AfD-Sprech.TV – CDU Bergneustadt hat jede politische Mitte verloren!

Unsere heutige Folge von UWG-TV heißt deshalb auch „AfD-Sprech.TV“. UWG-Fraktionsvorsitzender Jens-Holger Pütz und sein Stellvertreter Sven Oliver Rüsche nehmen im heutigen Video das Demokratieverständnis unserer linken CDU und SPD Stadtratsfraktionen ins Visier.

UWG-Antrag für mehr Polizeistreifen kam dann doch durch

Unser Antrag für mehr Bürgersicherheit wurde dann am Ende von der CDU Bergneustadt doch unterstützt und erhielt im Stadtrat eine Mehrheit. Die SPD Bergneustadt enthielt sich geschlossen, obwohl sie in einem weitergehenden Antrag die Einrichtung einer neuen Polizeiwache selber fordert.

Eine neue Wache und zusätzliche Streifenfahrten würden sich ja sehr gut ergänzen. Aber natürlich stimmt die SPD Bergneustadt traditionell keinem UWG-Antrag zu.

Gut, dass die UWG-Fraktion da anders tickt. Wir haben uns trotzdem für eine Unterstützung des SPD-Antrags entschieden, weil es für unsere Bürgerschaft ein sinnvoller Antrag ist. Wären wir genauso politisch unreif, dann hätte die SPD Ihren Antrag am 29.1.2025 definitiv nicht durchgebracht!

SPD Bergneustadt bekommt Antrag einer Polizeiwache nur mit den Stimmen der UWG durch

Aber auch die SPD Bergneustadt zeigte einmal mehr, dass ihnen politische Taktiererei wichtiger ist, als das Beste für unsere Bürgerschaft. Sie konnte wirklich froh sein, dass es für die UWG irrelevant ist von wem Anträge gestellt werden. Für unsere Zustimmung ist die Qualität des Antrages entscheidend. Die UWG Bergneustadt, die einzige konservative und politisch unabhängige Kraft im Bergneustädter Stadtrat, stimmte mit der SPD gegen die CDU Bergneustadt ab und sorgte im Stadtrat für eine Stimmenmehrheit von einer Stimme.

Jeder Ort sollte eine Polizeiwache erhalten!

Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass der Wunsch nach mehr Streifenfahren und einer neuen Polizeiwache beim Oberbergischen Kreis mit Sicherheit abgelehnt wird. Eigentlich gehört so ein Antrag in den Kreistag. Dort sitzen immerhin ein oft schweigender Ralf Siepermann (der zuletzt mit dem Teilen von linksradikalen Inhalten aufgefallen ist) und ein Friedhelm-Julius Beucher, der den SPD-Antrag aus Bergneustadt eigentlich hätte nach Gummersbach tragen müssen. Aber bisher auch hier: Fehlanzeige!

Hier ein Link von NEWS-on-Tour zum Thema:

https://www.news-on-tour.de/187649/cdu-attackiert-uwg-bergneustadt/

20 Minuten UWG Stellungsnahme aus erster Hand

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UWG Bergneustadt – Die beste Wahl!

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aus aktuellem Anlass nachfolgender Bericht zum Förderkreis KKK, dem Bürgergarten und der Krawinkelwiese:

Ein bestehender Beschluss aus dem Oktober 2021 besagt, dass auf der Krawinkelwiese kein Bürgergarten entstehen wird. Nun aber geht der Förderkreis Kinder, Kunst und Kultur (KKK) in seiner bekannten Art und Weise her und versucht diesen Bürgergarten durch die Hintertür durchzudrücken, denn er behauptet auf seiner Homepage, in Pressemitteilungen und in den Sozialen Medien, dass auf der Krawinkelwiese ein Bürgergarten, als langfristiges Projekt geplant, entstehen wird.

