reihen von <strong>CDU</strong> und <strong>SPD</strong> kam, habe ich den Anrufer darum <strong>gebeten</strong> diesen mitzuteilen, dass wir als <strong>UWG Bergneustadt</strong> bei solch einer <strong>widerlichen</strong> und <strong>undemokratischen Handlung <span style="color: #ff0000;">nicht</span></strong> mitmachen werden und das ein solches <strong>Verhalten <span style="color: #ff0000;">zu tiefst verachtenswert</span></strong> ist.</p>
<h3 style="text-align: left;"><strong><em><span style="color: #0000ff;">Auch läuft ein solches Vorgehen der anderen Fraktionen dem Wohle unserer Bürger und unserer Stadt zuwider.</span></em></strong></h3>
<p style="text-align: left;"><span style="color: #993300;"><strong>Wir als UWG Bergneustadt arbeiten mit allen zusammen, solange es zum Wohle unserer Bürger und unserer Stadt ist.</strong></span> <strong><span style="color: #ff6600;">Von einer Brandmauer halten wir rein gar nichts</span></strong>. Dafür sind wir <strong>Demokraten</strong>. Daher empfinden wir es als <strong>erschreckend</strong>, wie andere Fraktionen selbst auf <strong>kommunaler Ebene</strong> mit der AfD umgehen wollen.</p>
<p style="text-align: left;">Sollte dieses <strong>undemokratische Verhalten</strong> der <strong>anderen</strong> Fraktionen so <strong>beibehalten</strong> werden, werden wir in den <strong>nächsten</strong> fünf Jahren im Stadtrat <strong><span style="color: #ff0000;">höchst interessante, intensive und aufsehenerregende Sitzungen erleben, von denen sicherlich auch über die Ortsgrenzen hinweg zu lesen und hören sein wird</span></strong>. Wir als <strong>UWG Bergneustadt</strong> werden den <strong>Bürgern</strong> immer wieder <strong>deutlich</strong> machen, wer <strong>nicht</strong> im <strong>Sinne</strong> der <strong>Bürger <span style="color: #0000ff;">handelt</span></strong>. Das ist ein <strong>Versprechen</strong>.</p>
<h3 style="text-align: left;"><em>Und wer mich <strong>kennt</strong> der <strong>weiß</strong>, dass wir zu <strong>unseren</strong> <strong><span style="color: #ff0000;">Versprechen</span></strong> <strong><span style="color: #0000ff;">stehen</span></strong>.</em></h3>
<p style="text-align: left;">Was die beiden größeren Fraktionen scheinbar <strong>nicht</strong> bedacht haben ist die Tatsache, dass es in den kommenden fünf Jahren <strong>mehr als schwer</strong> wird,<strong> Anträge</strong> durchzubekommen, außer man stimmt als CDU und SPD<strong> immer</strong> zusammen ab, wovon auf Grund der Vergangenheit <strong>nicht</strong> auszugehen ist. Die SPD wird <strong>ohne</strong> die CDU <strong>keinen</strong> Antrag durchbekommen und die CDU muss <strong>zwangsläufig</strong> Grüne, FWGB, FDP und den Bürgermeister mit im <strong>Boot</strong> haben, um eine <strong>Ein-Stimmen-Mehrheit</strong> hinzubekommen. Da sage ich nur &#8222;<strong><span style="color: #0000ff;">Viel Spaß</span></strong>&#8220; dabei.</p>
<p style="text-align: left;">Wir haben uns als <strong>UWG Bergneustadt</strong> am Wochenende daher noch einmal <strong>besprochen</strong> und sind auf Grund dieses <strong>Verhaltens</strong> u.a. der großen Fraktionen endgültig zu dem <strong>Entschluss</strong> gekommen, eine <strong><span style="color: #ff0000;">demokratische</span></strong> <strong>Liste</strong> mit der AfD für die Besetzung der <strong>Ausschüsse, Gremien, usw.</strong> zu bilden.</p>
<p style="text-align: left;">Dies hat <strong>nichts</strong> mit einer <strong>Fraktionsgemeinschaft</strong> zu tun.</p>
<h3 style="text-align: left;"><strong><em><span style="color: #ff0000;">Wir bleiben als UWG Bergneustadt politisch selbstverständlich eigenständig und als Fraktion für uns alleine!!!</span></em></strong></h3>
<p style="text-align: left;"><em><strong>Euer Lokalpatriot Jens Holger Pütz</strong></em></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>(Anm. J.H.Pütz vom 5.11.25: Nach den Vorgaben des Landes NRW kann aus taktischen Gründen durch Zusammenschluss von mehreren Fraktionen einer anderen Fraktion der ihr zustehende Ausschussvorsitz nicht vorenthalten werden. &#8211; Trotzdem sind alleine schon solche Überlegungen sehr undemokratisch!!!)</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de/blog/stadtrat51702-konstituierende-ratssitzung-am-26-november-2025/">#stadtrat51702: Konstituierende Ratssitzung am 26. November 2025</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.uwg-bergneustadt.de">UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)</a>.</p>
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