Anfrage der UWG Fraktion zum Umweltausschuss am 10.04.2024

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wie schon am 10.03.2024 per eMail eingereicht, hat das Land NRW am 7.3.2024 sein Radwegeprogramm 2024 vorgestellt.
Das Radwegeprogramm 2024 hat ein Volumen von 38,4 Mio. EUR (siehe ANLAGE). Ich habe es gesichtet und leider kein Projekt in Bergneustadt finden können. Deshalb meine heutige Anfrage im AUZ:

– War das Programm dem Rathaus bekannt? Warum konnten wir keine Finanzmittel für die geplanten neuen Radwege in unserer Kommune anfordern? (Othetal / Belmicke / Pustenbach …)

Weiterhin informierte ich am 10.03.2024 per Mail über einen Erlass des NRW Verkehrsministeriums
(www.my-tiny.de/EFzX4) der im Kern dazu auffordert sogenannte „Poller“ auf den Radwegen zu hinterfragen, ob diese unbedingt notwendig sind, bzw. ob von diesen eine Gefahr ausgeht. Entsprechend des im AUZ ausgearbeiteten Fahrradkonzepts frage ich deshalb an:

– Hat die Stadt Bergneustadt bereits über die „Poller Situation“ nachgedacht hat, oder ob der AUZ eine Liste von gefährlichen und unnötigen Pollern in enger Zusammenarbeit mit dem ADFC vorlegen soll?

Mit freundlichen Grüßen

Sven Oliver Rüsche
Stadtverordneter
Stv. Fraktionsvorsitzender UWG Bergneustadt

ANFRAGE IM ORIGINAL

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UWG setzt sich im Stadtrat und “Umweltausschuss” für Radfahrer ein!

Die UWG Bergneustadt unterstützt die Erweiterungen der Radfahrstrecken und der dazugehörigen Infrastrukturen in seinen politischen Entscheidungen. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sven Oliver Rüsche gehörte in den letzten 18 Monaten der “Fahrradgruppe” an, die als Projektgruppe des Ausschusses für Umwelt- und Zukunftsfragen arbeitete und ein sehr vorbildliches Fahrradkonzept präsentierte. Dieses erhielt auch vom ADFC das Prädikat “bestes Konzept im Bergischen Land” (Zitat: Eike Schmilinski, ADFC). 

“Gerade seit dem es eBikes gibt, bewegen sich immer mehr Bürger mit dem Zweirad durch unsere Heimat. Strecken, die sonst nur durchtrainierten Sportlern zugänglich waren, können nun mit einem modernen eBike auch von gelegenheits Radfahrern befahren werden. Auch wenn ambitionierte Fahrradfahrer (ohne Akku) meisten nur ein müdes Lächeln für die eBiker haben, ist es für die Gesundheit und auch für die Umwelt besser, dass diese Personengruppe sich mehr bewegen, und vielleicht öfters mal das Auto in ihrer Freizeit in der Garage lassen. Am Ende haben alle Fahrradfahrer ein gemeinsames Ziel: Vernünftige Fahrradwege, die auch im Winter befahrbar sind und möglichst von den vielbefahrenen Straßen entfernt sind. Genau dieses Ziel unterstützen wir von der UWG Bergneustadt bei politischen Entscheidungen”, so Sven Oliver Rüsche als Statement auf seinem politischen Blog “Konservativ & Unabhängig”.

Weitere Informationen zur eigentlichen Eröffnung der eBike-Ladestation Dümpel finden Sie bei den Oberberg-Nachrichten. 

Hinweis: Bis auf die Oberberg Nachrichten, wurde die Anwesenheit der UWG Fraktion in keinem Medium erwähnt. Immer dann, wenn wir irgendwo in den Medien verschwiegen werden, finden Sie unsere ergänzenden Beiträge in unserer neuen Kategorie „Lückenpresse„, damit Sie wissen, wie „politisch neutral“ die regionalen Medien berichten … die UWG ist sehr aktiv, auch wenn das die Medien – aus welchem Grund auch immer – gerne verschweigen wollen.