Unser UWG-Fraktionsvorsitzender Jens-Holger Pütz hat daraufhin mit Bürgermeister Matthias Thul kommuniziert und ihn gefragt, warum er die Vorgehensweise des Förderkreises KKK nicht unterbindet. Auf die Email hat Bürgermeister Thul unter anderem richtigerweise wie folgt geantwortet: „Tatsächlich habe ich ein Gespräch mit der Vorsitzenden gehabt und klar gemacht, dass es seitens der Stadt keinen „Bürgergarten“ gibt und nach aktueller Beschlusslage auch nicht geben wird.“

Es kann und darf nicht sein, dass der Förderkreis KKK sich einfach über einen bestehenden politischen Mehrheitsbeschluss hinwegsetzt und Behauptungen in die Welt setzt, die jeglicher Grundlage entbehren. Aus unserer Sicht ist es dreist und anmaßend vom Förderkreis KKK, einfach so über städtische Flächen bestimmen zu wollen. Wo kommen wir denn da hin.

An dieser Stelle ein Link zu unserem damaligen Bericht:

https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fwww.uwg-bergneustadt.de%2Faktuell%2Fstadtratsfraktion%2Fbericht-vom-bau-und-planungsausschusssitzung-25-10-2021%2F%3Ffbclid%3DIwZXh0bgNhZW0CMTAAAR2pUb5TIvoU3koIRGdmmKVJhPVxYfPIab4qCwRLagFEokJwZo_6JLg1k6w_aem_vfHDiZgD7rs_Nlulypmuug&h=AT2ECvL3KEKn2qLrBF5QWXZf2-dFL8DpbIusj8BLm-LcH2xZ74F1dynPFC-WkxGbBISG12VOhZdsV9YJRqmc-mjY4988lwFNV91sbLJT3EljpBPiVvNuXldl2H6GvD0DC7d7&__tn__=-UK-R&c[0]=AT0PvzcCXQs6sQr5CejMBXrG_VOLoExJT5N032uJUeyWcvsdAcVbIIi0sJglTg1BGFoNYCMhezVfhevr7n61FfZFlgy1iWCS-ql1EC3SnVsSq1t1lEfjc09LtMgNRbVGS24FG0vO9Z8W7sf2O_KbqtfpY__0gJLW-9Q2c1j3vBp-x2V3LR95rud5rhLya7GpHlTfwJqoD4HQmkpkFv_JxumGBiM

Wäre ich an der Stelle von Bürgermeister Thul wüsste ich genau, was ich machen würde. Ich würde mir nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen und diesem dreisten Treiben des Förderkreises KKK ein Ende bereiten. Die meinen wohl, sie haben in unserer Stadt Narrenfreiheit und können sich über demokratische Gepflogenheiten hinwegsetzen. Es ist höchste Zeit bzw. schon lange überfällig, dem Förderkreis KKK die demokratischen Spielregeln mitzuteilen bzw. zu erklären, denn der Förderkreis KKK unterläuft hier ganz klar und bewusst einen Mehrheitsbeschluss. Die Vorgehensweise des Förderkreises KKK ist vielen Bürgern in der Stadt schon seit Jahren bekannt und ein Dorn im Auge.

Wir erwarten vom Bürgermeister, dass er dem Förderkreis KKK untersagt, weiterhin solche Behauptungen zu verbreiten. Auch muss er den Förderkreis KKK auffordern, die Berichte bezüglich eines Bürgergartens auf der Krawinkelwiese auf der Homepage und in den Sozialen Medien zu löschen.

Ich möchte an dieser Stelle nochmal an die Bergneustädter Investoren erinnern, die durch den Förderkreis KKK und durch die Parteien SPD, FDP und FWGB vor gut drei Jahren vergrault wurden, obwohl es einen Mehrheitsratsbeschluss von UWG, CDU, Grünen und dem Bürgermeister gab, dass dort Geschäfte und Wohnungen entstehen sollen.

Euer Lokalpatriot
Jens-Holger Pütz

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