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Als Hauptthemen standen die Abstimmung des neuen Fahrradkonzepts der Stadt Bergneustadt und die Fortsetzung von “Bergneustadt summt” auf der Agenda. Ein weiterer größerer Punkt fand im nichtöffentlichen Teil statt. Über diese Vorgespräche und ersten Beratungen werden wir dann im Detail berichten, sobald es der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Entsprechend ist der heutige Bericht kürzer, als sonst üblich. Deshalb auch nur die zwei Hauptpunkte vom Mittwochabend:

“Bergneustadt summt” – Nachfolger-Wettbewerb

2021 fand erstmalig ein Wettbewerb statt, der besonders bienenfreundliche Gärten prämieren sollte. Zahlreiche Fotos wurden der Jury (Vertreter vom NABU) eingesendet. Am Ende wurden die besten Bienenfreunde mit Preisgeldern belohnt. In diesem Jahr wurde das Motto gewechselt. Als Schwerpunkt-Thema steht in diesem Jahr das Thema “Vom Garten auf den Teller” im Mittelpunkt. Weitere Details werden in den nächsten Wochen noch detailliert der Öffentlichkeit vorgestellt.

Kompass in Richtung fahrradfreundlichste Stadt im Bergischen
Fahrradkonzept der Stadt Bergneustadt

Gut ein Jahr hat die Projektgruppe “Fahrrad” zusammen mit dem ADFC an einem Fahrradkonzept gearbeitet. Den Anfang machten damals Heike Schmid (CDU), Eike Schmilinski (ADFC) und Sven Oliver Rüsche (UWG) mit einer nüchternen Bestandsaufnahme der “Ist-Situation”. Hier wurde durch die Stadt geradelt und ein Video von Sven Oliver Rüsche erstellt.

Link: Dieses Video ist auf der UWG Homepage zu finden.

Dieses Video wurde dann in der ersten Sitzung der Projektgruppe “Fahrrad” gezeigt und wurde dann als Ideengeber für die erste Ideensammlung. Diese Ideensammlung wurde dann in mehreren Arbeitssitzungen immer konkreter und noch vor den letzten Sommerferien (2021) mit dem Rathaus abgestimmt. Das Rathaus half dann dabei, dass Ideen, die mit den aktuellen rechtlichen Gegebenheiten nicht vereinbar waren abgeglichen wurden. Im Herbst letzten Jahres wurden die Eckpunkte und das abschließende Fahrradkonzept der Stadt Bergneustadt dann immer konkreter. Am 2.2.2022 hat der Ausschuss für Umwelt- und Zukunftsfragen dann dieses Konzept einstimmig beschlossen.

Vom ADFC wurde das Konzept ausdrücklich gelobt. Wenn nur einige dieser Punkte umgesetzt werden, dann ist Bergneustadt auf dem Weg zur “fahrradfreundlichsten Stadt im Bergischen” (Zitat: Eike Schmilinski).

Das Fahrradkonzept wurde bereits bei Oberberg Nachrichten veröffentlicht.

Die nächste Sitzung findet am 30.03.2022 im Krawinkelsaal um 18 Uhr statt. Interessierte Bürger sind generell herzlich eingeladen.

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Video: Fahrradfahren in Bergneustadt
– Bestandsaufnahme für das Fahrradkonzept

Video: Heike Schmid (CDU), Eike Schmilinski (ADFC) und Sven Oliver Rüsche (UWG)

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Waldzustandsbericht von Kai Uwe Fritz

In der letzten Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Zukunftsfragen am 17.03.2021 berichtete Kai Uwe Fritz von der Forstbetriebsgemeinschaft Dörspe Othetal von den aktuellen Herausforderungen in den heimischen Wäldern. Sein Waldzustandsbericht zeigte ein düsteres Bild. Der Kahlschlag unserer Wälder ist auf der einen Seite mit den riesigen Mengen an vermarkteten Festmeterzahlen zu erkennen und natürlich beim Spatziergang durch unsere Wälder. Wurden im Jahr 2018 noch 9.000 Festmeter geschlagen, so erhöhte sich die Taktfrequenz auf 21.000 Festmeter im Jahr 2019 und gigantische 60.500 Festmeter im letzten Jahr (2020).

Schwere Bauchschmerzen hatte Herr Fritz beim Verhalten mancher Waldgänger und Fahrradfahrer, die sich nicht an Absperrungen halten würden und auf einmal „hinterm Trecker oder Harvester“ stehen. Er hofft, dass hier kein größeres Unglück in Zukunft geschieht. Auf die Frage von Sven Oliver Rüsche, ob es aktuell ausreichend Unterstützung für die Waldbauern gibt, oder die FBG Dörspe-Othetal irgendwelche konkreten Hilfen vom Stadtrat Bergneustadt benötigen, erzählte Fritz von den Landeshilfen und deren Vorgaben. Ja, es gäbe Landesmittel für die Aufforstung, aber diese seien dann an Vorgaben gekoppelt.

Zum Beispiel müssen Aufforstungen mit Landeszuschüssen mit 70% Laubhölzern bepflanzt werden. Und nach 12 Jahren erfolgt dann auch eine Kontrolle, ob das so umgesetzt wurde. Seine persönliche Empfehlung lautet nun erst einmal die nächsten 3-6 Jahre abzuwarten und zu beobachten, ob und wie sich das jährliche Wetter weiterentwickelt. Danach dann konkrete Entscheidungen zu treffen. Auf die Frage, ob es konkrete Aufforstungsfristen gibt, sagte er, dass innerhalb von drei Jahren aufgeforstet werden muss. Aufgrund der sehr großflächigen Borkenkäferproblematik ist es aktuell sehr schwer genügend Setzlinge zu beschaffen. „So viel Pflanzenmaterial gibt es überhaupt gar nicht!“.

Baumschutzmaßnahmen in Bergneustadt

Im August 2020 hatte der alte Umweltausschuss angeregt und die Verwaltung um Vorschläge gebeten, ob es Möglichkeiten gibt zum Schutz erhaltenswerter Bäume gibt. Hier gingen die Wünsche in Richtung „Kartierung erhaltenswerter Bäume“, oder ein CDU Vorschlag war Eingaben von Bürgern zu bewerten und diese dann auszuzeichnen und eine Plakette an die jeweiligen Eigentümer zu überreichen.

Die Stadtverwaltung hat hier einige bedenken, auch wenn sie im Kern ein „Baumkataster“ für sinnvoll hält. Wegen der aktuellen Sparmaßnahmen aus dem „Stärkungspakt“ fehlen hier jedoch die personellen Kapazitäten. In der Beratungsvorlage vom Fachbereich 4 war aber zu entnehmen, dass besonders schützenswerte Bäume vom OBK jederzeit zu einem „Naturdenkmal“ angemeldet werden können. Im Stadtgebiet Bergneustadt gibt es aktuell 52 Bäume / Baumgruppen / Hecken, die bereits im Landschaftsplan als Naturdenkmal eingetragen sind, 161 weitere als geschützte Landschaftsbestandsteile.



 Das ganze Thema „Baumschutz“ kommt abschließend mit auf die Agenda vom Klimaschutzmanager/-in.

Pflanzenwettbewerb ausgelobt: 1000 EUR Preisgelder für neue „Bienenparadiese“!

Der Städte- und Gemeindebund NRW teilte in einem Schreiben vom 1.2.2021 mit, dass bundesweit mehr für die heimischen Insekten und vor allem Bienen getan werden soll. Hierzu sollen lokale Wettbewerbe ausgelobt werden. Unser Bürgermeister Matthias Thul konnte über die Sparkassen Stiftung 1000 EUR als Preisgelder akquirieren. Ziel ist es nun „Steinwüsten“ zu wahren „Bienenparadiesen“ umzuwandeln. Als Motivation stehen für den 1. Platz 400 EUR, 2. Platz 300 EUR, 3. Platz 200 EUR und 4. Platz 100 EUR zur Belohnung bereit. Ein erster Entwurf für den Wettbewerb wurde uns vorgelegt. Hierzu dann in Kürze mehr auf der UWG Homepage!

Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden

Der Ausschuss erhielt vom Fachbereich 4 eine Ausarbeitung vorgelegt, welche öffentlichen Gebäude welches „Photovoltaik Potential“ haben. Eine Auflistung und auch Drohnen-Fotos zeigten die Flächen und zu erwartenden Leistungswerte. Die Grundproblematik ist jeweils, dass gerade auf den Schulgebäuden in der Hauptsonnenzeiten in den Sommermonaten Ferien sind. Der Eigenverbrauch ist dann am wenigsten vorhanden. Auf dem Rathausgebäude zum Beispiel wäre der Eigenverbrauch im ganzen Jahr vorhanden, aber es muss erst in einer Eigentümerversammlung durchgesetzt werden. Sven Oliver Rüsche regte an, das ganze Thema „breiter“ zu betrachten. Die Schaffung von umweltverträglichen Solarstrom ist wichtig, auch wenn man aktuell für die Einspeisung von Überschüssen nur geringe Einspeisevergütungen erhält, aber der Eigenverbrauch muss über einen längeren Zeitraum im Auge behalten werden. Aktuell fallen die Preise für Energiespeicher. Auf der anderen Seite bietet sich der schrittweise Umstieg von städtischen Fahrzeugen zur Elektromobilität an. Für eine kommunale Verwaltung sind die Reichweiten von bis zu 250/400 KM mehr als ausreichend und der auf dem Dach produzierte Strom spart auf der einen Seite „Rathaus Strom“ und kann auf der anderen Seite langfristig sehr viel Erdöl-Kraftstoff einsparen. Allein die Spritpreiserhöhungen durch die CO2 Abgaben werden den Umstieg auf mit Eigenstrom versorgten Fahrzeugen sich mittelfristig auch im Stadthaushalt positiv darstellen.

Sven Oliver Rüsche:
„Projektkalkulation von der Stadtverwaltung zu eindimensional“

Eine Beispielrechnung von der Stadtverwaltung auf dem Rathausdach zeigt, dass mit ca. 93.280 EUR Herstellungskosten (63,6 kWp) jährlich mit einer Strommenge von gut 57.000 kWh auszugehen ist. Für eine reine Einspeisung würden lediglich jährlich nur 3.599,89 EUR erwirtschaftet. Damit würde sich diese Anlage erst in gut 26 Jahren bezahlt gemacht haben (ohne Kosten für technische Defekte, Versicherungsprämien, Verwaltungsaufwand). Setzt man hier jedoch einen Eigenverbrauch von mindestens 1/3 der erzeugten Strommenge an, dann sieht die Rechnung schon wieder anders aus: 19.000 kWh mit Einsparung von ca. 30 Cent/kWh = 5700 EUR/Jahr und 38.000 KW mit Einspeisevergütung von (seit 1.1.2021) 6,22 Cent/kWh erwirtschaften dann 2363,60 EUR/Jahr. Zusammen erwirtschaftet dann diese Anlage 8063,60 EUR/Jahr. Hier zeigt sich dann, dass bei einem Drittel Eigenverbrauch, die Amortisationszeit auf 11,5 Jahre „schmilzt“. Mit jeder weiteren kWh Eigenverbrauch „rechnet“ sich diese 63,6 kWp Anlage noch eher. Und wenn wir die Klimaziele von Paris noch ernst nehmen, sparen wir somit jedes Jahr 23.208 KG CO2 ein. Also eigentlich eine win/win Aktion.


 Durch den Einsatz von Energiespeichern, werden sich zwar die Installationskosten erhöhen, aber es kann sich trotzdem „rechnen“, wenn dadurch der Eigenverbrauch in Richtung 80% verschoben wird. 



Auch dieser Themenbereich wird vom zukünftigen Klimaschutzmanager-/in ein sehr wichtiges Arbeitsfeld werden. Aus der Sicht der UWG Bergneustadt ist Photovoltaik eine nachhaltige Angelegenheit, der eine viel höhere Priorität eingeräumt werden muss. Wir unterstützen das, weil hier Ökologie und Ökonomie Hand in Hand zusammenwirken.

Klimaschutzmanager/-in für Bergneustadt

Die CDU-Fraktion hatte eine sehr gute Diskussionsgrundlage für die Aufgaben des zukünftigen Klimaschutzmanager/-in vorgelegt. Wichtig ist, dass der Ausschuss bis zur Verpflichtung des neuen Klimaschutzmanager/-in einen konkreten Arbeitsauftrag ausarbeitet, damit dieser ohne weitere Verzögerungen „durchstarten“ kann.

Im Rathaus ist Isabell Protz mit der Beantragung der Fördergelder betraut. Frau Protz war im Ausschuss anwesend und berichtete über das Antragsverfahren. Sie rechnet damit, dass noch im März 2021 der Förderantrag gestellt werden kann und dann zeitnah mit der Stellenausschreibung starten kann.

Fahrrad- / E-Bike Konzept für Bergneustadt

Die Ausschussvorsitzende Heike Schmid (CDU) und ihr Stellvertreter Sven Oliver Rüsche (UWG) haben bereits ein grundsätzliches Fahrrad- / E-Bike Konzept ausgearbeitet. Startpunkt für dieses neue Konzept stellt eine bewertende gemeinsame Fahrradtour durch Bergneustadt dar. Diese sollte eigentlich bereits am 6.3.2021 stattfinden – musste allerdings aufgrund der aktuellen Corona-Situation bis auf Weiteres verschoben werden. Während dieser Radtour sollen neuralgische Stellen in Bergneustadt vor Ort gesichtet und bewertet werden. Also eine Art Bestandsaufnahme. Begleitet wird die Radtour von einer Arbeitsgruppe unseres Ausschusses und Mitgliedern vom ADFC RheinBerg-Oberberg, damit auch wahre Radfahrexperten ihre Expertise bei der Bewertung einfließen lassen können. Die Erfahrungen und Ergebnisse aus dieser Radtour werden dann ebenfalls eine wertvolle Arbeitsgrundlage für den künftigen Klimamanager/-in sein.

NABU ist gegen Lichtverschmutzung an den Radwegen!

Im weiteren Tagespunk 8.1 teilte Wolfgang Scharf (NABU – Ortsgruppe Bergneustadt) in einer Mail an die Ausschussvorsitzende und dem Bürgermeister mit, dass er mit einer permanenten Beleuchtung der Radwege nicht einverstanden ist. Im Kern wurde die „Lichtverschmutzung“ bemängelt, diese hätte schädigende Wirkungen auf zahlreiche Insekten. Als Kompromiss würde eine mit Bewegungsmeldern ausgestattete Beleuchtung vertretbar.

ADFC attestiert Verbesserungen auf Bergneustadts Radwegen

Im Tagespunkt 8.2 teilte der ADFC das Ergebnis seines „Fahrradklima-Test“ mit. Bergneustadt erhielt in diesem die Note 3,7. In der jeweiligen Ortsgrößenklasse belegt Bergneustadt hier den Rang 153 von 418 Ortschaften. Der ADFC sieht die Fahrradförderung in jüngster Zeit, die Oberfläche der Radwege und die Breite der Radwege sehr positiv. Negativ hingegen wertete der ADFC das es aktuell noch keine „geöffnete Einbahnstraßen“ gibt, wo der Radfahrer trotzdem entgegenfahren darf. Ferner bemängelte der ADFC den Winterdienst auf Radwegen und auch die aktuellen Möglichkeiten sein Fahrrad im ÖPNV mitzunehmen.

Die nächste Sitzung vom Ausschuss für Umwelt und Zukunftsfragen wird am 2.6.2021 um 18 Uhr im Krawinkelsaal stattfinden. Bürger, die gerne im Anschluss an der Sitzung mit einem UWG Vertreter Anliegen besprechen wollen, können dies jederzeit per Mail hallo@uwg-bergneustadt.de anmelden.

UWG Bergneustadt – Die beste Wahl!

Der Beitrag Ausschuss für Umwelt und Zukunftsfragen – Sitzungsbericht vom 17.03.2021 erschien zuerst auf UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft).